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Verfassungsschutz legt "Extremograph" neu auf

- Erschienen am 24.01.2024 - Pressemitteilung Verfassungsschutz (Meldung)

Die Weimarer Republik brach zusammen, weil sie keine ausreichenden Schutzfunktionen gegen die Feinde der Demokratie besaß. Unser Grundgesetz verfügt im Gegensatz dazu über diese Mechanismen. Im Zentrum steht die „freiheitliche demokratische Grundordnung“. Sie bildet einen unantastbaren Kern. Den zu bewahren, ist Aufgabe des Verfassungsschutzes. So haben es die Väter und Mütter des Grundgesetzes in weiser Voraussicht vorgesehen. In der Praxis wird das „wehrhafte Demokratie“ und „streitbare Demokratie“ genannt. Damit verbunden ist die Erkenntnis, dass sich die Demokratie nicht aus sich selbst heraus erhalten kann. Sie funktioniert nur, wenn die Menschen unsere Demokratie leben und aktiv für sie und damit gegen Extremismus eintreten. Dafür ist es hilfreich, dass die Menschen als aufgeklärte Bürger wissen, welche Extremisten es gibt und welche Ziele sie verfolgen. Dieser Aufgabe kommt der Verfassungsschutz Brandenburg als Demokratiedienstleister auf verschiedenen Wegen intensiv nach. Wichtigstes Element ist der jährliche Verfassungsschutzbericht. Ebenso sind seine Mitarbeiter ständig im Land unterwegs, halten Vorträge und nehmen an Diskussionen teil. Im Jahr 2023  waren es 105 Vorträge mit rund 5.180 Teilnehmern. Zurückgelegt wurden dafür 14.295 Kilometer. Manche Vorträge wurden jedoch nur online gehalten. Damit summiert sich die Zahl solcher Veranstaltungen seit dem Jahr 2008 auf 1.462. Rund 55.100 Interessierte nahmen daran teil. Und die kommen aus dem gesamten Spektrum unserer Gesellschaft: Schüler, Auszubildende, Studenten, Parteimitglieder, Gewerkschafter, Vereinsmitglieder, Verwaltungsbedienstete, Justizangehörige, Schöffen, Polizisten, Soldaten, Erzieher, Lehrer, einfach nur interessierte Bürger und noch viele mehr.        

In den vergangenen Jahren wurde immer wieder die Bitte an den Verfassungsschutz herangetragen, den „Extremograph“ neu aufzulegen. Er dient dem Zweck, auf nur einem DIN A0 großen Plakat alle extremistischen Strukturen des Landes regional abzubilden. So kann sich jeder Betrachter schnell einen Überblick über die Art und die räumliche Verteilung verschaffen. Der „Extremograph“ zeigt im Bereich des Rechtsextremismus beispielsweise die von Extremisten genutzten Immobilien. Erfasst sind die Kreisverbände rechtsextremistischer Parteien samt Verdachtsfällen, „Freie Kräfte“, „Kameradschaften“, „Hass-Bands“, „Bruderschaften“, „Kampfsportgruppen“ und sonstige rechtsextremistische Zusammenschlüsse wie "Zukunft Heimat". „Reichsbürger“ finden sich ebenso wie linksextremistische „autonome Gruppen“ und die „Rote Hilfe“. Hinzu kommen islamistische Strukturen wie das "Islamische Zentrum Fürstenwalde al-Salam e.V.". Berücksichtigt wurden auch die personenbezogenen Gewaltpotenziale der genannten Phänomenbereiche. Der „Extremograph“ ist zusätzlich mit zahlreichen erklärenden Legenden ausgestattet. Ebenfalls wurden Diagramme hinzugefügt, welche die Entwicklungen politisch motivierter Gewaltstraftaten und die der extremistischen Personenpotenziale teilweise seit Anfang der 1990er Jahre dokumentieren. Der brandenburgische Verfassungsschutz ist der einzige in Deutschland, der eine solche Visualisierung anbietet.

Verfassungsschutzchef Jörg Müller: "Gerade weil wir uns als Demokratiedienstleister und Frühwarnsystem verstehen, geben wir unsere Erkenntnisse an die Zivilgesellschaft und staatliche Behörden weiter. Kenntnisse über die Strukturen und die Verteilung extremistischer Parteien, Vereinigungen und sonstigen Zusammenschlüssen sind eine Grundvoraussetzung, um regionale Herausforderungen bei der Bekämpfung des Extremismus erkennen zu können. Unser jährlicher Verfassungsschutzbericht und unsere Aufklärungsarbeit im ganzen Land werden durch den ‚Extremograph Brandenburg 2022/2023’ sinnvoll ergänzt.“

Bestellungen des Plakats werden über unserem Publikations-Shop oder per E-Mail an info@verfassungsschutz-brandenburg.de entgegengenommen.