JA Brandenburg wirbt im Wahlkampf auf Youtube mit Holocaust-Leugnerin und Massenmord-Befürworterin - Erschienen am 04.09.2024 - Pressemitteilung Verfassungsschutz (Meldungen) Vor wenigen Tagen sendete "Extra - Das RTL-Magazin" einen Beitrag über die rechtsextremistische "Identitäre Bewegung" (IB). Inhaltlich ging es unter anderem um deren Verbindungen zur "Junge Alternative für Deutschland" (JA).Im O-Ton äußert sich in der RTL-Reportage eine weibliche Person am Rand...
Neue Broschüre zu rechtsextremistisch genutzten Immobilien in Ostdeutschland - Erschienen am 07.08.2024 - Pressemitteilung Verfassungsschutz (Meldung) Unter Federführung des Landes Sachsen-Anhalt haben die Innenministerien der Länder Brandenburg, Mecklenburg‑Vorpommern, Sachsen und Thüringen sowie die Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport eine gemeinsame Handreichung zum Thema „Rechtsextremistisch genutzte Immobilien in Ostdeutsc...
Verbot der rechtsextremistischen Plattform Compact - Erschienen am 16.07.2024 16.07.2024 | Innenminister Michael Stübgen begrüßt die heutige Entscheidung des Bundesinnenministeriums, die Compact Magazin GmbH zu verbieten. Seit den frühen Morgenstunden laufen in Brandenburg Exekutivmaßnahmen zur Umsetzung des Verbots.
Follow the money: Stübgen begrüßt Landtagsbeschluss im Kampf gegen extremistische Bestrebungen - Erschienen am 18.06.2024 18.06.2024 | Die Finanzströme extremistischer Bestrebungen können in Zukunft in Brandenburg besser kontrolliert werden. Der brandenburgische Landtag hat mit Mehrheit beschlossen, das Verfassungsschutzgesetz entsprechend zu ändern.
