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Pressemitteilungen

· Meldung Corona

Coronavirus: Angebotsplattform für Schutzausrüstung freigeschaltet

Der Zentraldienst der Polizei Brandenburg hat eine Angebotsplattform für medizinische Produkte und persönliche Schutzausrüstung (PSA) freigeschaltet. Unter dem Link https://polizei.brandenburg.de/onlineservice/angebot_medizinischer_produkte können Angebote zum Beispiel für O...

· 023/2020 Digitalisierung

Brandenburgische Informationsseite zum Onlinezugangsgesetz geht online

Potsdam – Das Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg hat eine Informationsseite zum Thema Onlinezugangsgesetz (OZG) veröffentlicht. Die Internetseite ist seit dem 16. April 2020 online und kann unter ozg.brandenburg.de aufgerufen werden. Auf der Information...

· MIK | MIL Corona

Eindämmungsverordnung gilt auch auf dem Wasser

Potsdam – Brandenburgs Infrastrukturminister Guido Beermann und Innenminister Michael Stübgen appellieren vor Ostern an Brandenburger und Berliner sich weiterhin an die Eindämmungsverordnung zu halten. Diese gelte ausdrücklich auch für die Nutzung von Wasserstraßen. ...

· 022/2020 Polizei

Oliver Stepien soll neuer Polizeipräsident werden und Rainer Grieger die polizeiliche Fachaufsicht im Innenministerium übernehmen

Potsdam – Innenminister Michael Stübgen hat am Freitag bekanntgegeben, dass er dem Kabinett Oliver Stepien als neuen Polizeipräsidenten vorschlagen wird. Die Abteilung 4 im Innenministerium, also die Fachaufsicht über die Polizei, soll in Zukunft vom bisherigen Präsidenten ...

· 021/2020 Corona | Kommunales

Eilverordnung für Standesämter erlassen

Potsdam - Innenminister Michael Stübgen hat gestern eine Eilverordnung unterzeichnet, um die Arbeitsfähigkeit der Standesämter im Land Brandenburg auch in Ausnahmesituationen wie der gegenwärtigen Corona-Krise abzusichern. Zu den standesamtlichen Aufgaben zählen insbesondere...

· 020/2020 Brand- und Katastrophenschutz

Brandschutz bleibt gewährleistet

Potsdam - Auch Brandenburgs Feuerwehren stehen angesichts der Viruskrise vor besonderen Herausforderungen. Die Einsatzbereitschaft sei aber bei allen Trägern des Brandschutzes gewährleistet, teilte Innenminister Michael Stübgen heute in Potsdam mit. „Brandenburgs Feuerwehrleute ...

· 019/2020 Polizei

Schlag gegen internationale Waffenhändler

Potsdam – Das Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) konnten in den vergangenen Tagen einen erfolgreichen Schlag gegen internationale Waffenhändler verzeichnen. Über 30 Lang- und Kurzwaffen sowie verschiedene Kriegswaffen konnten bei mehreren Durchsuchungen sic...

· 018/2020 Polizei

Politisch motivierte Kriminalität in Brandenburg erheblich gestiegen

Potsdam - Die politische Kriminalität in Brandenburg ist im Jahr 2019 gegenüber dem Vorjahr um 52,5 Prozent gestiegen. Das sagte Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen heute in Potsdam. Er informierte gemeinsam mit dem amtierenden Polizeipräsidenten Roger Höppner üb...

· MIK | MIL Corona

Grenzstau entspannt sich langsam, private Fahrer sollten Autobahnen in Grenznähe aber weiter meiden

Potsdam – Die Republik Polen hatte am vergangenen Sonntag neue Einreisebestimmungen erlassen und daraufhin intensive Grenzkontrollen eingeführt. In der Folge dessen, bildeten sich Kilometer lange Rückstaus auf Brandenburgs Autobahnen. Am Donnerstag konnten Brandenburgs Innenminister ...

· 017/2020 Verfassungsschutz

Reichsbürgerverein verboten und aufgelöst

Potsdam - Bundesinnenminister Horst Seehofer hat heute den Verein „Geeinte deutsche Völker und Stämme“ und ihre Teilorganisation „Osnabrücker Landmark" (im Folgenden „GdVuSt“) verboten und aufgelöst. Damit wird auf Bundesebene erstmals eine Reichsb&u...