Meldungen

11.06.2024 | Der Verfassungsschutz des Landes Brandenburg hat eine Analysemethode potenzieller Täter der Islamistischen Nordkaukasischen Szene in Brandenburg entwickelt. Das haben Innenminister Michael Stübgen und der Leiter des Verfassungsschutzes, Jörg Müller, heute in Potsdam mitgeteilt.

29.04.2024 | Der Rechtsextremismus hat in Brandenburg unter Berücksichtigung des Verdachtsfalls „Alternative für Deutschland“ (AfD) einen neuen Höchststand erreicht. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht 2023 hervor, den Verfassungsschutz-Leiter Jörg Müller vorgestellt hat.

21.04.2024 | Der Brandenburger Verfassungsschutz veröffentlicht am 29.04.2024 seinen Jahresbericht 2023 und berichtet darin in einem Sonderkapitel über die „TikTokisierung des Islamismus“.

Die Weimarer Republik brach zusammen, weil sie keine ausreichenden Schutzfunktionen gegen die Feinde der Demokratie besaß. Unser Grundgesetz verfügt im Gegensatz dazu über diese Mechanismen. Im Zentrum steht die „freiheitliche demokratische Grundordnung“. Sie bildet einen unantastbaren Kern. ...