Weniger Tote und Verletzte auf Brandenburgs Straßen - Erschienen am 21.02.2022 - Pressemitteilung Gemeinsame Pressemitteilung MIL und MIK - Erschienen unter der Rubrik/en Verkehr 21.02.2022 | Auf Brandenburgs Straßen sind vergangenes Jahr weniger Menschen bei Verkehrsunfällen verunglückt; die Zahl der Verkehrsunfälle erhöhte sich geringfügig. Das geht aus der vorläufigen Verkehrsunfallbilanz hervor, wie das Innenministerium heute in Potsdam mitteilte.
Verbot unangemeldeter Versammlungen bestätigt - Erschienen am 11.02.2022 - Pressemitteilung 008/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Polizei Verschiedenes 11.02.2022 | Innenminister Michael Stübgen begrüßte am Freitag die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes, das Verbot unangemeldeter Versammlungen zu bestätigen. Zahlreiche Verstöße gegen das Versammlungsrecht waren dem Verbot in Cottbus vorausgegangen.
Austausch mit Gewerkschaftsspitzen - Erschienen am 02.02.2022 - Pressemitteilung 007/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Landesregierung 02.02.2022 | Thema eines abschließenden Treffens von Innenminister Michael Stübgen, der neugewählten DGB-Vorsitzenden, Katja Karger, und dem 2. Vorsitzenden des landesbund brandenburg (dbb), Detlef Daubitz, war heute in Potsdam die Novellierung des Landespersonalvertretungsgesetzes.
Fast 6.400 Zuverlässigkeitsüberprüfungen im Jahr 2021 - Erschienen am 25.01.2022 - Pressemitteilung 006/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Verfassungsschutz 25.01.2022 | Der brandenburgische Verfassungsschutz hat auch im vergangenen Jahr an zahlreichen Zuverlässigkeitsüberprüfungen mitgewirkt - insgesamt wurden 6.384 Überprüfungen durchgeführt, wie das Innenministerium heute mitteilte.
Kommunale Satzungen: Innenministerium führt Bekanntmachung im Internet ein - Erschienen am 21.01.2022 - Pressemitteilung 005/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Digitalisierung Kommunales 21.01.2022 | Kommunen in Brandenburg können ab sofort eigene Satzungen rechtsverbindlich im Internet veröffentlichen. Dazu ist die Bekanntmachungsverordnung umfassend geändert worden.
Bilanz 2021: Zahl der Asylsuchenden in Brandenburg mehr als verdoppelt - Erschienen am 17.01.2022 - Pressemitteilung 004/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Ausländer / Asyl 17.01.2022 | Die Zahl der Asylsuchenden in Brandenburg ist 2021 deutlich gestiegen - insgesamt wurden 9.819 Asylsuchende aufgenommen. 4.437 Personen davon sind auf andere Bundesländer verteilt worden, 5.382 Asylsuchende blieben in Brandenburg.
Landeswahlleiter Küpper aus dem Amt verabschiedet - Erschienen am 12.01.2022 - Pressemitteilung 003/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Wahlen Personal Landesregierung 12.01.2022 | Der langjährige Landeswahlleiter Bruno Küpper ist heute von Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke und Innenminister Michael Stübgen aus dem Amt verabschiedet worden. Zu seinem Nachfolger wurde Dr. Herbert Trimbach ernannt.
Bilanz 2021: LKA schlägt 76 Tonträger für Index vor - Erschienen am 06.01.2022 - Pressemitteilung 002/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Polizei Extremismus 06.01.2022 | Die brandenburgische Polizei hat 2021 eine Vielzahl von Medien als jugendgefährdend zur Indizierung angezeigt; 76 Tonträger hat das Landeskriminalamt (LKA) bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) vorgelegt.
Bilanz 2021: Fast 330 Tonnen Kampfmittel gefunden - Erschienen am 03.01.2022 - Pressemitteilung 001/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Kampfmittelbeseitigung 03.01.2022 | In Brandenburg sind im vergangenen Jahr 328 Tonnen Kampfmittel gefunden und vernichtet worden - bis Ende November 2021 konnten rund 522 Hektar Land aus dem Kampfmittelverdacht entlassen werden.
Appell: Auf private Feuerwerke auch in diesem Jahr ganz verzichten - Erschienen am 29.12.2021 - Pressemitteilung Gemeinsame Pressemitteilung MIK und MSGIV - Erschienen unter der Rubrik/en Brand- und Katastrophenschutz Verschiedenes 29.12.2021 | Der Verkauf von Silvesterfeuerwerk an Verbraucherinnen und Verbraucher ist auch in diesem Jahr bundesweit generell verboten. Ziel ist es, Unfälle zu vermeiden und damit Krankenhauskapazitäten zu schonen.
