Teilentschuldung: Kreisfreie Städte erhalten rund 40 Millionen Euro vom Land

Potsdam - Brandenburgs Minister des Innern und für Kommunales, Michael Stübgen, hat heute die Auszahlung des jährlichen Beitrags des Landes am Schuldenabbau der kreisfreien Städte Brandenburg an der Havel, Cottbus und Frankfurt (Oder) angewiesen. Zusammen erhalten die drei Städte dieses Jahr rund 40 Millionen Euro vom Land. Zuvor hatten alle drei Städte erfolgreich nachgewiesen, dass sie ihren Beitrag zum Schuldenabbau ebenfalls wie vereinbart geleistet haben. Auf den gemeinsamen Schuldenabbau hatten sich die kreisfreien Städte und das Land Brandenburg in Konsolidierungsvereinbarungen im Jahr 2019 geeinigt.

Innenminister Michael Stübgen zeigte sich überzeugt, dass der Plan zum Schuldenabbau auch in den folgenden Jahren erfolgreich umgesetzt werden kann. „Wir setzen den Kurs des Schuldenabbaus gemeinsam fort. Die Städte haben ihre Hausaufgaben hervorragend erfüllt und ich freue mich, nun auch den Teil des Landes beitragen zu können. Der spürbare Abbau der Schulden schafft den kreisfreien Städten Planungssicherheit und Spielraum für die Zukunft. Das kommt allen Bürgerinnen und Bürgern zugute, denn eine solide finanzierte Stadt bleibt eine lebenswerte Stadt.“

Hintergrund

Mit den drei kreisfreien Städten Brandenburg an der Havel, Cottbus und Frankfurt (Oder) wurden in 2019 Konsolidierungsvereinbarungen zur Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung (sog. Kassenkredite) abgeschlossen. Die Vereinbarungen laufen über einen Zeitraum von fünf Jahren zuzüglich einem Jahr Verwendungsnachweisprüfung (2019-2023 bzw. 2024). Das Land stellt insgesamt einen Betrag von ca. 210 Mio. Euro zur Verfügung.

Für die einzelnen Städte bedeutet dies:

Brandenburg an der Havel

Cottbus

Frankfurt (Oder)