Die Karawane zieht weiter

Seit Monaten protestieren im ganzen Land die Landwirte. Sie blockieren Autobahnanschlussstellen, führen Sternfahrten nach Berlin durch oder versammeln sich zu anderen Kundgebungen. Immer dabei Trecker und andere Landwirtschaftsmaschinen. Das stellt auch die Polizei Brandenburg vor eine neue Herausforderung.

Von Josefin Roggenbuck

Die Abteilung Bereitschaftspolizei der Brandenburger Polizei ist viel gewohnt. Besondere Einsatzlagen gehören zu ihrem Tagesgeschäft. Egal ob beim G7-Gipfel in Elmau 2022 oder während zahlreicher Staatsbesuche wie der des britischen König Charles im vergangenen Jahr. Sie unterstützen, stellen spezielle Einsatztechnik zur Verfügung oder dienen als Koordinierungsstelle. Auch bei dem jüngst zurückliegenden Einsatz rund um die Protestwochen der Landwirte Mitte Januar waren sie dabei.

Das diese Protestwoche eine ganz besondere war, kann auch Polizeiführer Dennis Elisath bestätigen.  Nicht nur für ihn persönlich, wie er sagt, denn er war zum ersten Mal als Polizeiführer des Polizeipräsidiums eingesetzt, auch vom Einsatzraum. Für die Lage wurde eine Besondere Aufbauorganisation (BAO) mit dem Namen „Karawane“ eingerichtet. „Letztendlich betraf es den kompletten Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums“, sagt Elisath. Es galt eine hohe Anzahl an Polizeikräften und Einsatzmitteln über den langen Zeitraum einer Aktionswoche zu koordinieren, Fragen der Verpflegung und Unterbringung, besonders von Fremdkräften zu klären und sich mit den Erfordernissen des Digitalfunks auseinanderzusetzen.

„Uns war von Anfang an klar, dass die Auswirkungen und Einschränkungen der Bevölkerung ein großes Medieninteresse und auch Informationsbedürfnisse aus dem politischen Raum bewirken“, so Polizeifüh-rer Elisath weiter. Ein Blick in die Pressestelle des Polizeipräsidiums bestätigt diese Ahnung. „Im Rah-men der BAO wurden insgesamt 309 Medienanfragen alleinig zu diesem Thema beantwortet“, sagt der Leiter der Pressestelle im Polizeipräsidium, Mario Heinemann. Auch in den Sozialen Medien war das Interesse groß. Während der Protestwoche wurden auf der Plattform X zirka 50 Tweets zu Routen und Verkehrsbeeinträchtigungen abgesetzt. Gerade dort, verbreiten sich Informationen zum Einsatzgeschehen schnell. Aber auch die Plattform Facebook, die häufig auch von den Landwirtinnen und Landwirten als Mittel zum Demonstrationsaufruf genutzt wird, wurde intensiv bespielt. „Bei Facebook haben wir inhaltlich identische Inhalte gebracht, allerdings deutlich höhere Reichweiten als bei X erzielt“, so Heinemann weiter. Knapp eine halbe Millionen Nutzer wurden mit den Facebookpostings in der Aktionswoche erreicht, über 1.400 Kommentare von den Usern unter die Posts getippt. Laut Heinemann sei zu erkennen, dass auf Facebook ein Querschnitt der Bevölkerung erreicht wurde. So gab es überwiegend Diskussionen zu den Forderungen der Bauernschaft, aber auch viel Zustimmung für die Proteste.

Dass man mit Kritik an den Bauernprotesten deutlich zurückhaltender sei als beispielsweise bei den Protesten der Klimabewegung, stellt auch Protestforscher Dieter Rucht in einem kürzlich veröffentlichten Interview mit dem ZDF fest. „Wenn so eine Gruppe dann aufsteht und sich wehrt, dann haben viele Leute mehr Verständnis als bei Protestaktionen von Menschen, die aus dem studentischen Milieu kommen und noch keinen gefestigten sozialen Status haben.“ So spiele nicht nur die Form des Protests eine Rolle, sondern auch wer protestiert.  

Die Form des Protests hat auch Polizeiführer Elisath während der BAO beschäftigt. Während der eigentlichen Einsatzdurchführung musste die Lage an den Folgetagen beurteilt werden. Das machte stetige Anpassungen der Planung notwendig, da die Lage von Tag zu Tag variierte. „Ähnliche Protestaktionen, insbesondere Sternfahrten nach und in Berlin, wurden bereits in der Vergangenheit durch das Polizeipräsidium geführt. Über diese bekannten Aktionsformen hinaus, waren während der BAO die Blockaden der Autobahnanschlussstellen und die landes- bzw. bundesweiten Versammlungen eine neue Entwicklung in diesem Zusammenhang.“ Der Protest in der Aktionswoche sei aber insgesamt überaus friedlich und kooperativ verlaufen.

Ob sich das nun ändert? Anfang März setzten Bauern ihre Proteste auf der Bundesstraße 5 bei Wus-termark im Havelland fort. Sie kippten einen großen Haufen Gülle und Mist auf über hundert Meter der Fahrbahn. Dadurch kam es zu Unfällen, bei denen fünf Menschen verletzt wurden. Anzeigen wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr wurden erstattet. Ermittelt wird auch wegen möglicher weiterer Straftaten. Der Präsident des Brandenburgischen Bauernverbands Henrik Wendorff kritisierte die Aktion. Das schade den Interessen der Landwirte, sagte er in einem Interview mit dem Radiosender Antenne Brandenburg. Über die Frage, ob der Protest damit eine neue Stufe erreicht hat, wird aktuell viel diskutiert. Auch in den Sozialen Netzwerken und Kommentarspalten der Medien regt sich Protest gegen die Proteste. In welche Richtung es damit nun weitergeht, bleibt abzuwarten.