Innenminister fordert schnelles Handeln vom Bund - Erschienen am 11.05.2023 - Pressemitteilung 018/23 - Erschienen unter der Rubrik/en Ausländer / Asyl 11.05.2023 | Der gestrige Gipfel des Bundeskanzlers mit den Bundesländern zur Flüchtlingsthematik hat nach Einschätzung des Innenministers von Brandenburg, Michael Stübgen, wenig konkrete Ergebnisse geliefert. Stübgen forderte den Bund auf, abrechenbare Ergebnisse zu liefern.
Innenministerium veröffentlicht Waldbrandbericht 2022 - Erschienen am 04.05.2023 - Pressemitteilung 017/23 - Erschienen unter der Rubrik/en Brand- und Katastrophenschutz 04.05.2023 | Das Innenministerium hat den Waldbrandbericht 2022 veröffentlicht. Der Bericht betrachtet die besonderen Waldbrandereignisse des vergangenen Jahres, zieht Rückschlüsse daraus und formuliert Optimierungspotenziale.
Deutscher Präventionstag 2024 in Cottbus/Chóśebuz - Erschienen am 03.05.2023 - Pressemitteilung Gemeinsame Pressemitteilung - Erschienen unter der Rubrik/en Prävention 03.05.2023 | Die Stadt Cottbus/Chóśebuz wird im kommenden Jahr Gastgeberin des 29. Deutschen Präventionstags sein. Dazu haben Innenstaatssekretär Dr. Markus Grünewald, Oberbürgermeister Tobias Schick und Erich Marks, Geschäftsführer Deutsche Präventionstag gGmbh, heute eine Grundsatzvereinbarung unterzeichnet.
30 Jahre Verfassungsschutz in Brandenburg - Erschienen am 27.04.2023 - Pressemitteilung 016/23 - Erschienen unter der Rubrik/en Verfassungsschutz 27.04.2023 | Mit einem Fachsymposium hat der brandenburgische Verfassungsschutz heute in Potsdam sein 30-jähriges Bestehen gefeiert. Anlass war der Beschluss des Verfassungsschutzgesetzes durch den brandenburgischen Landtag im Jahr 1993.
Land fördert Kauf von Drehleiterfahrzeugen - Erschienen am 21.04.2023 - Pressemitteilung 015/23 - Erschienen unter der Rubrik/en Brand- und Katastrophenschutz 21.04.2023 | Brandenburg investiert weiter in gut ausgerüstete Feuerwehren. 19 kommunale Aufgabenträger sowie die Landesfeuerwehrschule werden in den kommenden Wochen mit jeweils einem neuen Drehleiterfahrzeug beliefert.
Innenminister Stübgen: Rechtsextremismus weiter größte Gefahr für Brandenburg - Erschienen am 19.04.2023 - Pressemitteilung 014/23 - Erschienen unter der Rubrik/en Verfassungsschutz 19.04.2023 | Der Rechtsextremismus bleibt der mit Abstand größte Phänomenbereich in Brandenburg. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht 2022 hervor, den Innenminister Michael Stübgen und der Leiter der Abteilung Verfassungsschutz, Jörg Müller, heute in Potsdam vorgestellt haben.
Separatistische Ansätze im Extremismus - Erschienen am 15.04.2023 - Pressemitteilung 013/2023 - Erschienen unter der Rubrik/en Verfassungsschutz 15.04.2023 | Das Innenministerium veröffentlicht regelmäßig vorab aus dem anstehenden Verfassungsschutzbericht ein Kapitel. In diesem Jahr handelt es sich um das Thema „Separatistische Ansätze im Extremismus.“
Entlastung für Kommunen: Innenministerium erarbeitet Konzept für erweiterte Erstaufnahmeeinrichtung - Erschienen am 14.04.2023 - Pressemitteilung 012/2023 - Erschienen unter der Rubrik/en Ausländer / Asyl 14.04.2023 | Zur Entlastung der Kommunen bei der Flüchtlingsversorgung soll die Erstaufnahmeeinrichtung der Zentralen Ausländerbehörde erweitert werden. Das Innenministerium hat dazu ein Konzept entwickelt, das die Erweiterung in einem ersten Schritt um 1.500 zusätzliche Plätze vorsieht.
Politisch motivierte Straftaten in Brandenburg nehmen weiter zu - Erschienen am 13.04.2023 - Pressemitteilung 011/2023 - Erschienen unter der Rubrik/en Polizei 13.04.2023 | Die Zahl der Fälle politisch motivierter Kriminalität im Land Brandenburg hat im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht. Insgesamt wurden 4.384 Straftaten verübt, ein Anstieg um ein Fünftel gegenüber dem Vorjahr. Die Aufklärungsquote lag bei 48,2 %.
Kriminalität in Brandenburg leicht angestiegen - Erschienen am 31.03.2023 - Pressemitteilung 010/23 - Erschienen unter der Rubrik/en Polizei 31.03.2023 | Nach Talfahrt in den Pandemiejahren sind die polizeilich registrierten Straftaten in Brandenburg in 2022 erstmals wieder gestiegen. Insgesamt wurden 170.204 Straftaten gezählt. Damit liegt die Kriminalität im Land trotz Anstieg von 7,1 Prozent noch unter dem Vor-Corona-Niveau.