Unvergessen: Gedenkgottesdienst für Torsten Krautz und Torsten Paul - Erschienen am 28.02.2022 - Pressemitteilung 011/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Polizei 28.02.2022 | Mit einem Gottesdienst im Dom St. Marien in Fürstenwalde/Spree (Landkreis Oder-Spree) ist heute der beiden Polizisten Torsten Krautz und Torsten Paul gedacht worden. Die beiden Beamten waren am 28. Februar 2017 während eines Fahndungseinsatzes getötet worden.
Russland überfällt Ukraine – Brandenburg stellt sich auf Kriegsflüchtlinge ein - Erschienen am 24.02.2022 - Pressemitteilung 010/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Ausländer / Asyl 24.02.2022 | Russland hat in der vergangenen Nacht die Ukraine überfallen und einen Krieg gestartet. Brandenburgs Innenminister erklärte in einer ersten Reaktion, dass die Europäische Union Kriegsflüchtlinge aufnehmen und Brandenburg seinen Anteil daran tragen werde.
Brandenburg rüstet seine Feuerwehren auf - Erschienen am 21.02.2022 - Pressemitteilung 009/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Brand- und Katastrophenschutz 21.02.2022 | Das Land Brandenburg investiert in Spezialtechnik für die Waldbrandbekämpfung. Insgesamt werden u.a. 35 Waldbrandtanklöschfahrzeuge Typ Brandenburg (TLF-W BB) beschafft, die speziell für die Brandenburg-spezifischen Anforderungen konstruiert und ausgestattet sind.
Weniger Tote und Verletzte auf Brandenburgs Straßen - Erschienen am 21.02.2022 - Pressemitteilung Gemeinsame Pressemitteilung MIL und MIK - Erschienen unter der Rubrik/en Verkehr 21.02.2022 | Auf Brandenburgs Straßen sind vergangenes Jahr weniger Menschen bei Verkehrsunfällen verunglückt; die Zahl der Verkehrsunfälle erhöhte sich geringfügig. Das geht aus der vorläufigen Verkehrsunfallbilanz hervor, wie das Innenministerium heute in Potsdam mitteilte.
Verbot unangemeldeter Versammlungen bestätigt - Erschienen am 11.02.2022 - Pressemitteilung 008/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Polizei Verschiedenes 11.02.2022 | Innenminister Michael Stübgen begrüßte am Freitag die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes, das Verbot unangemeldeter Versammlungen zu bestätigen. Zahlreiche Verstöße gegen das Versammlungsrecht waren dem Verbot in Cottbus vorausgegangen.
Austausch mit Gewerkschaftsspitzen - Erschienen am 02.02.2022 - Pressemitteilung 007/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Landesregierung 02.02.2022 | Thema eines abschließenden Treffens von Innenminister Michael Stübgen, der neugewählten DGB-Vorsitzenden, Katja Karger, und dem 2. Vorsitzenden des landesbund brandenburg (dbb), Detlef Daubitz, war heute in Potsdam die Novellierung des Landespersonalvertretungsgesetzes.
Fast 6.400 Zuverlässigkeitsüberprüfungen im Jahr 2021 - Erschienen am 25.01.2022 - Pressemitteilung 006/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Verfassungsschutz 25.01.2022 | Der brandenburgische Verfassungsschutz hat auch im vergangenen Jahr an zahlreichen Zuverlässigkeitsüberprüfungen mitgewirkt - insgesamt wurden 6.384 Überprüfungen durchgeführt, wie das Innenministerium heute mitteilte.
Kommunale Satzungen: Innenministerium führt Bekanntmachung im Internet ein - Erschienen am 21.01.2022 - Pressemitteilung 005/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Digitalisierung Kommunales 21.01.2022 | Kommunen in Brandenburg können ab sofort eigene Satzungen rechtsverbindlich im Internet veröffentlichen. Dazu ist die Bekanntmachungsverordnung umfassend geändert worden.
Bilanz 2021: Zahl der Asylsuchenden in Brandenburg mehr als verdoppelt - Erschienen am 17.01.2022 - Pressemitteilung 004/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Ausländer / Asyl 17.01.2022 | Die Zahl der Asylsuchenden in Brandenburg ist 2021 deutlich gestiegen - insgesamt wurden 9.819 Asylsuchende aufgenommen. 4.437 Personen davon sind auf andere Bundesländer verteilt worden, 5.382 Asylsuchende blieben in Brandenburg.
Landeswahlleiter Küpper aus dem Amt verabschiedet - Erschienen am 12.01.2022 - Pressemitteilung 003/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Wahlen Personal Landesregierung 12.01.2022 | Der langjährige Landeswahlleiter Bruno Küpper ist heute von Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke und Innenminister Michael Stübgen aus dem Amt verabschiedet worden. Zu seinem Nachfolger wurde Dr. Herbert Trimbach ernannt.
