Überplanmäßige Ausgaben der Zentralen Ausländerbehörde 2024
| Status der Maßnahme | Maßnahmenvolumen 2024 |
| in Umsetzung | 21.429.000 EUR |
Der Zustrom von Menschen, die vor Krieg und Gewalt fliehen, hat durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und die daraus entstandenen Folgen nochmals eine zusätzliche Dynamik erhalten. Seit einigen Monaten ist festzustellen, dass die Belegungszahlen in der Zentralen Ausländerbehörde deutlich über den Werten liegen, die für die Planung 2023/2024 angenommen wurden und die ursprünglich zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel nicht ausreichen, um die gesetzlichen Aufgaben zu erfüllen.
Zum Zeitpunkt der Planaufstellung wurde von einer durchschnittlichen Belegung von 1.400 Personen ausgegangen, da weder die Dauer des Ukrainekrieges und die daraus resultierenden finanziellen Auswirkungen noch der dauerhaft deutlich höhere Flüchtlingszustrom hinreichend absehbar waren. Die tatsächliche Belegung lag im Februar 2024 bei durchschnittlich ca. 3.200 Personen. Im Jahr 2023 lag die Jahresdurchschnittsbelegung bei 3.082 Personen. Für das Jahr 2024 wird eine Jahresdurchschnittsbelegung von ca. 3.500 Personen prognostiziert.
Rückblickend auf die Geschehnisse des vergangenen Jahres muss deshalb mit einer anhaltend hohen Belegung und entsprechenden zusätzlichen Kosten für die Versorgung der Geflüchteten gerechnet werden.
| Status der Maßnahme | Maßnahmenvolumen 2024 |
| in Umsetzung | 21.429.000 EUR |
Der Zustrom von Menschen, die vor Krieg und Gewalt fliehen, hat durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und die daraus entstandenen Folgen nochmals eine zusätzliche Dynamik erhalten. Seit einigen Monaten ist festzustellen, dass die Belegungszahlen in der Zentralen Ausländerbehörde deutlich über den Werten liegen, die für die Planung 2023/2024 angenommen wurden und die ursprünglich zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel nicht ausreichen, um die gesetzlichen Aufgaben zu erfüllen.
Zum Zeitpunkt der Planaufstellung wurde von einer durchschnittlichen Belegung von 1.400 Personen ausgegangen, da weder die Dauer des Ukrainekrieges und die daraus resultierenden finanziellen Auswirkungen noch der dauerhaft deutlich höhere Flüchtlingszustrom hinreichend absehbar waren. Die tatsächliche Belegung lag im Februar 2024 bei durchschnittlich ca. 3.200 Personen. Im Jahr 2023 lag die Jahresdurchschnittsbelegung bei 3.082 Personen. Für das Jahr 2024 wird eine Jahresdurchschnittsbelegung von ca. 3.500 Personen prognostiziert.
Rückblickend auf die Geschehnisse des vergangenen Jahres muss deshalb mit einer anhaltend hohen Belegung und entsprechenden zusätzlichen Kosten für die Versorgung der Geflüchteten gerechnet werden.