Land fördert Löschwasserversorgung - Erschienen am 29.09.2022 - Pressemitteilung 041/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Innenministerin/Innenminister Brand- und Katastrophenschutz 29.09.2022 | Die Löschwasserversorgung im Land wird weiter verbessert - dafür sind Förderanträge in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro genehmigt worden. Innenminister Michael Stübgen übergibt die ersten Förderbescheide am 30. September 2022.
Innenminister Stübgen und Justizministerin Hoffmann zu EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung: „Rechtliche Spielräume zur Verbrechensaufklärung konsequent nutzen“ - Erschienen am 21.09.2022 - Pressemitteilung 040/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Innenministerin/Innenminister 21.09.2022 | Innenminister Michael Stübgen und Justizministerin Susanne Hoffmann zum gestrigen Urteil des Europäische Gerichtshofes (EuGH) zur Vorratsdatenspeicherung.
Innenminister verurteilt Sabotageakt in Jänschwalde - Erschienen am 19.09.2022 - Pressemitteilung 039/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Innere Sicherheit 19.09.2022 | In Jänschwalde versuchten heute mehrere Personen, das Kraftwerk gewaltsam lahmzulegen. Innenminister Michael Stübgen zeigte sich besorgt angesichts der zunehmenden Attacken gegen Brandenburgs Verkehrs- und Versorgungsinfrastruktur.
Innenministerium Brandenburg gewinnt beim eGovernment-Wettbewerb den Preis für das beste OZG-Projekt - Erschienen am 08.09.2022 - Pressemitteilung 038/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en eGovernment 08.09.2022 | Das Innenministerium hat beim diesjährigen eGovernment-Wettbewerb mit seinem OZG-Projekt "Aufenthaltstitel" den ersten Platz in der Kategorie "Bestes OZG- oder Registermodernisierungsprojekt 2022" belegt.
Einigung: Polizeiwohnheim in Oranienburg wird gebaut - Erschienen am 08.09.2022 - Pressemitteilung Gemeinsame Pressemitteilung MIK und MdFE - Erschienen unter der Rubrik/en Polizei 08.09.2022 | Das geplante Anwärterwohnheim für die Hochschule der Polizei in Oranienburg (Landkreis Oberhavel) wird gebaut. Das ist das Ergebnis eines Gespräches zwischen Finanzministerin Katrin Lange und Innenminister Michael Stübgen gestern in Potsdam.
Hinweisportal Maerker nach Serverumstellung wieder voll einsatzfähig - Erschienen am 31.08.2022 - Pressemitteilung 037/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Digitalisierung 31.08.2022 | Das Hinweisportal Maerker steht seit dem 23. August wieder voll funktionsfähig zur Verfügung. Innenminister Michael Stübgen dankte allen Beteiligten für die umfangreiche Fehlersuche und Problembehebung.
Landesregierung stimmt Gesetzentwurf zu Verfassungstreuecheck zu - Erschienen am 30.08.2022 - Pressemitteilung Pressemitteilung der Staatskanzlei - Erschienen unter der Rubrik/en Verfassungsschutz 30.08.2022 | Das Kabinett hat heute dem Gesetzentwurf des Innenministeriums zum sogenannten Verfassungstreuecheck zugestimmt. Die Vorlage wird nun dem Landtag zur Beratung und Entscheidung vorgelegt. Die Überprüfung soll dem Gesetzentwurf zufolge nur für neue Verbeamtungen gelten.
Landespolizei auf Auslandsmission - Erschienen am 24.08.2022 - Pressemitteilung 036/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Polizei Innenministerin/Innenminister 24.08.2022 | Beim traditionellen Empfang für die von Auslandseinsätzen zurückgekehrten Polizistinnen und Polizisten hat Innenminister Michael Stübgen heute in Oranienburg (Landkreis Oberhavel) ihr freiwilliges Engagement bei den verschiedensten Auslandsverwendungen gewürdigt.
1,5 Millionen Euro für kommunale IT-Infrastruktur - Erschienen am 11.08.2022 - Pressemitteilung 035/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en eGovernment 11.08.2022 | Zur Unterstützung der Kommunen bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes wird der Zweckverband Digitale Kommunen Brandenburg (DIKOM) durch das Innenministerium mit 1,5 Millionen Euro gefördert.
Bilanz 2021: Grundstücksmarkt mit neuen Rekorden - Erschienen am 02.08.2022 - Pressemitteilung 034/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Vermessung 02.08.2022 | Innenstaatssekretär Uwe Schüler und der Vorsitzende des Oberen Gutachterausschusses für Grundstückswerte, Jürgen Kuse, haben heute in Potsdam den Grundstücksmarktbericht für das Jahr 2021 vorgestellt.
