Kommunalverfassung auf der Höhe der Zeit: Gesetzentwurf kann im Landtag beraten werden - Erschienen am 11.06.2023 - Erschienen unter der Rubrik/en Kommunales 11.06.2023 | Potsdam – Brandenburgs Kommunalrecht soll modernisiert werden. Dazu hat die Landesregierung auf ihrer Sitzung am vergangenen Dienstag einem entsprechenden Gesetzesentwurf zugestimmt und an den Landtag überwiesen.
Stübgen zu Ergebnissen des EU-Innenministertreffens - Erschienen am 09.06.2023 - Erschienen unter der Rubrik/en Ausländer / Asyl 09.06.2023 | Potsdam – Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen äußert sich zu den Ergebnissen des gestrigen EU-Asylgipfels in Luxenburg.
Stübgen kündigt Befassung bei Innenministerkonferenz an - Erschienen am 31.05.2023 - Erschienen unter der Rubrik/en Ausländer / Asyl 31.05.2023 | Potsdam – Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen hält an der Forderung nach einer Notifizierung von Grenzkontrollen zu Polen durch die Bundesregierung fest.
Stübgen hält an Forderungen nach Grenzschutz fest - Erschienen am 23.05.2023 - Erschienen unter der Rubrik/en Ausländer / Asyl 23.05.2023 | Potsdam – Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen hält an der Forderung nach einer Notifizierung von Grenzkontrollen zu Polen durch die Bundesregierung fest. Ohne könne die Bundespolizei, anders als an der bayerischen Grenze, widerrechtliche Einreisen nach Brandenburg nicht verhindern.
Innenminister fordert schnelles Handeln vom Bund - Erschienen am 11.05.2023 - Pressemitteilung 018/23 - Erschienen unter der Rubrik/en Ausländer / Asyl 11.05.2023 | Der gestrige Gipfel des Bundeskanzlers mit den Bundesländern zur Flüchtlingsthematik hat nach Einschätzung des Innenministers von Brandenburg, Michael Stübgen, wenig konkrete Ergebnisse geliefert. Stübgen forderte den Bund auf, abrechenbare Ergebnisse zu liefern.
Innenministerium veröffentlicht Waldbrandbericht 2022 - Erschienen am 04.05.2023 - Pressemitteilung 017/23 - Erschienen unter der Rubrik/en Brand- und Katastrophenschutz 04.05.2023 | Das Innenministerium hat den Waldbrandbericht 2022 veröffentlicht. Der Bericht betrachtet die besonderen Waldbrandereignisse des vergangenen Jahres, zieht Rückschlüsse daraus und formuliert Optimierungspotenziale.
Deutscher Präventionstag 2024 in Cottbus/Chóśebuz - Erschienen am 03.05.2023 - Pressemitteilung Gemeinsame Pressemitteilung - Erschienen unter der Rubrik/en Prävention 03.05.2023 | Die Stadt Cottbus/Chóśebuz wird im kommenden Jahr Gastgeberin des 29. Deutschen Präventionstags sein. Dazu haben Innenstaatssekretär Dr. Markus Grünewald, Oberbürgermeister Tobias Schick und Erich Marks, Geschäftsführer Deutsche Präventionstag gGmbh, heute eine Grundsatzvereinbarung unterzeichnet.
30 Jahre Verfassungsschutz in Brandenburg - Erschienen am 27.04.2023 - Pressemitteilung 016/23 - Erschienen unter der Rubrik/en Verfassungsschutz 27.04.2023 | Mit einem Fachsymposium hat der brandenburgische Verfassungsschutz heute in Potsdam sein 30-jähriges Bestehen gefeiert. Anlass war der Beschluss des Verfassungsschutzgesetzes durch den brandenburgischen Landtag im Jahr 1993.
Land fördert Kauf von Drehleiterfahrzeugen - Erschienen am 21.04.2023 - Pressemitteilung 015/23 - Erschienen unter der Rubrik/en Brand- und Katastrophenschutz 21.04.2023 | Brandenburg investiert weiter in gut ausgerüstete Feuerwehren. 19 kommunale Aufgabenträger sowie die Landesfeuerwehrschule werden in den kommenden Wochen mit jeweils einem neuen Drehleiterfahrzeug beliefert.
Innenminister Stübgen: Rechtsextremismus weiter größte Gefahr für Brandenburg - Erschienen am 19.04.2023 - Pressemitteilung 014/23 - Erschienen unter der Rubrik/en Verfassungsschutz 19.04.2023 | Der Rechtsextremismus bleibt der mit Abstand größte Phänomenbereich in Brandenburg. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht 2022 hervor, den Innenminister Michael Stübgen und der Leiter der Abteilung Verfassungsschutz, Jörg Müller, heute in Potsdam vorgestellt haben.
