Spionage- und Proliferationsabwehr

Wenn ein Staat mit verdeckten Mitteln und Methoden politische Entscheidungsprozesse sowie wirtschaftliche, wissenschaftliche und militärische Potenziale in anderen Staaten ausforscht, um auf unerlaubte Weise Vorteile und Informationen zu gewinnen, betreibt er Spionage. Die Enttarnung und Verhinderung solcher Aktivitäten ist Aufgabe der Spionageabwehr. Neben der klassischen politischen und militärischen Spionage gewinnt die staatlich gelenkte Wirtschaftsspionage, die sich gegen Firmen, Unternehmen und Verbände richtet, zunehmend an Bedeutung. Sie ist zu unterscheiden von der wirtschaftlichen Konkurrenzspionage, mit der ein privates Unternehmen gegen ein anderes vorgeht. Diese Form der Spionage ist nicht Gegenstand der Spionageabwehr in den Verfassungsschutzbehörden.

Proliferation bezeichnet die Weiterverbreitung von atomaren, biologischen oder chemischen Massenvernichtungswaffen und Waffenträgersystemen beziehungsweise von Produkten und Kenntnissen, die zur Herstellung solcher Waffen dienen können. Oftmals ist bei der Beschaffung derartiger Produkte die beabsichtigte Verwendung nicht erkennbar oder wird bewusst verschleiert. Dieses gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass diese Produkte häufig sowohl im militärischen als auch im zivilen Bereich verwendet werden können. Hierbei wird von "Dual-Use-Gütern" gesprochen.

Aufgabe der Spionageabwehr ist es, solche Aktivitäten frühzeitig zu erkennen und zu verhindern. Zur Aufdeckung arbeiten die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder eng mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, dem Bundesnachrichtendienst, dem Zollkriminalamt und dem Bundeskriminalamt zusammen.