40 Millionen Euro für modernen Brandschutz - Erschienen am 20.11.2020 - Pressemitteilung 068/2020 - Erschienen unter der Rubrik/en Brand- und Katastrophenschutz 20.11.2020 | Die Landesregierung stärkt die Feuerwehren in Brandenburg. In den kommenden Jahren wird der Um- und Neubau von Feuerwehrhäusern sowie die Ausstattung mit Sonderausrüstung mit insgesamt 40 Millionen Euro aus dem Zukunftsinvestitionsfonds gefördert.
Innenminister legt Entwurf für Einsetzung eines Polizei- und Bürgerbeauftragten vor - Erschienen am 19.11.2020 - Pressemitteilung 067/2020 - Erschienen unter der Rubrik/en Polizei 19.11.2020 | Innenminister Michael Stübgen hat den Entwurf eines Polizei- und Bürgerbeauftragtengesetzes in die Kabinettsberatung gegeben. Damit liefert das Innenministerium die notwendige Vorarbeit für die Umsetzung eines wesentlichen Punktes des Koalitionsvertrages.
Land und Bund beschließen vertiefte Zusammenarbeit - Erschienen am 17.11.2020 - Pressemitteilung Gemeinsame Pressemitteilung - Erschienen unter der Rubrik/en Kampfmittelbeseitigung 17.11.2020 | Der Kampfmittelbeseitigungsdienst (KMBD) des Landes Brandenburg und die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) vertiefen ihre Zusammenarbeit bei der Erkundung und Räumung von Kampfmitteln. Dazu haben beide Seiten jetzt eine entsprechende Kooperationsvereinbarung unterzeichnet.
Dr. Markus Grünewald zum Staatssekretär ernannt - Kabinett stimmt Personalvorschlag zu - Erschienen am 10.11.2020 - Pressemitteilung Staatskanzlei - Erschienen unter der Rubrik/en Personal Landesregierung 10.11.2020 | Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung Dr. Markus Grünewald zum Staatssekretär im Ministerium des Innern und für Kommunales ernannt. Der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister, Michael Stübgen, überreichte Grünewald die Ernennungsurkunde.
Innenminister schlägt Kabinett Dr. Markus Grünewald als Staatssekretär vor - Erschienen am 05.11.2020 - Pressemitteilung 066/2020 - Erschienen unter der Rubrik/en Landesregierung Personal 05.11.2020 | Innenminister Michael Stübgen hat heute Dr. Markus Grünewald zur Ernennung zum Staatssekretär vorgeschlagen. Das Kabinett wird sich am kommenden Dienstag (10.11.2020) mit dem Vorschlag befassen. Staatssekretär Uwe Schüler bleibt Amtschef des Innenministeriums.
Innenminister Stübgen begibt sich vorsorglich in Quarantäne - Erschienen am 03.11.2020 - Pressemitteilung 065/2020 - Erschienen unter der Rubrik/en Innenminister 03.11.2020 | Nach Bekanntwerden der Corona-Erkrankung von Ministerpräsident Dietmar Woidke, hat sich Innenminister Michael Stübgen umgehend testen lassen.
Lottomittel für Jugendfeuerwehren und Johanniter-Unfall-Hilfe - Erschienen am 16.10.2020 - Pressemitteilung Nr. 064/2020 - Erschienen unter der Rubrik/en Lottomittel Brand- und Katastrophenschutz 16.10.2020 | Das Innenministerium unterstützt mit rund 38.500 Euro aus Lottomitteln das Amt Seelow-Land, die Stadt Altlandsberg (beide Landkreis Märkisch-Oderland), den Heimat- und Feuerwehrverein Hohenlobbese/Wutzow e. V. (Landkreis Potsdam-Mittelmark), die Gemeinde Niedergörsdorf (Landkreis Teltow-Fläming), die Stadt Lauchhammer (Landkreis Oberspreewald-Lausitz) und die Johanniter-Unfall-Hilfe e. V.
Staatssekretär Kandt bittet um Versetzung in einstweiligen Ruhestand - Erschienen am 09.10.2020 - Pressemitteilung 063/2020 - Erschienen unter der Rubrik/en Personal 09.10.2020 | Staatssekretär Klaus Kandt hat Innenminister Michael Stübgen gebeten, ihn zum nächstmöglichen Zeitpunkt aus persönlichen Gründen in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen. Entsprechend dieses Wunsches wird der Innenminister dies dem Kabinett in seiner nächsten Sitzung vorschlagen.
Innenminister informiert über KESY - Erschienen am 06.10.2020 - Pressemitteilung 062/2020 - Erschienen unter der Rubrik/en Polizei 06.10.2020 | In der Umsetzung des Maßnahmenpaketes zur datenschutzkonformen Anwendung des automatischen Kennzeichenerfassungssystems KESY sind wichtige Meilensteine erreicht worden. Wesentliche Schritte konnten Ende vergangenen Monats abgeschlossen werden, teilte Innenminister Michael Stübgen heute in Potsdam mit.
Innenminister dankt Blaulichtorganisationen - Erschienen am 04.10.2020 - Pressemitteilung 061/2020 - Erschienen unter der Rubrik/en Polizei 04.10.2020 | Innenminister Michael Stübgen hat Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten für ihren Einsatz rund um die Feiern zum Tag der Deutschen Einheit in der Landeshauptstadt gedankt. Gleichzeitig würdigte Stübgen die Zusammenarbeit mit den Bundesländern und dem Bund.
