Nationaler Gedenktag: Brandenburg setzt Flaggen auf halbmast - Erschienen am 10.03.2022 - Pressemitteilung 014/22 - Erschienen unter der Rubrik/en Trauerbeflaggung 10.03.2022 | Die Bundesregierung hat die Einführung eines Nationalen Gedenktages für die Opfer terroristischer Gewalt sowie dessen jährliche Begehung am 11. März beschlossen. In Brandenburg wehen die Flaggen daher morgen auf halbmast. Innenminister Michael Stübgen hat Trauerbeflaggung angeordnet.
Kriminalität sinkt auf neues Rekordtief - Erschienen am 07.03.2022 - Pressemitteilung 013/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Polizei 07.03.2022 | In Brandenburg sind im vergangenen Jahr so wenige Straftaten registriert worden wie seit Bestehen des Landes Brandenburg nicht. Insgesamt wurden 158.964 Straftaten gezählt, teilten Innenminister Michael Stübgen und Polizeipräsident Oliver Stepien heute in Potsdam aus Anlass der Veröffentlichung der Polizeilichen Kriminalstatistik 2021 mit.
Zahl ankommender Kriegsflüchtlinge steigt rasant - Erschienen am 04.03.2022 - Pressemitteilung 012/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Ausländer / Asyl 04.03.2022 | Potsdam - Russland setzt seinen Überfall auf die Ukraine mit unverminderter Brutalität fort. Hunderttausende Menschen sind bereits aus den Kriegsgebieten geflohen, weitere Hunderttausende werden folgen. Alleine in Polen sind bis heute über eine halbe Million Kriegsflüchtlinge untergekommen.
Unvergessen: Gedenkgottesdienst für Torsten Krautz und Torsten Paul - Erschienen am 28.02.2022 - Pressemitteilung 011/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Polizei 28.02.2022 | Mit einem Gottesdienst im Dom St. Marien in Fürstenwalde/Spree (Landkreis Oder-Spree) ist heute der beiden Polizisten Torsten Krautz und Torsten Paul gedacht worden. Die beiden Beamten waren am 28. Februar 2017 während eines Fahndungseinsatzes getötet worden.
Russland überfällt Ukraine – Brandenburg stellt sich auf Kriegsflüchtlinge ein - Erschienen am 24.02.2022 - Pressemitteilung 010/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Ausländer / Asyl 24.02.2022 | Russland hat in der vergangenen Nacht die Ukraine überfallen und einen Krieg gestartet. Brandenburgs Innenminister erklärte in einer ersten Reaktion, dass die Europäische Union Kriegsflüchtlinge aufnehmen und Brandenburg seinen Anteil daran tragen werde.
Brandenburg rüstet seine Feuerwehren auf - Erschienen am 21.02.2022 - Pressemitteilung 009/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Brand- und Katastrophenschutz 21.02.2022 | Das Land Brandenburg investiert in Spezialtechnik für die Waldbrandbekämpfung. Insgesamt werden u.a. 35 Waldbrandtanklöschfahrzeuge Typ Brandenburg (TLF-W BB) beschafft, die speziell für die Brandenburg-spezifischen Anforderungen konstruiert und ausgestattet sind.
Weniger Tote und Verletzte auf Brandenburgs Straßen - Erschienen am 21.02.2022 - Pressemitteilung Gemeinsame Pressemitteilung MIL und MIK - Erschienen unter der Rubrik/en Verkehr 21.02.2022 | Auf Brandenburgs Straßen sind vergangenes Jahr weniger Menschen bei Verkehrsunfällen verunglückt; die Zahl der Verkehrsunfälle erhöhte sich geringfügig. Das geht aus der vorläufigen Verkehrsunfallbilanz hervor, wie das Innenministerium heute in Potsdam mitteilte.
Verbot unangemeldeter Versammlungen bestätigt - Erschienen am 11.02.2022 - Pressemitteilung 008/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Polizei Verschiedenes 11.02.2022 | Innenminister Michael Stübgen begrüßte am Freitag die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes, das Verbot unangemeldeter Versammlungen zu bestätigen. Zahlreiche Verstöße gegen das Versammlungsrecht waren dem Verbot in Cottbus vorausgegangen.
Austausch mit Gewerkschaftsspitzen - Erschienen am 02.02.2022 - Pressemitteilung 007/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Landesregierung 02.02.2022 | Thema eines abschließenden Treffens von Innenminister Michael Stübgen, der neugewählten DGB-Vorsitzenden, Katja Karger, und dem 2. Vorsitzenden des landesbund brandenburg (dbb), Detlef Daubitz, war heute in Potsdam die Novellierung des Landespersonalvertretungsgesetzes.
Fast 6.400 Zuverlässigkeitsüberprüfungen im Jahr 2021 - Erschienen am 25.01.2022 - Pressemitteilung 006/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Verfassungsschutz 25.01.2022 | Der brandenburgische Verfassungsschutz hat auch im vergangenen Jahr an zahlreichen Zuverlässigkeitsüberprüfungen mitgewirkt - insgesamt wurden 6.384 Überprüfungen durchgeführt, wie das Innenministerium heute mitteilte.