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Pressedienst

Kommunalfinanzen

08.11.2007 Soll und Haben – Doppik öffnet Blick auf reale Haushaltssituation von Städten und Gemeinden

Schönbohm dankt Modellkommunen für engagierte Startvorbereitung

 
Nr. 189/2007

Mit der landesweit vorgesehenen Einführung des doppischen Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens kann sich künftig jeder ein genaues Bild von der realen Haushaltssituation und der damit verbunden Finanzkraft seiner Kommune machen. Dazu verhilft die erstmalige Abbildung aller kommunalen Erträge, Aufwendungen aber auch Abschreibungen. „Jeder, ob Bürgermeister oder Bürger, kann so viel besser einschätzen, was man sich vor Ort wirklich leisten kann. Das ist ein großer Beitrag, um in der Kommune verantwortlich und transparent entscheiden zu können", hob Innenminister Jörg Schönbohm heute in Potsdam auf einer gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden durchgeführten Konferenz zum Abschluss des Doppik-Modellprojekts hervor. Mit ihren weit reichenden Auswirkungen auf das kommunale Leben sei die Doppik das Kernstück der anstehenden Reform der Kommunalverfassung im Land.

In einer Modellphase hatten in diesem und im Vorjahr insgesamt acht Kommunen, darunter die Landeshauptstadt Potsdam, ihre bisherigen kameralistischen, reinen Einnahmen-Ausgaben-Bilanzen auf das auch in der Wirtschaft übliche doppische Hauhaltssystem umgestellt. Zwölf weitere Kommunen begleiteten als so genannte „Co-Piloten" den Praxistest.

Schönbohm dankte allen am Projekt Beteiligten für ihre „engagierten Startvorbereitungen", mit denen sie nicht nur in sehr begrenzter Zeit die eigene Umstellung bewältigten, sondern mit der Dokumentation der Projektergebnisse auch bei der bundesweiten Reform der kommunalen Haushaltswirtschaft interessierten Kommunen Impulse geben konnten. So hätte manche Erfahrung aus dem Modellprojekt in Brandenburg auch in anderen Bundesländern Beachtung gefunden. „Das Doppik-Projekt kann deshalb mit Fug und Recht als einmalig in der Erarbeitung von Rechtsvorschriften in Brandenburg bezeichnet werden", sagte Schönbohm.   

Er erinnerte an die noch vor vier Jahren geführte Diskussion, welches Haushaltsrecht es in Brandenburg künftig gelten soll. Die damals in enger Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden Brandenburgs getroffene Grundsatzentscheidung für eine zügige und ausschließliche Einführung der kommunalen Doppik für alle Kommunen Brandenburgs war richtig und zukunftsweisend. Dafür sprechen laut Schönbohm auch die große Akzeptanz der Doppik und wenig Beachtung für die so genannte erweiterte Kameralistik.

Insgesamt 61 Kommunen hatten sich um die Teilnahme an der Modellphase beworben. Anfang November 2004 wurden zwischen dem Ministerium des Innern und der Landeshauptstadt Potsdam, den Landkreisen Ostprignitz-Ruppin und Dahme-Spreewald, den Städten Nauen und Königs Wusterhausen, dem Amt Gerswalde sowie den Gemeinden Boitzenburger Land und Leegebruch insgesamt acht Einzelvereinbarungen über die Durchführung des Modellprojekts abgeschlossen. Mit dieser Vereinbarung verpflichteten sich die genannten Kommunen, ihr Rechnungswesen innerhalb der vorgesehenen Projektlaufzeit von nur 2 ½ Jahren vollständig auf die Doppik umzustellen. Dazu mussten sie nicht nur ihr gesamtes Vermögen erfassen und bewerten, sondern es galt, neue Software zu implementieren, Produktbücher zu erarbeiten sowie das gesamte Rechnungswesen umzustellen. Zur Vorbereitung gehörten auch die Bildung einer geeigneten Projektstruktur innerhalb der Verwaltung sowie vielfältige Schulungsmaßnahmen.

Schönbohm zeigte sich zuversichtlich, dass mit Beginn des neuen Jahres wie geplant die landesweite Doppik-Umstellung beginnen kann. So werde nach dem derzeitigen Stand des Gesetzgebungsverfahrens die neue Kommunalverfassung zum 01.01.2008 die für die Umstellung auf das doppische Rechnungssystem erforderlichen Vorschriften einführen. Auch weitere notwendige Voraussetzungen wie beispielsweise die Vorbereitungen zur Novellierung der Gemeindehaushaltsordnung würden rechtzeitig abgeschlossen.

Verantwortlich:
Dorothee Stacke, Pressesprecherin
Ministerium des Innern
Henning-von-Tresckow Str. 9-13
14467 Potsdam
Telefon (0331) 866 2060
Fax: (0331) 866 2666