„wageMUT“: Aussteigerprogramm für Extremisten - Erschienen am 10.01.2023 - Pressemitteilung 002/2023 10.01.2023 | Im Januar 2023 hat das Innenministerium Brandenburg das Ausstiegs- und Distanzierungsprogramm „wageMUT“ für ausstiegswillige Extremisten gestartet, das die Präventionsarbeit des brandenburgischen Verfassungsschutzes ergänzt.
Landesregierung stimmt Gesetzentwurf zu Verfassungstreuecheck zu - Erschienen am 30.08.2022 - Pressemitteilung Pressemitteilung der Staatskanzlei 30.08.2022 | Das Kabinett hat heute dem Gesetzentwurf des Innenministeriums zum sogenannten Verfassungstreuecheck zugestimmt. Die Vorlage wird nun dem Landtag zur Beratung und Entscheidung vorgelegt. Die Überprüfung soll dem Gesetzentwurf zufolge nur für neue Verbeamtungen gelten.
Innenminister Stübgen: Rechtsextremismus weiter größte Gefahr für Brandenburg - Erschienen am 13.06.2022 - Pressemitteilung 026/2022 13.06.2022 | Innenminister Michael Stübgen und der Leiter der Abteilung Verfassungsschutz, Jörg Müller, haben heute in Potsdam den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2021 vorgestellt.
Cyber-Extremismus: Extremisten auf Telegram und TikTok - Erschienen am 08.06.2022 - Pressemitteilung 025/2022 08.06.2022 | Der Verfassungsschutz des Landes Brandenburg wird auch in seinem aktuellen Jahresbericht wieder über besondere Aspekte im Bereich des Cyberextremismus (u.a. Telegram und TikTok) informieren.
