Pressemitteilungen

09.10.2020 | Staatssekretär Klaus Kandt hat Innenminister Michael Stübgen gebeten, ihn zum nächstmöglichen Zeitpunkt aus persönlichen Gründen in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen. Entsprechend dieses Wunsches wird der Innenminister dies dem Kabinett in seiner nächsten Sitzung vorschlagen.

06.10.2020 | In der Umsetzung des Maßnahmenpaketes zur datenschutzkonformen Anwendung des automatischen Kennzeichenerfassungssystems KESY sind wichtige Meilensteine erreicht worden. Wesentliche Schritte konnten Ende vergangenen Monats abgeschlossen werden, teilte Innenminister Michael Stübgen heute in Potsdam mit.

04.10.2020 | Innenminister Michael Stübgen hat Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten für ihren Einsatz rund um die Feiern zum Tag der Deutschen Einheit in der Landeshauptstadt gedankt. Gleichzeitig würdigte Stübgen die Zusammenarbeit mit den Bundesländern und dem Bund.

01.10.2020 | 201 junge Frauen und Männer haben heute an der Hochschule der Polizei in Oranienburg (Landkreis Oberhavel) ihre Ausbildung beziehungsweise ihr Studium begonnen. Innenstaatssekretär Klaus Kandt begrüßte die Auszubildenden und Studierenden gemeinsam mit dem Präsidenten der Hochschule Rainer Grieger.

01.10.2020 | Die Polizeidirektionen Ost und West sowie die Direktion Besondere Dienste haben eine neue Führung. Innenminister Michael Stübgen hat Hans-Jürgen Willuda die Leitung der Polizeidirektion Ost übertragen, Karsten Schiewe führt die Polizeidirektion West und Jörg Barthel leitet die Direktion Besondere Dienste.

30.09.2020 | 157 Frauen und Männer haben ihre Ausbildung beziehungsweise ihr Studium an der Hochschule der Polizei in Oranienburg (Landkreis Oberhavel) erfolgreich beendet. Nun beginnen sie ihren Dienst bei der Bereitschaftspolizei, in den Polizeidirektionen und beim Landeskriminalamt.

28.09.2020 | Auf der Sicherheitskonferenz heute in Leipzig haben die Innenminister von Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Brandenburg sowie der Innenstaatssekretär von Berlin ein verstärktes gemeinsames Vorgehen der fünf ostdeutschen Länder gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität vereinbart.

10.09.2020 | Heute fand der erste bundesweite Warntag statt. Dabei wurde parallel durch Sirenen, in Rundfunk und Fernsehen und per Warn-Apps um 11:00 Uhr Alarm ausgelöst und um 11:20 Uhr Entwarnung gegeben. Innenstaatssekretär Uwe Schüler sprach in einer ersten Auswertung des Warntages von einem insgesamt erfolgreichen Verlauf, der jedoch gezeigt habe, wo Verbesserungen notwendig seien.

07.09.2020 | „Die Zahlen und Entwicklungen sind sowohl besorgniserregend als auch heftig“. Das erklärte Innenminister Michael Stübgen heute bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2019. „In vielen extremistischen Phänomenbereichen sind teilweise erhebliche Anstiege der Personenpotenziale festzustellen."

03.09.2020 | Innenminister Michael Stübgen hat heute in Potsdam angekündigt, die polizeiliche Fachabteilung des Innenministeriums grundlegend neu zu strukturieren. Dieser Schritt sei das Ergebnis eines längeren Diskussionsprozesses und werde aktuell in Workshops auf fachlicher Ebene vorbereitet, so Stübgen.