Frühjahrs-IMK fasst Beschlüsse zu Asyl und Abschiebung, Schutz vor häuslicher Gewalt und Zivilschutz - Erschienen am 21.06.2024 - Erschienen unter der Rubrik/en Innenministerkonferenz (IMK) 21.06.2024 | Die Innenministerinnen und -minister, die Innensenatorin und die Innensenatoren der Länder haben auf ihrer Frühjahrskonferenz in Potsdam mit der Bundesinnenministerin über aktuelle Themen gesprochen und sich auf zahlreiche Beschlüsse geeinigt.
Follow the money: Stübgen begrüßt Landtagsbeschluss im Kampf gegen extremistische Bestrebungen - Erschienen am 18.06.2024 - Erschienen unter der Rubrik/en Verfassungsschutz 18.06.2024 | Die Finanzströme extremistischer Bestrebungen können in Zukunft in Brandenburg besser kontrolliert werden. Der brandenburgische Landtag hat mit Mehrheit beschlossen, das Verfassungsschutzgesetz entsprechend zu ändern.
Verfassungsschutz stellt Analyse potenzieller Täter der Islamistischen Nordkaukasischen Szene vor - Erschienen am 11.06.2024 - Erschienen unter der Rubrik/en Verfassungsschutz 11.06.2024 | Der Verfassungsschutz des Landes Brandenburg hat eine Analysemethode potenzieller Täter der Islamistischen Nordkaukasischen Szene in Brandenburg entwickelt. Das haben Innenminister Michael Stübgen und der Leiter des Verfassungsschutzes, Jörg Müller, heute in Potsdam mitgeteilt.
29. Deutscher Präventionstag in Cottbus/Chóśebuz - Erschienen am 10.06.2024 - Erschienen unter der Rubrik/en Prävention 10.06.2024 | Rund 1.700 Expertinnen und Experten aus Politik, Wissenschaft und Praxis treffen sich heute und morgen auf dem 29. Deutschen Präventionstag (DPT) in Cottbus/Chóśebuz, um innovative Ansätze und bewährte Strategien im Bereich der Prävention zu diskutieren.
Innenminister begrüßt Zusage des Umweltministeriums - Erschienen am 30.05.2024 - Erschienen unter der Rubrik/en Landesregierung 30.05.2024 | Innenminister Michael Stübgen begrüßt die Zusage des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK), dass die Bejagung von Bisam und Nutria in Brandenburg auch nach Inkrafttreten der Jagdgesetzdurchführungsverordnung möglich bleibt.
Stübgen gratuliert „DemokratieBündnis Rutenberg“ - Erschienen am 23.05.2024 - Erschienen unter der Rubrik/en Extremismus 23.05.2024 | Innenminister Michael Stübgen gratuliert der Initiative „DemokratieBündnis Rutenberg“ für die Auszeichnung als Botschafter für Demokratie und Toleranz.
Mehr als 30 Millionen Euro für Feuerwehren im Land - Erschienen am 16.05.2024 - Erschienen unter der Rubrik/en Brand- und Katastrophenschutz 16.05.2024 | Für Investitionen in die Infrastruktur der Feuerwehren in Brandenburg werden über 30 Millionen Euro bereitgestellt. Von den Fördermitteln der Feuerwehrinfrastruktur-Richtlinie profitieren 62 Wehren quer durchs Land.
Kabinett verabschiedet neues Attraktivitätskonzept für Landesverwaltung - Erschienen am 15.05.2024 - Erschienen unter der Rubrik/en Verwaltung Das Kabinett hat das neue Attraktivitätskonzept für den Öffentlichen Dienst verabschiedet. Das Konzept wurde unter der Federführung des Innenministeriums aktualisiert, wie Innenminister Michael Stübgen mitteilte.
Bericht 2023: Zahl der Rechtsextremisten steigt - Erschienen am 29.04.2024 - Erschienen unter der Rubrik/en Verfassungsschutz 29.04.2024 | Der Rechtsextremismus hat in Brandenburg unter Berücksichtigung des Verdachtsfalls „Alternative für Deutschland“ (AfD) einen neuen Höchststand erreicht. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht 2023 hervor, den Verfassungsschutz-Leiter Jörg Müller vorgestellt hat.
Verfassungstreuecheck: Stübgen begrüßt Landtagsbeschluss - Erschienen am 26.04.2024 - Erschienen unter der Rubrik/en Extremismus 26.04.2024 | Innenminister Michael Stübgen hat die Verabschiedung des sogenannten Verfassungstreuechecks durch den brandenburgischen Landtag begrüßt. Das Parlament hatte den Gesetzentwurf mit den Stimmen der Regierungsfraktionen heute verabschiedet.
