Gemeinsame Erklärung von Landrat und Innenminister zur Wahlabsage in Strausberg - Erschienen am 27.02.2026 - Erschienen unter der Rubrik/en Wahlen 27.02.2026 | Innenminister René Wilke und der Landrat des Landkreises Märkisch-Oderland, Gernot Schmidt, äußern sich gemeinsam zur Bürgermeister-Wahlabsage in Strausberg am vergangenen Montag. Weiterlesen ...
Integrationsbeauftragte erinnert an 4. Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine - Erschienen am 23.02.2026 - Erschienen unter der Rubrik/en Integrationsbeauftragte Ukrainekrieg 23.02.2026 | Anlässlich des vierten Jahrestages der umfassenden russischen Invasion und des Beginns des Angriffskrieges gegen die Ukraine am 24. Februar hat Brandenburgs Landesintegrationsbeauftragte Diana Gonzalez Olivo zum gemeinsamen Gedenken und zu anhaltender Solidarität aufgerufen. Weiterlesen ...
Innenminister Wilke und Finanzminister Crumbach zu Einigung bei Tarifverhandlungen - Erschienen am 14.02.2026 - Erschienen unter der Rubrik/en Tarif- und Besoldungsrecht 14.02.2026 | Innenminister René Wilke und Finanzminister Robert Crumbach haben das Ergebnis der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst der Länder gewürdigt. Die Tarifgemeinschaft deutscher Länder und die Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes hatten sich am Morgen auf einen Tarifabschluss geeinigt. Weiterlesen ...
Richtfest für den Neubau des Zentrums für Lehrerbildung und Bildungsforschung (ZeLB) der Universität Potsdam - Erschienen am 12.02.2026 - Erschienen unter der Rubrik/en Liegenschaften und Bauen Verantwortliche, Bauleute und Gäste feierten heute das Richtfest für den Neubau des Zentrums für Lehrerbildung und Bildungsforschung (ZeLB) der Universität Potsdam, das bis Ende 2026 durch den Brandenburgischen Landesbetriebs für Liegenschaften und Bauen (BLB) errichtet wird. Weiterlesen ...
Pilotprojekt zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz bei Ausländerbehörden gestartet - Erschienen am 12.02.2026 - Erschienen unter der Rubrik/en Ausländer / Asyl 12.02.2026 | Das Ministerium des Innern und für Kommunales hat ein Pilotprojekt zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz bei seinem bundesweit eingesetzten Online-Programm „Aufenthalt Digital“ gestartet. Weiterlesen ...
Gemeinsames Zentrum der deutschen und polnischen Polizei- und Zollbehörden nach Umzug feierlich eröffnet - Erschienen am 03.02.2026 - Erschienen unter der Rubrik/en Polizei 03.02.2026 | Der neue Standort des Gemeinsamen Zentrums der deutschen und polnischen Polizei- und Zollbehörden ist offiziell eröffnet worden. An der Festveranstaltung nahm von Brandenburger Seite Innenminister René Wilke teil. Weiterlesen ...
Bilanz 2025: Fast 1.100 freiwillige Ausreisen aus Brandenburg - Erschienen am 28.01.2026 - Erschienen unter der Rubrik/en Ausländer / Asyl 28.01.2026 | Die Zahl der freiwilligen Ausreisen im Land Brandenburg ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. 2025 wurden insgesamt 1.090 freiwillige Ausreisen gezählt – eine Steigerung um rund die Hälfte im Vergleich zum Vorjahr (2024: 722). Weiterlesen ...
AfD Brandenburg toleriert rechtsextremistischen Wahnsinn - Erschienen am 27.01.2026 - Erschienen unter der Rubrik/en Extremismus 27.01.2026 | Der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner hat in der vergangenen Woche in Vetschau eine Veranstaltung durchgeführt, zu der er die AfD-Landtagsabgeordnete Lena Kotré einlud. Weiterlesen ...
Kabinett beschließt Entwurf für Gesetzesänderung zur Drohnenabwehr - Erschienen am 27.01.2026 - Erschienen unter der Rubrik/en Polizei 27.01.2026 | Das Kabinett hat heute einen Gesetzentwurf zur Änderung des Brandenburgischen Polizeigesetzes beschlossen, der Rechtssicherheit für die Abwehr von Drohnen und anderen unbemannten Fahrzeugsystemen schafft. Weiterlesen ...
Abschiebungen in den Iran für drei Monate ausgesetzt - Erschienen am 20.01.2026 - Erschienen unter der Rubrik/en Ausländer / Asyl 20.01.2026 | Aufgrund der aktuell höchst beunruhigenden und von außen nur schwer einschätzbaren Lage in der Islamischen Republik Iran hat Innenminister René Wilke die Aussetzung von Abschiebungen Geflüchteter aus dem Land Brandenburg in den Iran für die Dauer von drei Monaten erklärt. Weiterlesen ...
