12.07.2019Ausreisesammelstelle in Schönefeld vorgestellt | Nr. 069/2019

Neues Fenster: Bild - Ausreisesammelstelle in Schönefeld - vergrößern Bild: BILDHAUS. Karoline Wolf

Schönefeld - Innenstaatssekretärin Katrin Lange hat in Schönefeld die neue Ausreisesammelstelle des Landes vorgestellt. Mit Hilfe dieser Einrichtung in unmittelbarer Flughafennähe sollen insbesondere Rückführungen von ausreisepflichtigen Personen, die derzeit nicht selten mitten in der Nacht beginnen müssen, in Zukunft vermieden werden. An dieser Vorgehensweise hatte es immer wieder Kritik gegeben. Von Rückführungen Betroffene können künftig schon kurz vor der bevorstehenden Ausreise in die neue Einrichtung gebracht und dort auch betreut und beraten werden. Dadurch können erforderliche Rückführungen unter deutlich geringerer Belastung für die Betroffenen als bisher durchgeführt werden.

„Mit der neuen Einrichtung geht eine längere, konstruktive Meinungsbildung in Brandenburg zum Abschluss. Sie wird Rückführungen, die erforderlich sind, unter deutlich besseren Umständen als bislang oft üblich ermöglichen. Ich denke, das ist eine vernünftige Lösung für alle Beteiligten. Zugleich geht es darum, rechtskräftig bestehende Ausreisepflichten auch tatsächlich umzusetzen und ein Untertauchen zu verhindern“, sagte Lange heute in Schönefeld.

Die Einrichtung nutzt einen Teil des bisher schon vorhandenen, aber relativ wenig frequentierten Gebäudes für das so genannte Flughafenasylverfahren und verfügt künftig über eine Kapazität von 18 bis 20 Plätzen. Es entstehen sechs Schlafräume, ein Gemeinschafts- ein Beratungs- ein Sanitäts- und ein Andachtsraum. Der Aufenthalt ist regelmäßig für etwa 12 bis 18 Stunden, jedoch nicht länger als 48 Stunden, vorgesehen. In der Ausreisesammelstelle erfolgt auch eine Beratung, die auf die Möglichkeit einer noch möglichen freiwilligen Ausreise hinweist; kurzfristig geltend gemachte Abschiebungshindernisse können vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geprüft werden, das unmittelbar im Nachbargebäude sitzt.

Für die Unterbringung in der neuen Einrichtung ist ein gerichtlicher Gewahrsamsbeschluss erforderlich. Gleichwohl ist die neue Ausreisesammelstelle des Landes keine Abschiebehaftanstalt und verzichtet daher auf äußere Zeichen eines Gewahrsams. Rechtsgrundlage für die Einrichtung ist der § 62 b des Aufenthaltsgesetzes.

Die Nutzung der neuen Einrichtung soll Zuführungen mitten in der Nacht möglichst entbehrlich machen. Ausreisepflichtige Personen, die ihrer Verpflichtung nicht freiwillig nachzukommen bereit sind, müssen in der Regel die zwischen 6.00 und 8.00 Uhr startenden Maschinen erreichen, da die meisten Zielländer auf einer Ankunftszeit bis etwa 14.00 Uhr bestehen.

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Ausreisesammelstelle in Schönefeld vorgestellt
Fragen und Antworten zur Ausreisesammelstelle am Standort Schönefeld

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