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Hinweisportal und Integrierte Untersuchungs- und Auswerteumgebung (IUA)

Person nutzt einen Computer, um ein Dokumentenmanagementkonzept, eine Online-Dokumentationsdatenbank und ein digitales Dateispeichersystem/Software, Aufzeichnungen, Datenbanktechnologie, Dateizugriff, Dokumentenfreigabe zu nutzen.
© Deemerwha studio - stock.adobe.com
Status der Maßnahme Gesamtvolumen (2023/2024)
In Umsetzung 727.000 EUR

Die Polizei Brandenburg ist insbesondere bei Angriffen auf Objekte der kritischen Infrastruktur, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung erhebliche Auswirkungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit bzw. dramatische Auswirkungen auf Leib und Leben entstehen können, in die Lage zu versetzen, durch zeitnahe Ermittlungs- und Auswertehandlungen Täter und Tätergruppierungen zu identifizieren und durch geeignete Maßnahmen der Strafverfolgung und der Gefahrenabwehr ggf. die Fortsetzung von Straftaten und/oder die erneute Begehung von Angriffen zu beenden bzw. zu unterbinden. Als potenzielle Straftäter erhöhen neben kriminellen Einzel- und Gruppenakteuren nun auch staatliche Angreifer (bspw. durch Hackerangriffe auf kritische Infrastrukturen oder terroristische Anschläge) die Bedrohungslage deutlich. Von maßgeblicher Bedeutung ist es dabei u. a. Hinweise der Bevölkerung, die die Polizei zunehmend in einem digitalen Format (z. B. Fotos, Videosequenzen, Chatverläufe etc.) erhält, im Rahmen des Hinweisportals ohne Zeitverzug als Beweismittel zu sichern und auszuwerten. Sowohl bei Cyberangriffen als auch bei Anschlagsfällen, deren Durchführung als auch Vorbereitung oder gehäuften Versammlungen, bei denen Aktivisten Straftaten begehen, besteht derzeit die Gefahr, dass eine hohe Anzahl von digitalen Beweismitteln nicht entgegengenommen und/oder mit entsprechender Leistungsfähigkeit ausgewertet werden können, sodass Hinweise zur schnellen Ergreifung von Tätern oder Tätergruppierungen und zum Schutz der kritischen Infrastruktur oder der Bevölkerung nur mit Zeitverzug bearbeitet werden könnten.

Über das Hinweisportal können unstrukturierte Massendaten der Bevölkerung über eine sichere Infrastruktur entgegengenommen werden. Mit der IUA können diese Daten ausgewertet werden. Weiterhin besteht die Möglichkeit Daten aus sichergestellten/beschlagnahmten Datenträgern in die IUA hochzuladen, dort für Analysen aufzubereiten und auszuwerten.

Person nutzt einen Computer, um ein Dokumentenmanagementkonzept, eine Online-Dokumentationsdatenbank und ein digitales Dateispeichersystem/Software, Aufzeichnungen, Datenbanktechnologie, Dateizugriff, Dokumentenfreigabe zu nutzen.
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Status der Maßnahme Gesamtvolumen (2023/2024)
In Umsetzung 727.000 EUR

Die Polizei Brandenburg ist insbesondere bei Angriffen auf Objekte der kritischen Infrastruktur, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung erhebliche Auswirkungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit bzw. dramatische Auswirkungen auf Leib und Leben entstehen können, in die Lage zu versetzen, durch zeitnahe Ermittlungs- und Auswertehandlungen Täter und Tätergruppierungen zu identifizieren und durch geeignete Maßnahmen der Strafverfolgung und der Gefahrenabwehr ggf. die Fortsetzung von Straftaten und/oder die erneute Begehung von Angriffen zu beenden bzw. zu unterbinden. Als potenzielle Straftäter erhöhen neben kriminellen Einzel- und Gruppenakteuren nun auch staatliche Angreifer (bspw. durch Hackerangriffe auf kritische Infrastrukturen oder terroristische Anschläge) die Bedrohungslage deutlich. Von maßgeblicher Bedeutung ist es dabei u. a. Hinweise der Bevölkerung, die die Polizei zunehmend in einem digitalen Format (z. B. Fotos, Videosequenzen, Chatverläufe etc.) erhält, im Rahmen des Hinweisportals ohne Zeitverzug als Beweismittel zu sichern und auszuwerten. Sowohl bei Cyberangriffen als auch bei Anschlagsfällen, deren Durchführung als auch Vorbereitung oder gehäuften Versammlungen, bei denen Aktivisten Straftaten begehen, besteht derzeit die Gefahr, dass eine hohe Anzahl von digitalen Beweismitteln nicht entgegengenommen und/oder mit entsprechender Leistungsfähigkeit ausgewertet werden können, sodass Hinweise zur schnellen Ergreifung von Tätern oder Tätergruppierungen und zum Schutz der kritischen Infrastruktur oder der Bevölkerung nur mit Zeitverzug bearbeitet werden könnten.

Über das Hinweisportal können unstrukturierte Massendaten der Bevölkerung über eine sichere Infrastruktur entgegengenommen werden. Mit der IUA können diese Daten ausgewertet werden. Weiterhin besteht die Möglichkeit Daten aus sichergestellten/beschlagnahmten Datenträgern in die IUA hochzuladen, dort für Analysen aufzubereiten und auszuwerten.