Erster Katastrophenschutz-Leuchtturm eingeweiht - Erschienen am 26.07.2024 - Erschienen unter der Rubrik/en Brand- und Katastrophenschutz 26.07.2024 | Der erste Katastrophenschutz-Leuchtturm im Land Brandenburg ist offiziell eingeweiht. Innenminister Michael Stübgen übergab dazu an den Oberbürgermeister von Cottbus/Chóśebuz, Tobias Schick, das offizielle Namensschild.
Fünf Athletinnen und Athleten mit Sportförderung der HPol und LSTE in Paris dabei - Erschienen am 23.07.2024 - Erschienen unter der Rubrik/en Polizei Brand- und Katastrophenschutz 23.07.2024 | Fünf Sportlerinnen und Sportler mit Sportförderung durch die Hochschule der Polizei (HPol) oder der Landesschule und Technische Einrichtung für Brand- und Katastrophenschutz (LSTE) starten bei den Olympischen Spielen in Paris.
Grundstücksmarkt 2023: Weniger Kaufverträge und sinkende Geldumsätze – Rückkehr zur Normalität? - Erschienen am 19.07.2024 - Erschienen unter der Rubrik/en Verschiedenes Jahresbericht 19.07.2024 | Die Zinswende und die steigenden Bau- und Energiekosten hinterlassen ihre Spuren auf dem Grundstücksmarkt in Brandenburg. Das geht aus dem Grundstücksmarktbericht 2023 hervor, den Innenstaatssekretär Dr. Markus Grünewald und Henry Zunke vom Oberen Gutachterausschuss vorgestellt haben.
Verbot der rechtsextremistischen Plattform Compact - Erschienen am 16.07.2024 - Erschienen unter der Rubrik/en Verfassungsschutz 16.07.2024 | Innenminister Michael Stübgen begrüßt die heutige Entscheidung des Bundesinnenministeriums, die Compact Magazin GmbH zu verbieten. Seit den frühen Morgenstunden laufen in Brandenburg Exekutivmaßnahmen zur Umsetzung des Verbots.
Stübgen kritisiert Einführung eines THC-Grenzwerts - Erschienen am 05.07.2024 - Erschienen unter der Rubrik/en Polizei 05.07.2024 | Innenminister Michael Stübgen kritisiert die Einführung eines THC-Grenzwertes in der Straßenverkehrsordnung. Der THC-Grenzwert wurde mit einer Änderung des Straßenverkehrsgesetzes eingeführt, über die der Bundesrat heute berät.
Neue Hundehalteverordnung tritt am 1. Juli in Kraft - Erschienen am 26.06.2024 - Erschienen unter der Rubrik/en Polizei 26.06.2024 | Am 1.Juli 2024 tritt die neue Hundehalteverordnung in Brandenburg in Kraft. Die neue Verordnung knüpft einerseits an die bisherigen Regelungen an und setzt andererseits bewusst andere inhaltliche Akzente.
Frühjahrs-IMK fasst Beschlüsse zu Asyl und Abschiebung, Schutz vor häuslicher Gewalt und Zivilschutz - Erschienen am 21.06.2024 - Erschienen unter der Rubrik/en Innenministerkonferenz (IMK) 21.06.2024 | Die Innenministerinnen und -minister, die Innensenatorin und die Innensenatoren der Länder haben auf ihrer Frühjahrskonferenz in Potsdam mit der Bundesinnenministerin über aktuelle Themen gesprochen und sich auf zahlreiche Beschlüsse geeinigt.
Follow the money: Stübgen begrüßt Landtagsbeschluss im Kampf gegen extremistische Bestrebungen - Erschienen am 18.06.2024 - Erschienen unter der Rubrik/en Verfassungsschutz 18.06.2024 | Die Finanzströme extremistischer Bestrebungen können in Zukunft in Brandenburg besser kontrolliert werden. Der brandenburgische Landtag hat mit Mehrheit beschlossen, das Verfassungsschutzgesetz entsprechend zu ändern.
Verfassungsschutz stellt Analyse potenzieller Täter der Islamistischen Nordkaukasischen Szene vor - Erschienen am 11.06.2024 - Erschienen unter der Rubrik/en Verfassungsschutz 11.06.2024 | Der Verfassungsschutz des Landes Brandenburg hat eine Analysemethode potenzieller Täter der Islamistischen Nordkaukasischen Szene in Brandenburg entwickelt. Das haben Innenminister Michael Stübgen und der Leiter des Verfassungsschutzes, Jörg Müller, heute in Potsdam mitgeteilt.
29. Deutscher Präventionstag in Cottbus/Chóśebuz - Erschienen am 10.06.2024 - Erschienen unter der Rubrik/en Prävention 10.06.2024 | Rund 1.700 Expertinnen und Experten aus Politik, Wissenschaft und Praxis treffen sich heute und morgen auf dem 29. Deutschen Präventionstag (DPT) in Cottbus/Chóśebuz, um innovative Ansätze und bewährte Strategien im Bereich der Prävention zu diskutieren.