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Übernahme ins Kataster / Fehlerbereinigung

Bundesgerichtshof

  • BGH V ZB 47/16 - Bundesgerichtshof - Beschluss vom 20.07.2017

    Gericht: Bundesgerichtshof
    Entscheidungsdatum: 20.07.2017
    Aktenzeichen: ­ BGH V ZB 47/16
    Rechtsgrundlage: § 2 Grundbuchordnung
    Stichworte: Zeichenfehler, Grundbuch, Übernahme

    Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 20.07.2017, Az.: V ZB47/16 hierzu eine Grundsatzentscheidung getroffen (Anlage). Im Beschluss wird vom BGH klargestellt, dass das Grundbuchamt die Berichtigung eines Zeichenfehlers (also einer graphisch falschen Darstellung des richtigen Vermessungszahlenwerks in der Flurkarte des Liegenschaftskatasters) durch die Vermessungsbehörde stets als Berichtigung tatsächlicher Art zu behandeln hat. Es darf den Vollzug eines Fortführungsnachweises der Vermessungsbehörde nicht deshalb ablehnen, weil ein auf den Grenzverlauf bezogener Zeichenfehler berichtigt wird

    Gericht: Bundesgerichtshof
    Entscheidungsdatum: 20.07.2017
    Aktenzeichen: ­ BGH V ZB 47/16
    Rechtsgrundlage: § 2 Grundbuchordnung
    Stichworte: Zeichenfehler, Grundbuch, Übernahme

    Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 20.07.2017, Az.: V ZB47/16 hierzu eine Grundsatzentscheidung getroffen (Anlage). Im Beschluss wird vom BGH klargestellt, dass das Grundbuchamt die Berichtigung eines Zeichenfehlers (also einer graphisch falschen Darstellung des richtigen Vermessungszahlenwerks in der Flurkarte des Liegenschaftskatasters) durch die Vermessungsbehörde stets als Berichtigung tatsächlicher Art zu behandeln hat. Es darf den Vollzug eines Fortführungsnachweises der Vermessungsbehörde nicht deshalb ablehnen, weil ein auf den Grenzverlauf bezogener Zeichenfehler berichtigt wird