Entschieden gegen Korruption

Potsdam – Die Zahl der Korruptionsstraftaten in Brandenburg ist im vergangenen Jahr um mehr als ein Viertel gesunken. Das geht aus dem aktuellen Lagebild Korruptionskriminalität der brandenburgischen Polizei hervor, teilte das Innenministerium aus Anlass des Welt-Antikorruptionstages in Potsdam mit. Auch die Zahl der Tatverdächtigen ist 2020 deutlich zurückgegangen.

Innenminister Michael Stübgen: „Korruption schädigt das Gemeinwohl. Nicht nur der wirtschaftliche Schaden ist groß, sondern die Menschen verlieren den Glauben daran, dass es gerecht zugeht in ihrer Welt. Korruption behindert auch die Innovationskraft der Wirtschaft und untergräbt die Funktionsfähigkeit einer freiheitlichen Demokratie. Deshalb ist jeder von uns aufgerufen, sich aktiv gegen Korruption zu stellen, wenn sie ihm begegnet.“

Laut dem Lagebild Korruptionskriminalität im Land Brandenburg sind im vergangenen Jahr 75 Korruptionsverfahren neu bei der Brandenburger Polizei zur Bearbeitung eingegangen (2019: 107). Dabei wurden 341 Korruptionsstraftaten gezählt (2019: 475). Die Ermittlungen richteten sich gegen 257 Tatverdächtige (2019: 349). Hauptzielbereich der korruptiven Handlungen ist nach wie vor die öffentliche Verwaltung, insbesondere die Vergabe von öffentlichen Aufträgen und das Erlangen behördlicher Genehmigungen.

„Der Rückgang der Zahlen ist erfreulich, aber wir müssen weiter entschieden gegen Korruption vorgehen. Genau das macht die Stabsstelle Korruptionsprävention im Innenministerium zusammen mit der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Korruption des LKA und der Schwerpunktstaatsanwaltschaft Neuruppin sowie den Ansprechpartnern der Behörden und Einrichtungen der Landesverwaltung und der kommunalen Gebietskörperschaften. Ich danke allen Beteiligten für ihren engagierten Einsatz“, so Stübgen abschließend.

Hintergrund
Der Welt-Antikorruptionstag erinnert an die Erstunterzeichnung der UN-Konvention gegen Korruption am 9. Dezember 2003. Mittlerweile wurde das Übereinkommen von 186 Staaten ratifiziert. Es verpflichtet die Vertragsstaaten zur Bestrafung verschiedener Formen der Korruption gegenüber Amtsträgern und zur internationalen Zusammenarbeit.

Weitere Informationen zum Lagebild Korruptionskriminalität im Land Brandenburg 2020 sind hier erhältlich.