Vorabveröffentlichung aus dem Verfassungsschutzbericht 2020 / Vorstellung am 23. Juni

Potsdam - Ein „Tiefer Staat“, der sämtliche Macht in seinen Händen hält; ein „Netzwerk von Eliten“, das wehrlose Kinder foltert; und ein anonymer Guru namens „Q“, der diese Machenschaften aufdeckt - diese und ähnliche Verschwörungstheorien stoßen auch in Brandenburg zunehmend auf Resonanz. Gerade Krisenzeiten können ihre Verbreitung zusätzlich anfachen. Der Ausbruch der Corona-Pandemie und die damit einhergehenden Konsequenzen für das Leben der Menschen werden diese Entwicklung daher begünstigt haben. Andererseits beobachtet der Verfassungsschutz schon länger, wie extremistische Verschwörungstheorien gerade über das Internet immer offener zutage treten.

Innenminister Michael Stübgen sieht in den kursierenden Verschwörungserzählungen eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung, die auch ein Fall für die Sicherheitsbehörden sei. „Verfassungsfeindliche Verschwörungstheorien werden auch nach Ende der Pandemie eine Bedrohung für unsere freiheitliche demokratische Grundordnung darstellen. Krude Verschwörungserzählungen werden von teils schrägen Gestalten wie ehemals prominenten Köchen, Tanzlehrern und Schlagersängern verbreitet, sind aber bisweilen auch Teil gezielter Desinformationskampagnen einschlägiger Nachrichtenportale. Wir müssen verhindern, dass das Gift der Zersetzung seine Wirkung weiter entfalten kann. Aus diesem Grund haben wir bereits 2020 einen Maßnahmenplan gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität entwickelt, den wir weiterhin konsequent umsetzen. Das gilt insbesondere für die Bekämpfung von Cyberextremismus. Dazu gehört auch eine umfassende Aufklärungsarbeit über das Agieren von Extremisten im Netz.“

Um die Brandenburgerinnen und Brandenburger an seinen Erkenntnissen teilhaben zu lassen, legt der Verfassungsschutz nun eine ausführliche Analyse zu extremistischen Verschwörungstheorien im Internet und der Realwelt vor. Im Mittelpunkt stehen die Fragen: Welche extremistischen Verschwörungstheorien wurden im Jahre 2020 besonders verbreitet? Auf welchen Online-Kanälen wurden diese Inhalte beworben? Und wo waren derartige Verschwörungstheorien außerhalb des Internets sichtbar?

Hierbei handelt es sich um eine Vorab-Veröffentlichung aus dem kommenden Verfassungsschutzbericht 2020 des Landes Brandenburg, den Innenminister Michael Stübgen am 23.  Juni 2021 der Öffentlichkeit vorstellen wird.