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E-Government

Symbolbild für e-Government
© Maksim Kabakou - stock.adobe.com
Symbolbild für e-Government
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E-Government als wesentlicher Bestandteil der Verwaltungsmodernisierung in Brandenburg dient der Verbesserung der Servicequalität des öffentlichen Sektors und ermöglicht den Zugang zu den elektronischen Leistungsangeboten der Verwaltung. Dabei sollen Bürgerinnen und Bürger sowie Wirtschaft und Wissenschaft in die Lage versetzt werden, über das Internet rund um die Uhr und von jedem Ort mit der Verwaltung in Kontakt zu treten. Die Verfügbarkeit derartiger moderner Kommunikationsangebote trägt darüber hinaus erheblich dazu bei, die Attraktivität des Landes Brandenburg als Wohn- und Lebensraum, Technologie- und Ausbildungsstandort sowie als Reiseland zu erhöhen.

Mit dem Inkrafttreten des Brandenburgischen E-Government-Gesetzes (BbgEGovG) am 24.11.2018 und weiteren hierauf fußenden Verordnungsregelungen wurden die für die Digitalisierung der Verwaltung im Land Brandenburg erforderlichen Rechtsgrundlagen geschaffen. Zentrale Regelungen des Gesetzes sind dabei der elektronische Zugang zur Verwaltung, die elektronische Rechnungsstellungsmöglichkeit für Auftragnehmer, die Informationsbereitstellung der Behörden und die verpflichtende Einführung der E-Akte sowie die Zusammenarbeit des Landes und der Kommunen bei der Verwaltungsdigitalisierung.

Für die Stärkung der Zusammenarbeit von Land und Kommunen wurde auf Grundlage des Gesetzes der IT-Rat Brandenburg ins Leben gerufen. Seine paritätische Besetzung aus Vertretern der Landesregierung und der kommunalen Spitzenverbände ist bundesweit einmalig und verdeutlicht den Willen der Landesregierung zur Beteiligung der kommunalen Ebene auf Augenhöhe. Zu den Aufgaben des Gremiums zählen u. a. die Beratung bei der Weiterentwicklung der strategischen Grundlagen des E-Government im Land, die Abstimmung zu Fragen der IT-Standardisierung und der gemeinsamen Nutzung der IT-Basiskomponenten des Landes sowie die Vereinbarung gemeinschaftlicher IT-Projekte. Dies dient der Vereinheitlichung und Harmonisierung der IT-Infrastrukturen und der Verbesserung der Wirtschaftlichkeit des IT-Einsatzes und der IT-Sicherheit.

Schließlich wurde mit dem BbgEGovG die neue Funktion der/des IT-Beauftragten geschaffen. Diese ist gesetzlich der Staatssekretärin oder dem Staatssekretär in der für E-Government zuständigen obersten Landesbehörde zugewiesen und wird derzeit im Ministerium des Innern und für Kommunales durch Herrn Staatssekretär Dr. Markus Grünewald wahrgenommen. Zu den Aufgaben der/des IT-Beauftragten zählen neben dem Vorsitz im IT-Rat des Landes insbesondere die Vertretung des Landes im IT-Planungsrat des Bundes und der Länder, die Steuerung und Koordinierung der Zusammenarbeit mit der Europäischen Union, dem Bund und anderen Ländern, die Weiterentwicklung der IT- und E-Government-Strategie sowie die Steuerung der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes des Bundes.

Neben dem Brandenburgischen E-Government-Gesetz und dem Onlinezugangsgesetz existieren im Land Brandenburg und beim Bund noch eine Reihe weiterer gesetzlicher und staatsvertraglicher Regelungen sowie Verwaltungsvereinbarungen zur Digitalen Verwaltung, die der Zusammenarbeit von Bund und Ländern und den fachlichen Besonderheiten der verschiedenen Verwaltungsbereiche Rechnung tragen. Hierzu zählen beispielsweise der IT-Staatsvertrag sowie einzelne Regelungen des Verwaltungsverfahrens- und Sozialrechts, der Abgabenordnung, des Polizei- und Ordnungsrechts oder der gerichtlichen Prozessordnungen. Zu bestimmten Themen existieren Verwaltungsvereinbarungen des Bundes und der Länder, denen auch das Land Brandenburg beigetreten ist, u. a. zum GovData-Portal des Bundes und der Länder, zum Nachrichtensammel- und Protokollierungsdienst Governikus Multimessenger sowie zu ePayBL als elektronische Zahlungsverkehrsplattform.

E-Government als wesentlicher Bestandteil der Verwaltungsmodernisierung in Brandenburg dient der Verbesserung der Servicequalität des öffentlichen Sektors und ermöglicht den Zugang zu den elektronischen Leistungsangeboten der Verwaltung. Dabei sollen Bürgerinnen und Bürger sowie Wirtschaft und Wissenschaft in die Lage versetzt werden, über das Internet rund um die Uhr und von jedem Ort mit der Verwaltung in Kontakt zu treten. Die Verfügbarkeit derartiger moderner Kommunikationsangebote trägt darüber hinaus erheblich dazu bei, die Attraktivität des Landes Brandenburg als Wohn- und Lebensraum, Technologie- und Ausbildungsstandort sowie als Reiseland zu erhöhen.

Mit dem Inkrafttreten des Brandenburgischen E-Government-Gesetzes (BbgEGovG) am 24.11.2018 und weiteren hierauf fußenden Verordnungsregelungen wurden die für die Digitalisierung der Verwaltung im Land Brandenburg erforderlichen Rechtsgrundlagen geschaffen. Zentrale Regelungen des Gesetzes sind dabei der elektronische Zugang zur Verwaltung, die elektronische Rechnungsstellungsmöglichkeit für Auftragnehmer, die Informationsbereitstellung der Behörden und die verpflichtende Einführung der E-Akte sowie die Zusammenarbeit des Landes und der Kommunen bei der Verwaltungsdigitalisierung.

Für die Stärkung der Zusammenarbeit von Land und Kommunen wurde auf Grundlage des Gesetzes der IT-Rat Brandenburg ins Leben gerufen. Seine paritätische Besetzung aus Vertretern der Landesregierung und der kommunalen Spitzenverbände ist bundesweit einmalig und verdeutlicht den Willen der Landesregierung zur Beteiligung der kommunalen Ebene auf Augenhöhe. Zu den Aufgaben des Gremiums zählen u. a. die Beratung bei der Weiterentwicklung der strategischen Grundlagen des E-Government im Land, die Abstimmung zu Fragen der IT-Standardisierung und der gemeinsamen Nutzung der IT-Basiskomponenten des Landes sowie die Vereinbarung gemeinschaftlicher IT-Projekte. Dies dient der Vereinheitlichung und Harmonisierung der IT-Infrastrukturen und der Verbesserung der Wirtschaftlichkeit des IT-Einsatzes und der IT-Sicherheit.

Schließlich wurde mit dem BbgEGovG die neue Funktion der/des IT-Beauftragten geschaffen. Diese ist gesetzlich der Staatssekretärin oder dem Staatssekretär in der für E-Government zuständigen obersten Landesbehörde zugewiesen und wird derzeit im Ministerium des Innern und für Kommunales durch Herrn Staatssekretär Dr. Markus Grünewald wahrgenommen. Zu den Aufgaben der/des IT-Beauftragten zählen neben dem Vorsitz im IT-Rat des Landes insbesondere die Vertretung des Landes im IT-Planungsrat des Bundes und der Länder, die Steuerung und Koordinierung der Zusammenarbeit mit der Europäischen Union, dem Bund und anderen Ländern, die Weiterentwicklung der IT- und E-Government-Strategie sowie die Steuerung der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes des Bundes.

Neben dem Brandenburgischen E-Government-Gesetz und dem Onlinezugangsgesetz existieren im Land Brandenburg und beim Bund noch eine Reihe weiterer gesetzlicher und staatsvertraglicher Regelungen sowie Verwaltungsvereinbarungen zur Digitalen Verwaltung, die der Zusammenarbeit von Bund und Ländern und den fachlichen Besonderheiten der verschiedenen Verwaltungsbereiche Rechnung tragen. Hierzu zählen beispielsweise der IT-Staatsvertrag sowie einzelne Regelungen des Verwaltungsverfahrens- und Sozialrechts, der Abgabenordnung, des Polizei- und Ordnungsrechts oder der gerichtlichen Prozessordnungen. Zu bestimmten Themen existieren Verwaltungsvereinbarungen des Bundes und der Länder, denen auch das Land Brandenburg beigetreten ist, u. a. zum GovData-Portal des Bundes und der Länder, zum Nachrichtensammel- und Protokollierungsdienst Governikus Multimessenger sowie zu ePayBL als elektronische Zahlungsverkehrsplattform.


Referat 61

Ansprechpartner:
Position:
Recht, E-Government-Strategie des Landes Brandenburg, Zentrale Gremien, Strategische Zusammenarbeit mit den Kommunen sowie mit Wissenschaft und Forschung, Laufbahnordnungsbehörde Dienst als Informatiker, Open Data
E-Mail:
egovernment@­mik.brandenburg.de
Telefon:
+49 331 866-2610

Referat 62

Ansprechpartner:
Position:
Landesweites Monitoring gemäß Onlinezugangsgesetz, Föderales Informationsmanagement (FIM), Ausgestaltung der Basiskomponenten Portalverbund und Servicekonten, Zusammenarbeit mit den Modellkommunen
E-Mail:
digitalisierung@­mik.brandenburg.de
Telefon:
+49 331 866-2620

Referat 63

Ansprechpartner:
Position:
E-Querschnittsverfahren des Landes (PerIS, EL.DOK, LIS), Fachaufsicht ZIT-BB
E-Mail:
Querschnittsverfahren@­mik.brandenburg.de
Telefon:
+49 331 866-2630

Referat 64

Ansprechpartner:
Position:
IT-Leitstelle, IT-Sicherheit und CERT sowie IT-Infrastruktur des Landes Brandenburg, Koordinierungsstelle für IT-und Cyber-Sicherheit im MIK, Verfahrensverantwortung für die IT-Basis-komponenten gemäß Bbg E-Gov-G für Land und Kommunen
E-Mail:
it-leitstelle.Land@­mik.brandenburg.de
Telefon:
+49 331 866-2640