Glossar

Bei Jihad (arab. „Anstrengung“) handelt es sich um ein vielschichtiges theologisches Konzept mit dem Ziel, dass Denken und Handeln des Gläubigen besonders pietätvoll zu gestalten. In der islamischen Rechtswissenschaft wird der Begriff überwiegend im Kontext der Stärkung des Glaubens auf individueller und gesellschaftlicher Ebene verwendet. Auch die Anwendung von Waffengewalt findet – zumeist ungleich strenger reglementiert – ihren Niederschlag in historischen und gegenwärtigen Jihad-Interpretationen im Kontext gewaltorientierter Konflikte. In diesen Interpretationen werden besagte Konflikte zumeist als kriegsähnliche Handlungen gegen muslimische Gesellschaften oder die systematische Verfolgung oder Unterdrückung von Muslimen verstanden. Die Verteidigung der – vermeintlich oder tatsächlich – Unterdrückten bzw. Angegriffenen wird in diesem Zusammenhang als Ultima Ratio zum Schutz der muslimischen Gemeinschaft und der Schöpfung Gottes dargestellt.

Einer ähnlichen Argumentation wird sich im Jihadismus bedient. Jedoch vereinfachen Jihadisten das theologische Konzept und die gesellschaftliche Wirklichkeit stark. Sie deuten den Jihad-Begriff um und proklamieren den Einsatz von Waffengewalt vielmehr als das zentrale Instrument zur Durchsetzung ihrer politischen Ziele. Auf diesem menschenverachtenden Wege wollen islamistische Jihadisten (siehe „Islamischer Extremismus / Islamismus“) zum Beispiel ein islamisches Staatswesen etablieren, die vermeintliche Beeinflussung durch „den Westen“ auf „die“ muslimische Gemeinschaft beseitigen oder den Kampf gegen angebliche „Feinde des Islam“ führen. So legitimieren sie ihre Gewaltakte gegen einzelne Menschen, Gruppen oder Staaten, die nicht ihrem politisierten Islamverständnis entsprechen.

Kameradschaften (siehe auch „Freie Kräfte / Freie Nationalisten“) entstanden als Reaktion auf Verbote rechtsextremistischer Organisationen in den 1990er Jahren. Rechtsextremisten glaubten, dass sie durch diese Art der Zusammenschlüsse einem vereinsrechtlichen Verbotsverfahren ausweichen könnten. Ihr Wirkungskreis ist lokal oder regional begrenzt, oft spiegelt sich dies in der Namensgebung wieder. Innerhalb der Kameradschaften besteht eine Übereinstimmung zu gemeinsamer politischer Arbeit auf Basis rechtsextremistischer Grundorientierung. Ihre Binnenstruktur ist in der Regel streng hierarchisch aufgebaut.

Letztlich ist das Selbstverständnis der NSDAP (siehe „Nationalsozialismus“), die sich nie als Partei, sondern immer als Hitler-Bewegung verstanden hat, das historische Vorbild, dem Kameradschaften nacheifern. Die Verbote mehrerer neo-nationalsozialistischer Kameradschaften in Brandenburg haben zur Folge gehabt, dass sich Mitläufer von einem kleinen harten Kern überzeugter Rechtsextremisten losgelöst haben und in der rechtsextremistischen Szene nicht mehr in Erscheinung traten. Andere Neonationalsozialisten nutzen mittlerweile die Strukturen von NPD, JN, „Die Rechte“ oder „DER DRITTE WEG“ für ihre Aktivitäten. Das Kameradschaftsmodell hat für Rechtsextremisten an Bedeutung verloren.

Kommunisten glauben an die Lehre von Karl Marx (1818-1883), der zufolge sich die gesamte Menschheitsgeschichte als Wechselspiel von Ausbeutung und Revolte dagegen verstehen ließe. Daran beteiligten Gruppen werden materielle Interessen unterstellt, die in der kommunistischen Lehre als „objektiv“ verstanden werden. Sollen es in der Geschichtsauffassung der Kommunisten erst Sklavenhalter und Sklaven, dann Feudalherren und Bauern gewesen sein, die einen „Klassenkampf“ führten, s stünden sich heute „Bourgeoisie“ und das „Proletariat“ gegenüber. Dieses „Proletariat“ solle eine Diktatur errichten, die den Übergang zu einer klassenlosen Gesellschaft einleiten werde. Besonders die von Wladimir I. Lenin (1870-1924) eingeführte Lehre, wonach das „Proletariat“ dabei von einer Avantgarde geführt werden müsse, hat die Erscheinungsform kommunistischer Gruppen in den letzten Jahrzehnten geprägt. Von der marxistisch-leninistischen Orthodoxie abweichende kommunistische Strömungen berufen sich oft auf Leo Trotzki, Josef Stalin oder Mao Zedong.

Legalistischer Islamismus bezeichnet eine islamistische Bestrebung (siehe „Islamischer Extremismus / Islamismus“), die durch eine direkte Einflussnahme auf Staat und Gesellschaft darauf abzielt, die bestehende Gesellschafts- und Werteordnung umzuformen. Legalisten agieren langfristig und versuchen die freiheitliche demokratische Grundordnung schrittweise und möglichst unbemerkt zu untergraben, um sie schließlich abzuschaffen. Dazu unterwandern sie systematisch bestehende politische und gesellschaftliche Institutionen und Organisationen, gründen eigene Vereine oder Interessenverbände, bieten karitative Dienste oder Angebote in der Jugend- und Erwachsenenbildung an oder engagieren sich bei Spendenaktionen.

Kommunisten, Anarchisten, Trotzkisten und Autonome (siehe auch jeweils „Kommunismus“, „Anarchismus“ und „Autonome / Autonome Antifa“) stellen die Haupt-strömungen des Linksextremismus dar. Sie unterscheiden sich in einigen Punkten stark voneinander, sind sich aber in der Ablehnung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung einig. Für Linksextremisten ist die Demokratie in Deutschland nur ein Deckmantel für die von ihnen unterstellte eigentliche Macht des Kapitals. Sie gehen davon aus, dass sowohl Gewaltenteilung als auch die Unabhängigkeit der Gerichte in Wirklichkeit gar nicht gegeben, sondern nur vorgespielt seien. Ihr Ziel ist ein System, dass nichts mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu tun hat, sondern eine Diktatur über die Mehrheit und damit eine Bevormundung Andersdenkender bedeutet. Die von ihnen häufig genannten Werte „Gleichheit“, „Freiheit“ und „Gerechtigkeit“ stellen sich bei näherem Hinsehen als Synonyme für die Zerstörung demokratischer Errungenschaften (zum Beispiel die Gewaltenteilung), für die Einschränkung persönlicher Freiheitsrechte (zum Beispiel die freie Berufswahl) und die Beseitigung des Rechts auf Eigentum dar.

So unterschiedlich sie auch ausgerichtet sein mögen, verstehen sich doch alle linksextremistischen Organisationen als „antifaschistisch“. Damit ist allerdings nur teilweise der Kampf gegen Rechtsextremismus gemeint. Gemeinsam ist linksextremistischen Gruppen die Ausdehnung des Faschismus-Begriffes auf demokratische Einrichtungen.

Linksextremistische Parteien verstehen sich als Kaderorganisationen, die eine revolutionäre Umwälzung vorbereiten wollen. Die in Brandenburg aktive linksextremistische Partei „Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP) ist marxistisch-leninistisch ausgerichtet. Die „Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands“ (MLPD) orientiert sich daneben noch an den Lehren Josef Stalins und Mao Zedongs. Sporadisch treten auch trotzkistische Parteien bei Wahlen in Erscheinung.