Tendenzen und Entwicklungen im Blick

Am 15.11.2024 trafen sich die Mitglieder der Arbeitsgruppe 2 „Prävention von politischem Extremismus“ in Potsdam, um sich über aktuelle Lageentwicklungen und Tendenzen im Bereich der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) und des politischen Extremismus auszutauschen.

Auf Grundlage der für das Jahr 2023 veröffentlichten Statistik und erster Trendaussagen für 2024 gab der Leiter der Abteilung Staatsschutz im LKA, Frank Adelsberger, einen Überblick über die Gesamtkriminalität PMK sowie über die Gewaltkriminalität, die Entwicklung der Ausklärungsquote und die Angaben zu Tatverdächtigen in den unterschiedlichen Phänomenbereichen.

Die Informationslage zum politischen Extremismus stellte der Leiter der Abteilung Verfassungsschutz im MIK, Jörg Müller, vor. Ein Schwerpunkt der Ausführungen bezog sich auf zunehmend verfestigte, antidemokratische, nicht von Gemeinsinn und Toleranz getragene, extremistische Jugendstrukturen.

Die Mitglieder der Arbeitsgruppe berichteten über aktuelle Arbeitsschwerpunkte in ihren Bereichen und Ressorts und unterstrichen die Notwendigkeit, die Bemühungen in Bezug auf die Demokratiebildung in Schulen und Jugendeinrichtungen zu verstärken. In den sozialen Medien, die von jungen Menschen sehr häufig zur Erlangung von aktuellen Informationen genutzt werden, sollten demokratische Inhalte stärker präsent sein.

Als langjähriges Mitglied der AG 2 wird sich Dr. Martina Weyrauch zu Beginn des Jahres 2025 in den wohlverdienten Ruhestand verabschieden. Ihre letztmalige Teilnahme an einer Sitzung der AG nahm der Leiter, Jörg Müller, zum Anlass, Frau Dr. Weyrauch seinen persönlichen Dank für ihr unermüdliches Einstehen für die demokratischen Werte unseres Landes und ihr Engagement in der AG auszusprechen.