Bilanz 2018: Mehr als 60 Vorträge und Fachtagungen

Potsdam - Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Verfassungsschutzes haben im Jahr 2018 wieder zahlreiche Vorträge über extremistische Phänomenbereiche und Wirtschaftsschutz gehalten. Insgesamt nahmen an den 65 Veranstaltungen mehr als 2.700 Bürgerinnen und Bürger teil. Damit summiert sich die Zahl solcher Veranstaltungen seit 2008 auf mehr als 1.100, bei denen fast 42.000 Zuhörer gezählt wurden. Darunter waren neben interessierten Bürgern unter anderem auch Feuerwehrangehörige, Justizbedienstete, Polizisten, Soldaten, Unternehmen, Gewerkschafter, Sozialarbeiter, Auszubildende und Angehörige von Verwaltungen.

Innenminister Karl-Heinz Schröter: „Insbesondere die von einem gewaltbereiten Islamismus ausgehenden Gefahren und der erstarkende Rechtsextremismus zeigen, dass unsere Demokratie verwundbar ist. Wir brauchen deswegen alle Kräfte, die sich dem entgegenstellen, um auch in Zukunft in Freiheit leben zu können. Solide und verlässliche Informationsangebote des Verfassungsschutzes leisten dazu einen wichtigen Beitrag."

Der Leiter der Verfassungsschutzabteilung, Frank Nürnberger, sagte: „Unser Verfassungsschutz steht seit seiner Gründung für eine besondere Kommunikationskultur. Er lässt andere an seinen Erkenntnissen teilhaben und versteht sich konsequent als Partner der Zivilgesellschaft. Darauf beruht das zentrale Konzept 'Verfassungsschutz durch Aufklärung'. Nur so können wir als Demokratiedienstleister in der Mitte der Gesellschaft wirken und unseren Auftrag erfüllen."

Verstetigt hat sich die erfolgreiche Zusammenarbeit mit dem Aktionsbündnis „Tolerantes Brandenburg", demos - Brandenburgisches Institut für Gemeinwesen-beratung, dem Städte- und Gemeindebund, dem Landkreistag, der Polizeifachhochschule und der Brandenburgischen Kommunalakademie. Gemeinsam wurden seit Sommer 2008 insgesamt 44 ganztägige Info-Veranstaltungen für etwas mehr als 2.000 Teilnehmer angeboten. Darunter waren unter anderem Polizisten, kommunale Entscheidungsträger und Sozialarbeiter. 2018 stand die eintägige Fachtagung "Gefahren des Islamismus in Brandenburg – Chancen der Integration" mit 130 Teilnehmern im Mittelpunkt. Die Kooperation mit den genannten Partnern wird im kommenden Jahr fortgesetzt. Die Veranstaltungen werden sich mit den drei anstehenden Wahlen befassen.

Etabliert haben sich ebenso Fachtagungen, die der Verfassungsschutz Brandenburg selbst oder in Kooperation mit Verfassungsschutzbehörden anderer Bundesländer durchführt. Seit 2005 nahmen rund 2.800 Interessierte an insgesamt 18 Tagungen teil. Die letzte drehte sich um das Thema "Provokation und Propaganda – Neue Dynamiken antisemitischer Agitation" und zog rund 120 Gäste an. Sie wurde im Mai von den Verfassungsschutzbehörden Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gemeinsam in Magdeburg angeboten. Diese Kooperation wird im kommenden Jahr fortgesetzt. Der brandenburgische Verfassungsschutz selbst wird bereits im Februar 2019 eine Tagung in Potsdam unter dem Titel „Die neu-rechte Entgrenzung als Herausforderung für die Demokratie" anbieten.

Im vergangenen Jahr ist auch das überarbeitete und aktualisierte Handbuch „Reichsbürger" veröffentlicht worden. Das fast 300 Seiten starke Werk ist das Ergebnis der Zusammenarbeit von Mitarbeitern mehrerer Behörden, darunter auch Experten des brandenburgischen Verfassungsschutzes und des Landeskriminalamtes Brandenburg. Es wurde von den Landespräventionsräten in Brandenburg und Sachsen sowie von der Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg“ gefördert. Das Buch kann beim Verfassungsschutz Brandenburg unentgeltlich bestellt werden.