Kommunen erhalten 16,6 Millionen Euro für Schuldenabbau

Potsdam – Brandenburgs Landesregierung unterstützt 21 Städte und Gemeinden beim Schuldenabbau. Dafür hat Innenminister Michael Stübgen die Auszahlungen der Zuwendungen für das Jahr 2021 in einer Gesamthöhe von 16,6 Millionen Euro angewiesen. Die Städte und Gemeinden können damit ihre bestehenden Kassen-kredite tilgen. Die Teilentschuldung ist eine im Koalitionsvertrag festgeschriebene Maßnahme zur Unterstützung der Kommunen beim Schuldenabbau.

Stübgen: „Für gute Lebensverhältnisse braucht es starke Kommunen. Deshalb ist es wichtig, dass wir Schulden abbauen und mehr Gestaltungsspielraum schaffen. Diesen Kurs setzen wir gemeinsam mit den Städten und Dörfern in Brandenburg fort. Die Kommunen haben ihren Beitrag geleistet und auch das Land erfüllt seinen Teil der Vereinbarung. Die Teilentschuldung schafft Planungssicherheit, die den Menschen vor Ort unmittelbar zu Gute kommt. Denn solide finanzierte Kommunen können nachhaltig in eine lebenswerte Zukunft für die kommenden Generationen investieren.“

Mit der Richtlinie zur Teilentschuldung kreisangehöriger Städte und Gemeinden stellt das Land bis zum Jahr 2023 bis zu 39,8 Millionen Euro zur Verfügung. In den kommenden beiden Jahren können die Kommunen dementsprechend nochmal jeweils 11,6 Millionen Euro zur Teilentschuldung erhalten.

Anlage: Übersicht über begünstigte Kommunen