Kommunales E-Government

Im 31. Januar 2005 wurde die Gemeinschaftsinitiative „eBürgerdienste für Brandenburg" vom Innenminister und den Geschäftsführern der Kommunalen Spitzenverbände unterzeichnet. Gegenstand dieser Vereinbarung ist es, die Zusammenarbeit zwischen Land und  Kommunen beim Auf- und Ausbau von E-Government-Strukturen in der Landes- und der Kommunalverwaltung zu fördern. Als Koordinierungs­gremium wurde der „Lenkungskreis eBürgerdienste für Brandenburg" ins Leben gerufen, dessen Geschäftsstelle im Ministerium des Innern angesiedelt ist. In diesem Lenkungskreis finden regelmäßige Abstimmungen bzgl. der Zusammenarbeit im Bereich E-Government zwischen Innenministerium und der kommunalen Ebene statt.

Im Rahmen dieser Zusammenarbeit wurden folgende Projekte realisiert:


Dienstleistungsportal service.brandenburg.de

Das Dienstleistungsportal service.brandenburg.de ermöglicht einen zentralen Zugang zu allen Informations- und Dienstleistungsangeboten der Landes- und Kommunalverwaltung in Brandenburg.

 

Mobile Bürgerdienste für Brandenburg (MoBüD)

Beim Mobilen Bürgerservice bieten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung die aus den stationären Bürgerbüros bekannten Dienstleistungen beispielsweise in abgelegeneren Ortsteilen oder an Orten mit hohem Publikumsaufkommen an. Da gerade in ländlichen Regionen Brandenburgs mit einem Rückgang der Bevölkerung gerechnet wird, sind diese mobilen Bürgerbüros ein geeignetes Instrument, die Präsenz der Verwaltung auch in der Fläche sicherzustellen. Gegenwärtig sammeln die Landeshauptstadt Potsdam und die Stadt Wittstock/Dosse Erfahrungen mit mobilen Arbeitsplätzen. Von den Erfahrungen sollen weitere Kommunen profitieren, die ihren Bürgerinnen und Bürgern ihre Dienste ebenfalls ortsunabhängig anbieten möchten. Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der Leitstelle Bürokratieabbau unter http://www.buerokratieabbau.brandenburg.de.


Maerker Brandenburg

Das Projekt Maerker ist eine Lösung zur Information der Verwaltung über Ordnungsangelegenheiten (http://maerker.brandenburg.de). Bürger können auf einfachem Weg ihrer Kommune mitteilen, wo es ein Infrastrukturproblem gibt: Schlaglöcher zum Beispiel oder wilde Deponien, unnötige Barrieren für ältere oder behinderte Menschen. Voraussetzung ist, dass die jeweilige Kommune der Rahmenvereinbarungen beigetreten ist und ihren Bürgern gegenüber ein Serviceversprechen abgegeben hat. Dazu gehört u. a., dass die Verwaltung die Bürger innerhalb von drei Tagen über die Problembehebung oder den weiteren Verfahrensweg informiert. Maerker wird den brandenburgischen Kommunen kostenlos zur Verfügung gestellt. Maerker wurde beim 10. E-Government-Wettbewerb für Bund Länder und Kommunen als "Innovativstes eGovernment-Projekt für gesellschaftliche Lösungen" ausgezeichnet.

 

Gewerbemeldung Online (GewOn)

Über das Portal war es Gewerbetreibenden möglich, den zuständigen Kommunen Gewerbean-, -um­- und -abmeldungen elektronisch über das Internet zu übermitteln sowie die entsprechenden Bescheide rechtssicher elektronisch zu empfangen.

Das Portal wurde im gegenseitigen Einvernehmen zum 31.12.2013 eingestellt.

 

Elektronische Ausschreibung und Vergabe (Vergabemarktplatz Brandenburg)

Bekanntmachungen zu Ausschreibungen der Landesverwaltung Brandenburg werden elektronisch auf dem Vergabemarktplatz (VMP) des Landes veröffentlicht. Auch nutzen bereits viele Kommunen im Land Brandenburg den für sie kostenlosen Vergabemarktplatz. Alle weiteren Informationen rund um den VMP und das Thema Vergabe finden Sie unter www.vergabe.brandenburg.de.

 

Elektronisches Personenstandsregister (ePersonenstand)

Nach dem Personenstandsgesetz vom 19. Februar 2007 ist die Führung der Personenstandsbücher in Papierform bis zum 1. Januar 2014 durch elektronische Personenstandsregister abzulösen. Die Bundesländer sind befugt, zentrale Register einzurichten. In einer vom Ministerium des Innern in Auftrag gegebenen Voruntersuchung vom Juli 2009 wurden verschiedene Umsetzungsmodelle bewertet. In Auswertung der Studie wurde festgestellt, dass ein zentrales elektronisches Personenstandsregister, die wirtschaftlichste und zweckmäßigste Variante für das Land darstellt. Die Stadt Cottbus, die ihre eigenen Personenstandsregister seit Januar 2012 bereits elektronisch führt, hat den brandenburgischen Standesämtern im Juli 2012 angeboten, nach entsprechenden Vereinbarungen auch ihre Register gegen Kostenerstattung technisch zu betreiben. Auf diese Weise soll im Land Brandenburg im Laufe des Jahres 2013 das angestrebte zentrale elektronische Personenstandsregister entstehen.

 

Kommunales Datennetz (LVN@Kommunal)

Bis August 2012 werden alle brandenburgischen Gemeinden und Ämter an das Landesverwaltungsnetz 4.0 Kommunal angeschlossen sein. Denn eine leistungsfähige und sichere IT-Infrastruktur ist die Grundvoraussetzung für die moderne Verwaltungstätigkeit. Der erkennbare Nutzen entsteht mit entsprechenden Anwendungen wie das elektronische Personenstandsregister, das Landesmelderegister sowie das KommunalWiKi gegen Extremismus

Letzte Aktualisierung: 16.07.2014