Pressemitteilungen

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20.08.2020

| 049/2020

| Polizei

25. Todestag: Innenminister erinnert an Martin Heinze

Innenminister Michael Stübgen und Polizeipräsident Oliver Stepien haben in der Polizeiinspektion Potsdam an Martin Heinze erinnert, der heute vor 25 Jahren ermordet wurde. Der Polizeihauptmeister war der erste Polizist im Land Brandenburg, der nach der Wende im Polizeidienst getötet wurde. Weiterlesen

07.08.2020

| 048/2020

| Fördermittel, Kommunales, Innere Sicherheit, Brand- und Katastrophenschutz

Land fördert Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen mit mehr als elf Millionen Euro

Das Land Brandenburg investiert weiter in gut ausgerüstete Feuerwehren. Allein die Stützpunktfeuerwehren haben für die Beschaffung von 46 Einsatzfahrzeugen mehr als elf Millionen Euro Fördergelder erhalten. Weiterlesen

04.08.2020

| 047/2020

| Verfassungsschutz

Hinweistelefon zu extremistischen Aktivitäten in Brandenburg freigeschaltet

Der brandenburgische Verfassungsschutz hat eine neue Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger geschaffen. Hinweise werden montags bis freitags jeweils von 9 bis 15 Uhr unter der Nummer 0331 866-2699 angenommen. Weiterlesen

31.07.2020

| MIK | MSGIV

| Ausländer / Asyl

Erste kranke Kinder aus griechischen Flüchtlingslagern in Brandenburg angekommen

Die ersten kranken, behandlungsbedürftigen Kinder aus griechischen Flüchtlingslagern sind mit ihren Familien am heutigen Freitag im Land Brandenburg angekommen. Die vier Familien, insgesamt 18 Personen, werden zunächst in der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) in Eisenhüttenstadt untergebracht. Brandenburg will insgesamt 44 hilfebedürftige Personen aus den überfüllten Lagern auf den griechischen Ägäis-Inseln aufnehmen. Weiterlesen

28.07.2020

| 046/2020

| Vermessung

Grundstücksmarkt stellt Umsatzrekord ein

Potsdam – Die Grundstückspreise in Brandenburg sind auch im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Das geht aus dem Grundstücksmarktbericht für 2019 hervor, den Innenstaatssekretär Klaus Kandt und der Vorsitzende des Oberen Gutachterausschusses für Grundstückswerte,... Weiterlesen

22.07.2020

| 045/2020

| Corona, Kommunales

Innenministerium startet Auszahlung

Potsdam – Am 22. Juli wurde per Veröffentlichung im Amtsblatt für Brandenburg die Richtlinie „Kommunaler Rettungsschirm Corona 2020“ in Kraft gesetzt. Das Innenministerium startet daher den Versand von insgesamt 210 Bescheiden zur Gewährung der Mehrbelastungsausgleic... Weiterlesen

20.07.2020

| 044/2020

| Polizei

Innenminister hebt per Gnadenerlass falsche Bußgeldbescheide auf

Potsdam – Innenminister Michael Stübgen hat am Montag per Gnadenerlass sämtliche rechtskräftigen Bußgeldbescheide aufgehoben, soweit die dort verhängten Sanktionen über dem Niveau des alten Bußgeldkataloges lagen. Grund dafür sind Rechtsfehler im ge&au... Weiterlesen

17.07.2020

| 043/2020

| Innere Sicherheit, Kommunales

Innenministerium stärkt Arbeit der Sicherheitspartner

Potsdam/Blankenfelde-Mahlow – Das Innenministerium hat sein Informationsangebot für Sicherheitspartner aktualisiert. Der „Leitfaden für Sicherheitspartner“ wurde komplett überarbeitet und bündelt nun übersichtlich und anschaulich Informationen zu Tätig... Weiterlesen

16.07.2020

| 042/2020

| Polizei

Innenminister stoppt Vollstreckung von Bußgeldbescheiden und lässt fehlerhafte Fahrverbote zurücknehmen

Potsdam – Innenminister Michael Stübgen hat am Donnerstag die Vollstreckung rechtskräftiger Bußgeldbescheide ausgesetzt. Grund dafür sind Rechtsfehler im Bußgeldkatalog, die zur Nichtigkeit geführt haben. Nach der Entscheidung des Innenministers werden sofort al... Weiterlesen

15.07.2020

| 041/2020

| Polizei

Mutmaßlicher Serienvergewaltiger gefasst

Potsdam - Nach der Ergreifung des mutmaßlichen Serienvergewaltigers durch die Brandenburger Polizei besuchte Innenminister Michael Stübgen heute die Polizeiinspektion Potsdam, um den beteiligten Beamten für ihren Einsatz zu danken. „Der gestrige Einsatz war ein Paradebeispiel f... Weiterlesen