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Bericht des IT-Beauftragten der Landesregierung Brandenburg

Der vorliegende Bericht des IT-Beauftragten der Landesregierung Brandenburgs, Dr. Markus Grünewald, liefert eine detaillierte Übersicht der verschiedenen Schwerpunktthemen des Brandenburgischen E-Government-Gesetzes.

Dazu gehört unter anderem die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG), das den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Wirtschaftsunternehmen des Landes auf unkomplizierte Art und Weise den Zugang zu allen elektronischen Verwaltungsleistungen ermöglichen soll. Das im OZG festgeschriebene „Einer für Alle“-Prinzip soll dabei der bundesweiten Zersplitterung der IT-Landschaft, sowie unnötigen Mehrfach- und Eigenentwicklungen entgegenwirken. Hierfür setzen die Behörden auf die föderale Struktur der BRD: Die Digitalisierungsbestrebungen der Bundesländer sollen derart koordiniert werden, dass deren Ergebnisse für alle anderen Länder und ggf. auch den Bund von Nutzen sind.

Im Themenfeld „Ein- und Auswanderung“ tragen die Digitalisierungsbestrebungen von Bund und Ländern bereits Früchte: In enger Kooperation mit dem Auswärtigen Amt und den Ländern Bayern, Nordrhein-Westfalen und Hessen ist es Brandenburg gelungen ein Service-Portal zu gestalten, dass es u. a. ermöglicht einen Aufenthaltstitel oder die deutsche Staatsbürgerschaft online zu beantragen.

Parallel dazu wurde der Bürger- und Unternehmensservice Brandenburg (BUS-BB) weiterentwickelt. Als zentrale Datenbank ermöglicht es der BUS-BB seinen Nutzerinnen und Nutzern mit nur wenigen Mausklicks alle wichtigen Informationen zu Dienstleistungen der Verwaltung zu finden.

Schließlich gibt der Bericht des IT-Beauftragten der Landesregierung Auskunft über die geschaffenen Infrastrukturen (sog. IT-Basiskomponenten), die allen Landesbehörden zur Verfügung gestellt werden. Zu diesen gehören u. a. die elektronische Vergabeplattform des Landes, die virtuelle Poststelle, das elektronische Identitätsmanagement oder das Landesserviceportal.

Zum Stand der Digitalisierung der Verwaltungsprozesse des Landes äußert sich Dr. Grünewald zusammenfassend optimistisch: „Obwohl es noch viel zu tun gibt, kommen wir unserem Ziel, die Verwaltung des Landes Brandenburg umfassend zu digitalisieren, mit entscheidenden Schritten näher.


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Der vorliegende Bericht des IT-Beauftragten der Landesregierung Brandenburgs, Dr. Markus Grünewald, liefert eine detaillierte Übersicht der verschiedenen Schwerpunktthemen des Brandenburgischen E-Government-Gesetzes.

Dazu gehört unter anderem die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG), das den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Wirtschaftsunternehmen des Landes auf unkomplizierte Art und Weise den Zugang zu allen elektronischen Verwaltungsleistungen ermöglichen soll. Das im OZG festgeschriebene „Einer für Alle“-Prinzip soll dabei der bundesweiten Zersplitterung der IT-Landschaft, sowie unnötigen Mehrfach- und Eigenentwicklungen entgegenwirken. Hierfür setzen die Behörden auf die föderale Struktur der BRD: Die Digitalisierungsbestrebungen der Bundesländer sollen derart koordiniert werden, dass deren Ergebnisse für alle anderen Länder und ggf. auch den Bund von Nutzen sind.

Im Themenfeld „Ein- und Auswanderung“ tragen die Digitalisierungsbestrebungen von Bund und Ländern bereits Früchte: In enger Kooperation mit dem Auswärtigen Amt und den Ländern Bayern, Nordrhein-Westfalen und Hessen ist es Brandenburg gelungen ein Service-Portal zu gestalten, dass es u. a. ermöglicht einen Aufenthaltstitel oder die deutsche Staatsbürgerschaft online zu beantragen.

Parallel dazu wurde der Bürger- und Unternehmensservice Brandenburg (BUS-BB) weiterentwickelt. Als zentrale Datenbank ermöglicht es der BUS-BB seinen Nutzerinnen und Nutzern mit nur wenigen Mausklicks alle wichtigen Informationen zu Dienstleistungen der Verwaltung zu finden.

Schließlich gibt der Bericht des IT-Beauftragten der Landesregierung Auskunft über die geschaffenen Infrastrukturen (sog. IT-Basiskomponenten), die allen Landesbehörden zur Verfügung gestellt werden. Zu diesen gehören u. a. die elektronische Vergabeplattform des Landes, die virtuelle Poststelle, das elektronische Identitätsmanagement oder das Landesserviceportal.

Zum Stand der Digitalisierung der Verwaltungsprozesse des Landes äußert sich Dr. Grünewald zusammenfassend optimistisch: „Obwohl es noch viel zu tun gibt, kommen wir unserem Ziel, die Verwaltung des Landes Brandenburg umfassend zu digitalisieren, mit entscheidenden Schritten näher.


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