Meldungen

21.04.2024 | Der Brandenburger Verfassungsschutz veröffentlicht am 29.04.2024 seinen Jahresbericht 2023 und berichtet darin in einem Sonderkapitel über die „TikTokisierung des Islamismus“.

Die Weimarer Republik brach zusammen, weil sie keine ausreichenden Schutzfunktionen gegen die Feinde der Demokratie besaß. Unser Grundgesetz verfügt im Gegensatz dazu über diese Mechanismen. Im Zentrum steht die „freiheitliche demokratische Grundordnung“. Sie bildet einen unantastbaren Kern. ...

Er träumt von einem "Deutschen Demokratischen Reich" (DDR) in einem vom Westen der Republik abgespaltenem Ostdeutschland. Den AfD-Rechtsextremisten Höcke wünscht er sich als "Reichskanzler". Rechtsextremist André Poggenburg schwebt ihm als "Reichskommissar für Inneres und Bandenbekämpfung" vor...

Antisemitismus beruht im Wesentlichen auf einer einfachen Überzeugung: Wenn irgendwo irgendetwas passiert, sind Juden schuld. Immer. Oder – stellvertretend – der Staat Israel. Oder die angeblich von Juden unterwanderten und gelenkten USA. Überhaupt glauben Antisemiten an finstere, die Geschick...