Online-Veranstaltung im Rahmen der "Oranienburger Reihe 2024"
Die „Oranienburger Reihe“ ist ein Veranstaltungsformat mit langjähriger Tradition. Auf den jährlichen Symposien bietet die Veranstaltungsreihe einen praxisnahen Austausch und wertvolle Informationen zum Umgang mit extremistischen Aktivitäten für Kommunen, die Polizei und die Zivilgesellschaft.
Diese Online-Veranstaltung im Rahmen der „Oranienburger Reihe“ im Jahr 2024 findet zu folgendem Thema statt:
„Zwischen politischer Neutralität und demokratischem Verantwortungsbewusstsein – Handlungsspielräume von Amtsträgern und Behörden im Rahmen von Wahlen“
- Datum: 22. April 2024
- Zeit: 10:00 – 13:00 Uhr (Online-Veranstaltung via "Zoom")
Die „Oranienburger Reihe“ ist ein Veranstaltungsformat mit langjähriger Tradition. Auf den jährlichen Symposien bietet die Veranstaltungsreihe einen praxisnahen Austausch und wertvolle Informationen zum Umgang mit extremistischen Aktivitäten für Kommunen, die Polizei und die Zivilgesellschaft.
Diese Online-Veranstaltung im Rahmen der „Oranienburger Reihe“ im Jahr 2024 findet zu folgendem Thema statt:
„Zwischen politischer Neutralität und demokratischem Verantwortungsbewusstsein – Handlungsspielräume von Amtsträgern und Behörden im Rahmen von Wahlen“
- Datum: 22. April 2024
- Zeit: 10:00 – 13:00 Uhr (Online-Veranstaltung via "Zoom")
Anmeldung (bitte bis 19. April 2024)
Für jede Person ist vorab eine Online-Anmeldung vorzunehmen.
Bitte beachten Sie: Ihre Anmeldung war nur erfolgreich, wenn Sie nach dem Versand des Online-Anmeldeformulars eine Bestätigungsmail erhalten! Erfolgreich angemeldete Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhalten im Vorlauf zur Veranstaltung die Zoom-Zugangsdaten per E-Mail an die im Formular angegebene E-Mail-Adresse.
Die Teilnahme ist kostenlos.
Für jede Person ist vorab eine Online-Anmeldung vorzunehmen.
Bitte beachten Sie: Ihre Anmeldung war nur erfolgreich, wenn Sie nach dem Versand des Online-Anmeldeformulars eine Bestätigungsmail erhalten! Erfolgreich angemeldete Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhalten im Vorlauf zur Veranstaltung die Zoom-Zugangsdaten per E-Mail an die im Formular angegebene E-Mail-Adresse.
Die Teilnahme ist kostenlos.
In Deutschland versuchen Extremisten seit mehreren Jahren zunehmend Einfluss auf den politischen Diskurs zu gewinnen und gesellschaftlich anschlussfähig zu werden. Besorgniserregend sind insbesondere die Versuche von Rechtsextremisten, gesellschaftliche Proteste und Themen aufzugreifen und zu vereinnahmen, um diese dann für die eigenen Ziele zu instrumentalisieren. Um diesen Entwicklungen etwas entgegensetzen zu können, ist konsequentes zivilgesellschaftliches Engagement unerlässlich. Dies gilt insbesondere für den kommunalen Bereich. Doch wie weit darf das Handeln und Engagement kommunaler Entscheidungsträger gehen? Und welche rechtlichen Möglichkeiten stehen Amtsträgern und Sicherheitsbehörden hierbei zur Verfügung – wo liegen dabei die Grenzen?
Mit diesen und ähnlichen Fragen möchte sich unsere Veranstaltung sowohl theoretisch als auch anhand praktischer Beispiele aus Brandenburg befassen. Unter anderem mit Blick auf das Superwahljahr 2024 mit den Europa-, Kommunal- und Landtagswahlen wollen wir brandenburgischen Hauptverwaltungsbeamten, kommunalen Funktionsträgern und allen Interessierten Handlungsspielräume aufzuzeigen, wie auf extremistische Betätigungen vor Ort maßvoll und rechtssicher reagiert werden kann.
Vorläufiges Programm der Online-Veranstaltung
| Uhrzeit | Programmpunkt |
|---|---|
| 10:00 - 10:05 | Begrüßung und Hinweise |
| 10:05 - 10:15 | Grußwort |
| 10:15 - 10:45 | Lagebild: Extremistische Wahlkampagnen im Wahljahr 2024 |
| 10:45 - 11:30 | Wahlbeeinflussung durch Cyberattacken u. Desinformationskampagnen |
| 11:30 - 11:45 | Pause |
| 11:45 - 12:30 | Das Ordnungs- und Polizeirecht im Wahlkampf anwenden |
| 12:30 - 12:55 | Umgang mit Angriffen auf kommunale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger |
| 12:55 - 13:00 | Verabschiedung |
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!
Die Reihe ist eine Kooperation von demos – Brandenburgisches Institut für Gemeinwesenberatung, dem Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg (Verfassungsschutz), dem Städte- und Gemeindebund Brandenburg, dem Landkreistag Brandenburg, dem Toleranten Brandenburg, der Brandenburgischen Kommunalakademie und dem Niederlausitzer Studieninstitut für kommunale Verwaltung.
In Deutschland versuchen Extremisten seit mehreren Jahren zunehmend Einfluss auf den politischen Diskurs zu gewinnen und gesellschaftlich anschlussfähig zu werden. Besorgniserregend sind insbesondere die Versuche von Rechtsextremisten, gesellschaftliche Proteste und Themen aufzugreifen und zu vereinnahmen, um diese dann für die eigenen Ziele zu instrumentalisieren. Um diesen Entwicklungen etwas entgegensetzen zu können, ist konsequentes zivilgesellschaftliches Engagement unerlässlich. Dies gilt insbesondere für den kommunalen Bereich. Doch wie weit darf das Handeln und Engagement kommunaler Entscheidungsträger gehen? Und welche rechtlichen Möglichkeiten stehen Amtsträgern und Sicherheitsbehörden hierbei zur Verfügung – wo liegen dabei die Grenzen?
Mit diesen und ähnlichen Fragen möchte sich unsere Veranstaltung sowohl theoretisch als auch anhand praktischer Beispiele aus Brandenburg befassen. Unter anderem mit Blick auf das Superwahljahr 2024 mit den Europa-, Kommunal- und Landtagswahlen wollen wir brandenburgischen Hauptverwaltungsbeamten, kommunalen Funktionsträgern und allen Interessierten Handlungsspielräume aufzuzeigen, wie auf extremistische Betätigungen vor Ort maßvoll und rechtssicher reagiert werden kann.
Vorläufiges Programm der Online-Veranstaltung
| Uhrzeit | Programmpunkt |
|---|---|
| 10:00 - 10:05 | Begrüßung und Hinweise |
| 10:05 - 10:15 | Grußwort |
| 10:15 - 10:45 | Lagebild: Extremistische Wahlkampagnen im Wahljahr 2024 |
| 10:45 - 11:30 | Wahlbeeinflussung durch Cyberattacken u. Desinformationskampagnen |
| 11:30 - 11:45 | Pause |
| 11:45 - 12:30 | Das Ordnungs- und Polizeirecht im Wahlkampf anwenden |
| 12:30 - 12:55 | Umgang mit Angriffen auf kommunale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger |
| 12:55 - 13:00 | Verabschiedung |
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!
Die Reihe ist eine Kooperation von demos – Brandenburgisches Institut für Gemeinwesenberatung, dem Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg (Verfassungsschutz), dem Städte- und Gemeindebund Brandenburg, dem Landkreistag Brandenburg, dem Toleranten Brandenburg, der Brandenburgischen Kommunalakademie und dem Niederlausitzer Studieninstitut für kommunale Verwaltung.