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Datenschutzerklärung

Mit dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie darüber informieren, welche personenbezogenen Daten wir auf unserer Website verarbeiten und warum wir das tun.

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen

Adresse:
Ministerium des Innern und für Kommunales (MIK)
Henning-von-Tresckow-Str. 9-13
14467 Potsdam
vertreten durch:
Minister des Innern und für Kommunales
Michael Stübgen
Telefon:
+49 331 866 2001
Mit dem Datenschutz beauftragt:
Ministerium des Innern und für Kommunales (MIK)
Behördlicher Datenschutzbeauftragte/r des MIK
Henning-von-Tresckow-Str. 9-13
14467 Potsdam
Adresse:
Telefon:
+49 331 866-2230
Telefax:
+49 331 866-2202
E-Mail:
datenschutzbeauftragter@­mik.brandenburg.de

Empfänger der Daten (Webhosting)

Wir haben den Brandenburgischen IT-Dienstleister mit dem technischen Betrieb unserer Website beauftragt. Wenn nicht anders angegeben, empfängt der ZIT-BB die im Folgenden angegebenen personenbezogenen Daten.

Adresse:
Brandenburgischer IT-Dienstleister
Landesbetrieb des Landes Brandenburg
Steinstraße 104-106
14480 Potsdam
Telefon:
+49 331 39-9001
Telefax:
+49 331 39-4999
E-Mail:
zit-bb-oeffentlichkeitsarbeit@­zit-bb.brandenburg.de

Rechtsgrundlage

Wenn nicht im Folgenden oder an anderen Stellen auf dieser Website anders angegeben (z. B. bei Bewerbungen), ist die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung auf der Website Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 5 Absatz 1 Brandenburgisches Datenschutzgesetz. Der Betrieb der Website ist erforderlich für die Erfüllung der Aufgaben der [Name der öffentlichen Stelle], insbesondere zur Information der Öffentlichkeit und der Landesverwaltung.

Zwecke der Verarbeitung und Speicherdauer

1. Bereitstellung der Website

Zur Bereitstellung und Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der Website erheben wir folgende Protokolldaten über Zugriffe auf die Website und speichern sie als Webserver-Logfiles:

  • Besuchte Seite
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs
  • Menge der gesendeten Daten in Byte
  • Website, von der Sie auf die Seite gelangten (Referrer)
  • Verwendeter Browser und verwendetes Betriebssystem (User-Agent)

Wir protokollieren keine IP-Adressen auf dem Webserver.
Speicherdauer: 30 Tage

2. Nutzungsstatistik und Verbesserung der Darstellung (Webanalyse)

Mit Ihrer Einwilligung benutzen wir die Webanalyse-Software Matomo zum Erstellen von Nutzungsstatistiken und zur darauf basierenden Verbesserung der Darstellung der Website. Wir betreiben Matomo auf unseren eigenen Servern. Es werden keine Daten an den Anbieter von Matomo oder Dritte übermittelt.

Zur Webanalyse nutzen wir Matomo nicht mit Cookies, sondern in der Variante mit JavaScript-Fingerprinting. Dabei wird aus Ihren beim Aufruf der Website übermittelten Geräteinformationen (anonymisierte IP-Adresse, Betriebssystem, Bildschirmauflösung, Browsertyp, Browser-Erweiterungen, Browser-Sprache) von Matomo ein „Fingerabdruck“ berechnet, um einzelne Besucherinnen und Besucher und damit Aufrufe der Website voneinander zu unterscheiden.

Der Fingerprint wird zusammen mit den folgenden Informationen verarbeitet, um pseudonyme Benutzerprofile zu erstellen:

  • Die oben genannten Geräteinformationen, aus denen auch der Fingerprint erstellt wird.
  • ungefährer Standort des Nutzers
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs
  • besuchte Unterseiten
  • Ladezeit für Unterseiten
  • Website, von der Sie auf die Seite gelangten (Referrer)
  • Verweildauer auf der Website

Die pseudonymen Benutzerprofile werden zu aggregierten , das heißt nicht nutzerbeziehbaren Auswertungen zusammengefasst, zum Beispiel darüber, welche Unterseiten wie häufig und mit welchen Geräten besucht werden. Dadurch können wir messen, wie beliebt unsere Seiten sind (Nutzungsstatistiken) und die Darstellung der Website verbessern, etwa für mobile Geräte.

Um eine für diese Zwecke nicht erforderliche Profilbildung zu verhindern, erkennt Matomo Sie bereits nach 30 Minuten nicht mehr als den selben Besucher. Zudem anonymisiert Matomo die gespeicherten Fingerprints nach 24 Stunden und generiert anschließend neue Fingerprints unter Zuhilfenahme eines Zufallsverfahrens.

Rechtsgrundlage: Einwilligung (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO)

Wenn Ihr Browser über den Do-Not-Track-Standard mitteilt, dass Sie Tracking widersprechen, erfassen wir Ihren Besuch nicht. Wir behandeln ihn also wie eine nicht erteilte Einwilligung.

Speicherdauer: max. 24h (Speicherung endet mit Anonymisierung)

Widerruf der Einwilligung: Ihre Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zur Webanalyse, können Sie nachfolgend per Mausklick jederzeit widerrufen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein Widerrufs-Cookie abgelegt, wodurch Matomo Sie nicht wiedererkennt. Bitte beachten Sie, dass die vollständige Löschung Ihrer Cookies im Browser zur Folge hat, dass auch das Widerrufs-Cookie gelöscht wird und bei einem späteren Besuch von Ihnen erneut aktiviert werden muss.

3. Kontaktaufnahme

Wenn Sie mit uns Kontakt aufnehmen, verarbeiten wir Ihre Kontaktinformationen (Name, E-Mail-Adresse, Telefonnummer) sowie den Inhalt Ihrer Anfrage, um Ihr Anliegen zu bearbeiten.

Wir speichern Ihre Daten nur solange, wie wir diese zur Beantwortung Ihrer Anfrage benötigen. Je nach Gegenstand der Anfrage kann darüber hinaus eine Aufbewahrung im Rahmen der gesetzlichen Fristen bzw. Vorschriften zur Aktenhaltung in der Landesverwaltung erforderlich sein.

Link (intern / auf dieser Website):
Informationen zur sicheren (verschlüsselten) E-Mail-Kommunikation mit dem MIK

Umgang mit personenbezogenen Daten bei Anmeldungen zu und im Rahmen von Presseverteilern

Ihre Daten werden verarbeitet, um Ihnen Pressemitteilungen und andere Presseinformationen des Ministeriums des Innern und für Kommunales zukommen zu lassen, sofern Sie sich zum Versand über den Presseverteiler angemeldet haben. Die uns auf diese Weise übermittelten personenbezogenen Daten werden ausschließlich für diesen Zweck verwendet. Wir speichern hierfür Ihre E-Mail-Adresse, Ihren Vor- und Nachnamen sowie den Namen der Institution für die Sie tätig werden, sofern Sie uns diesen mit übermittelt haben.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist Ihre Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchst. a Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

Ihre E-Mail-Adresse, Ihren Vor- und Nachnamen sowie ggf. den Namen der Institution, für die Sie tätig sind, speichern wir bis auf Widerruf. Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung in die Datenverarbeitung jederzeit zu widerrufen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO). Wir werden Ihre Daten in diesem Falle unter der Voraussetzung des Art. 17 DSGVO löschen.

4. Cookies zur Darstellung der Website

Zur Darstellung der Website setzen wir die dafür notwendigen Cookies ein. Cookies sind kleine Textdateien, die beim Besuch der Website auf Ihrem Gerät gespeichert werden. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten, sondern lediglich technische Informationen, um die folgenden Funktionen zu ermöglichen:

  • Session-Cookie: zur Anzeige dynamischer Inhalte (Speicherdauer: bis zum Schließen Ihres Browsers)
  • Farbwechsel-Cookie: zum Sichern Ihrer Farbauswahl (Speicherdauer: 24h)
  • Datenschutz-Cookies: zum Sichern Ihrer Einwilligung bzw. Ihres Widerrufs (Speicherdauer: 12 Monate)
  • Warenkorb im Browserspeicher (falls vorhanden): zum Sichern Ihrer Produktauswahl (Speicherdauer: 24h)

Falls wir Cookies von Drittanbietern (z. B. durch die Einbindung von Videoportalen) setzen wollen, erfolgt das erst nach Ihrer gesondertem Zustimmung im jeweiligen Fall.

Bitte beachten Sie, dass die vollständige Löschung Ihrer Cookies im Browser zur Folge hat, dass auch alle hier genannten Cookies gelöscht werden.

5. Weitere Datenverarbeitung durch den ZIT-BB

Für diese und andere Websites des Landes Brandenburg verarbeitet der ZIT-BB zudem weitere personenbezogene Daten in eigener Verantwortung.

5.1 Bereitstellung der Website

Zur Bereitstellung und Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der IT-Infrastruktur der Landesverwaltung – und damit auch dieser Website – erhebt der ZIT-BB an seiner Firewall folgende Protokolldaten über Zugriffe auf die Website speichert sie als Server-Logfiles:

  • (Ihre) Absender-IP-Adresse
  • Ziel-IP-Adresse (des Webservers)
  • Dienst/Port (z. B. https/443)
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs
  • Verbindungsdauer

Speicherdauer: die Löschung erfolgt rollierend nach ca. 7 Tagen

5.2 Abwehr von Gefahren für die Sicherheit der Informationstechnik des Landes

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit der Informationstechnik der Landesverwaltung erhebt das Computersicherheits-Ereignis- und Reaktionsteam (CERT) im ZIT-BB die zuvor genannten Protokolldaten und wertet sie automatisiert und in pseudonymisierter Form aus.

Rechtsgrundlage: § 16 Absatz 3 Brandenburgisches E-Government-Gesetz (BbgEGovG)

Speicherdauer: Wenn während der automatisierten Verarbeitung ein Verdacht auf eine Gefahr für die Sicherheit der Informationstechnik des Landes auftritt, werden die entsprechenden Protokolldaten nicht wie zuvor genannt nach ca. 7 Tagen gelöscht, sondern können gemäß § 16 Absatz 4 BbgEGovG längstens 3 Monate aufbewahrt werden.

Betroffenenrechte

Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Artikel 15 DSGVO).

Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Artikel 16 DSGVO).

Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Artikel 17, 18 und 21 DSGVO).

Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde

Sie haben das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde, wenn sie der Ansicht ist, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden.

Die zuständige Aufsichtsbehörde ist:

Adresse:
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg
Dagmar Hartge
Stahnsdorfer Damm 77
14532 Kleinmachnow
Telefon:
+49 33203 356-0
Telefax:
+49 33203 356-49
E-Mail:
Poststelle@­LDA.Brandenburg.de

Datenschutzhinweise des Verfassungsschutzes Brandenburg

Die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung der Aufgaben nach § 3 des Brandenburgischen Verfassungsschutzgesetzes (BbgVerfSchG) richtet sich nach den in diesem Gesetz geregelten besonderen Vorschriften. Daneben gelten einige Vorschriften der Europäischen Datenschutzgrundverordnung und einzelne Vorschriften des Brandenburgischen Datenschutzgesetzes. Die für die Verfassungsschutzbehörde Brandenburg hierzu geltenden Vorschriften finden Sie in § 27 BbgVerfSchG.

Als Abteilung des Ministeriums des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg gilt zudem dessen Datenschutzerklärung (s.o.). Es wird darauf hingewiesen, dass hinsichtlich der Betroffenenrechte (z. B. Auskunft, Berichtigung und Löschung) die besonderen Vorschriften des Brandenburgischen Verfassungsschutzgesetzes gelten.

Alle auf der Webseite veröffentlichten Inhalte (Layout, Texte, Bilder, Grafiken usw.) unterliegen dem Urheberrecht. Jede vom Urheberrechtsgesetz nicht zugelassene Verwertung bedarf vorheriger schriftlicher Zustimmung der jeweiligen Anbieter. Die gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten, ganz oder teilweise, in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Der Nachdruck von Pressemitteilungen ist mit Quellenangabe gestattet. Das Spiegeln sowie das Downloaden der Webseiteninhalte des Brandenburger Verfassungsschutzes sind untersagt. Die unerlaubte Reproduktion oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten wird straf- und zivilrechtlich verfolgt.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung der Aufgaben nach § 3 des Brandenburgischen Verfassungsschutzgesetzes (BbgVerfSchG) richtet sich nach den in diesem Gesetz geregelten besonderen Vorschriften. Daneben gelten einige Vorschriften der Europäischen Datenschutzgrundverordnung und einzelne Vorschriften des Brandenburgischen Datenschutzgesetzes. Die für die Verfassungsschutzbehörde Brandenburg hierzu geltenden Vorschriften finden Sie in § 27 BbgVerfSchG.

Als Abteilung des Ministeriums des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg gilt zudem dessen Datenschutzerklärung (s.o.). Es wird darauf hingewiesen, dass hinsichtlich der Betroffenenrechte (z. B. Auskunft, Berichtigung und Löschung) die besonderen Vorschriften des Brandenburgischen Verfassungsschutzgesetzes gelten.

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Datenschutzhinweise zu Facebook und Twitter

Das MIK nutzt die Dienste der sozialen Netzwerke Facebook und Twitter im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.
Es ist gegenwärtig rechtlich nicht abschließend geklärt, ob und inwieweit soziale Netzwerke ihre Dienste im Einklang mit europäischen datenschutzrechtlichen Bestimmungen anbieten.

Wir machen daher ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die seitens des MIK genutzten Dienste (Facebook und Twitter) die Daten seiner Nutzerinnen und Nutzer (z.B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend ihrer Datenverwendungsrichtlinien verarbeiten und für geschäftliche Zwecke nutzen. Das MIK hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die sozialen Netzwerke. So bestehen keine Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden.

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