Bilanz 2024: 30 Tonträger für Index vorgeschlagen

Potsdam – Die Brandenburger Polizei hat in diesem Jahr wieder zahlreiche Medien wegen extremistischer und gewaltverherrlichender Texte zur Indizierung vorgelegt. Einer vorläufigen Bilanz des Landeskriminalamts (LKA) nach wurden 30 Tonträger zur Indizierung bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien gemeldet. 23 Medien waren rechtsextremistisch und sechs linksextremistisch orientiert. Ein Tonträger wies einen ausländerextremistischen Inhalt auf. Insgesamt wurden genauso viele Medien zur Indizierung angeregt wie im Jahr zuvor.

Innenministerin Katrin Lange: „Musik verbindet – diese identitätsstiftende Funktion nutzen auch Extremisten aus. Mit der unterschwelligen Verbreitung von Feindbildern in ihren Songtexten versuchen sie, gerade Kinder und Jugendliche für ihre Ideologie zu begeistern. Dabei dringen die Extremisten über die Musik tief in die Lebenswirklichkeit vieler Menschen ein. Doch unser Landeskriminalamt hört genau hin und liefert Jahr für Jahr qualitativ hochwertige Arbeit ab. Rund 90 Prozent aller Anregungen werden im Prüfverfahren bestätigt. Ein deutliches Signal im Kampf gegen Hassmusik aus Brandenburg an all jene, die versuchen darüber insbesondere Kinder und Jugendliche zu ködern. Musik darf kein Lockmittel sein. Nur mit Aufklärung und konsequentem Eingreifen schaffen wir es, junge Menschen davor zu schützen. “

Seit Mitte der 90er Jahre nimmt die Abteilung Staatsschutz im Landeskriminalamt, neben der Auswertung der Medien mit Bezug zur politisch-motivierten Kriminalität, auch die Auswertung von jugendgefährdenden Tonträgern vor. Nahezu 1.100 Tonträger sind seitdem zur Indizierung angeregt worden. Dabei erfolgen keine Bestellungen bei einem Vertriebsdienst. Vielmehr übersenden die Polizeidienststellen in dort geführten Strafverfahren bzw. zur Gefahrenabwehr sichergestellte Tonträger an das Landeskriminalamt zur Auswertung oder die Medien werden über Downloadportale gesichert. Darüber hinaus werden aktive Recherchen auf Streamingportalen durchgeführt. Auf diesen wird durch Bands und Liedermacher – etwa aufgrund des Algorithmussystems – eine breitere Masse an Menschen durch die Einstellung von nicht den Nutzungsbedingungen zuwiderlaufende Liedern erreicht. Durch das Reinhören soll in weiterer Folge zum Kauf des kompletten Tonträgers animiert werden.

Hintergrund

Zwischen der Indizierungsanregung durch die Brandenburger Polizei und der Indizierungsentscheidung der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz (BzKJ) liegt ein komplexes Bearbeitungsverfahren. Indizierungsverfahren können unter Umständen mehrere Jahre in Anspruch nehmen. Dies gilt für alle zur Indizierung angeregten Medien. Von daher ist es nicht unüblich, dass zum Beispiel Internetportale zwischenzeitlich selbst auf entsprechende Streamingangebote aufmerksam werden und diese eigenständig vor einer Entscheidung der BzKJ entfernen.

Indizierungsanregungen seitens der Brandenburger Polizei für 2023 und 2024

Quelle: LKA BB (Stand 12.12.2024)

Indizierungen rechtsextremistisch orientierter Medien durch die Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz für 2023 und 2024

Quelle: BzKJ (Stand 12.12.2024)

Links- und ausländerextremistisch orientierte Medien wurden durch die BzKJ in den Jahren 2023 und 2024 nicht indiziert. Vor der Bearbeitung der BzKJ wurde in 2024 ein Tonträger mit ausländerextremistisch orientiertem Inhalt entfernt.