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Pressemitteilungen

08.04.2020

· MIK | MIL

Corona

Eindämmungsverordnung gilt auch auf dem Wasser

Potsdam – Brandenburgs Infrastrukturminister Guido Beermann und Innenminister Michael Stübgen appellieren vor Ostern an Brandenburger und Berliner sich weiterhin an die Eindämmungsverordnung zu halten. Diese gelte ausdrücklich auch für die Nutzung von Wasserstraßen. ... Weiterlesen ...

03.04.2020

· 022/2020

Polizei

Oliver Stepien soll neuer Polizeipräsident werden und Rainer Grieger die polizeiliche Fachaufsicht im Innenministerium übernehmen

Potsdam – Innenminister Michael Stübgen hat am Freitag bekanntgegeben, dass er dem Kabinett Oliver Stepien als neuen Polizeipräsidenten vorschlagen wird. Die Abteilung 4 im Innenministerium, also die Fachaufsicht über die Polizei, soll in Zukunft vom bisherigen Präsidenten ... Weiterlesen ...

31.03.2020

· 021/2020

Corona | Kommunales

Eilverordnung für Standesämter erlassen

Potsdam - Innenminister Michael Stübgen hat gestern eine Eilverordnung unterzeichnet, um die Arbeitsfähigkeit der Standesämter im Land Brandenburg auch in Ausnahmesituationen wie der gegenwärtigen Corona-Krise abzusichern. Zu den standesamtlichen Aufgaben zählen insbesondere... Weiterlesen ...

30.03.2020

· 020/2020

Brand- und Katastrophenschutz

Brandschutz bleibt gewährleistet

Potsdam - Auch Brandenburgs Feuerwehren stehen angesichts der Viruskrise vor besonderen Herausforderungen. Die Einsatzbereitschaft sei aber bei allen Trägern des Brandschutzes gewährleistet, teilte Innenminister Michael Stübgen heute in Potsdam mit. „Brandenburgs Feuerwehrleute ... Weiterlesen ...

23.03.2020

· 019/2020

Polizei

Schlag gegen internationale Waffenhändler

Potsdam – Das Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) konnten in den vergangenen Tagen einen erfolgreichen Schlag gegen internationale Waffenhändler verzeichnen. Über 30 Lang- und Kurzwaffen sowie verschiedene Kriegswaffen konnten bei mehreren Durchsuchungen sic... Weiterlesen ...

20.03.2020

· 018/2020

Polizei

Politisch motivierte Kriminalität in Brandenburg erheblich gestiegen

Potsdam - Die politische Kriminalität in Brandenburg ist im Jahr 2019 gegenüber dem Vorjahr um 52,5 Prozent gestiegen. Das sagte Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen heute in Potsdam. Er informierte gemeinsam mit dem amtierenden Polizeipräsidenten Roger Höppner üb... Weiterlesen ...

19.03.2020

· MIK | MIL

Corona

Grenzstau entspannt sich langsam, private Fahrer sollten Autobahnen in Grenznähe aber weiter meiden

Potsdam – Die Republik Polen hatte am vergangenen Sonntag neue Einreisebestimmungen erlassen und daraufhin intensive Grenzkontrollen eingeführt. In der Folge dessen, bildeten sich Kilometer lange Rückstaus auf Brandenburgs Autobahnen. Am Donnerstag konnten Brandenburgs Innenminister ... Weiterlesen ...

19.03.2020

· 017/2020

Verfassungsschutz

Reichsbürgerverein verboten und aufgelöst

Potsdam - Bundesinnenminister Horst Seehofer hat heute den Verein „Geeinte deutsche Völker und Stämme“ und ihre Teilorganisation „Osnabrücker Landmark" (im Folgenden „GdVuSt“) verboten und aufgelöst. Damit wird auf Bundesebene erstmals eine Reichsb&u... Weiterlesen ...

17.03.2020

· MSGIV | MIK

Corona

Coronavirus: Interministerieller Koordinierungsstab steuert landesweite Maßnahmen

Der Interministerielle Koordinierungsstab Coronavirus der Landesregierung arbeitet seit Samstag auf Hochtouren. Er ist der zentrale Ansprechpartner im Kampf gegen den Coronavirus, von hier aus wird unter der Leitung von Gesundheitsstaatssekretär Michael Ranft das Krisenmanagement der Landesregi... Weiterlesen ...

12.03.2020

· 016/2020

Polizei

Bereitschaftspolizei erhält neuen Wasserwerfer

Potsdam - Der Polizei des Landes Brandenburg ist offiziell ein neuer Wasserwerfer übergeben worden. An der Indienststellung des Fahrzeugs vom Typ „WaWe10“ im Polizeipräsidium in Potsdam-Eiche nahm Innenminister Michael Stübgen teil. Zuvor hatte er sich im Rahmen eines Besu... Weiterlesen ...

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