Tausend Vorträge in zehn Jahren: Verfassungsschutz zieht Bilanz

Potsdam - Der Verfassungsschutz des Landes Brandenburg hat auch in diesem Jahr zahlreiche Vorträge zu extremistischen Phänomenbereichen, Wirtschaftsschutz und Spionageabwehr gehalten. Insgesamt nahmen an den fast hundert Veranstaltungen mehr als 3.600 Bürgerinnen und Bürger teil. Damit summiert sich die Zahl solcher Veranstaltungen seit 2008 auf insgesamt 1.064. Mehr als 39.000 Zuhörer wurden in diesem Zeitraum gezählt. Darunter waren interessierte Bürger, Feuerwehrangehörige, Justizbedienstete, Unternehmer, Polizisten, Soldaten, Gewerkschaftler, Sozialarbeiter, Auszubildende, Angehörige von Verwaltungen und noch viele mehr. Anfragen von Schulen liegen jedoch seit geraumer Zeit fast gar nicht mehr vor. Aufgrund besonderer personeller Herausforderungen konnte im Jahr 2017 auch nicht mehr jeder Vortragswunsch erfüllt werden.

Innenminister Karl-Heinz Schröter: „Unser Verfassungsschutz steht im Dienst der Bürgerinnen und Bürger. Ihrer Sicherheit ist er verpflichtet. Die Menschen erwarten daher zu Recht seriöse und belastbare Informationen über die Gefahren, die unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung drohen. Mit einem hohen Maß an Transparenz und Sachkunde kommen die Verfassungsschützer diesem Auftrag nach. Denn nach wie vor gilt: Der beste Schutz der Verfassung ist der informierte Bürger."

Die meisten Anfragen gab es zum Thema „Reichsbürger". Insgesamt 42 Vorträge hielt der Verfassungsschutz zu dieser extremistischen Strömung im Jahr 2017. Außerdem wirkten seine Experten an der Aktualisierung des Fachbuches „Reichsbürger - Ein Handbuch" mit. Die Veröffentlichung ist im kommenden Jahr geplant.

Verstetigt hat sich die erfolgreiche Kooperation mit dem Aktionsbündnis „Tolerantes Brandenburg", demos - Brandenburgisches Institut für Gemeinwesenberatung, dem Städte- und Gemeindebund, dem Landkreistag, der Polizeifachhochschule und der Brandenburgischen Kommunalakademie. Gemeinsam wurden seit Sommer 2008 insgesamt 43 ganztägige Info-Veranstaltungen für fast 1.900 Teilnehmerinnen und Teilnehmern angeboten. Darunter waren unter anderem Polizisten, kommunale Entscheidungsträger und Sozialarbeiter. 2017 stand das Thema "Extremistische Herausforderungen in Brandenburg im Zuge der Fluchtmigration" mit vier Terminen und 140 Teilnehmern im Mittelpunkt.

Etabliert haben sich auch Fachtagungen, die der Verfassungsschutz alleine oder in Kooperation mit den Verfassungsschutzbehörden anderer Bundesländer durchführt. Seit 2005 nahmen fast 2.700 Interessierte an insgesamt 17 Tagungen teil. Die letzte drehte sich um das Thema „Verschwörungstheorien" und zog rund 100 Gäste an. Sie wurde von den Verfassungsschutzbehörden Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gemeinsam in Dresden angeboten. Diese Kooperation wird im kommenden Jahr fortgesetzt.