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Personalvertretungsrecht

Personalratswahlen

Porträtfoto von Innenminister Michael Stübgen
© K. Baumert

Grußwort des Ministers des Innern und für Kommunales zu den Personalratswahlen im Land Brandenburg im Frühjahr 2022

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
wieder geht eine Wahlperiode für die Personalvertretungen zu Ende. Vom 1. März bis 31. Mai 2022 sind landesweit die Beschäftigten in den Dienststellen des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der der Aufsicht des Landes unterstehenden Körperschaften des öffentlichen Rechts und der rechtsfähigen Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts aufgerufen, ihre Personalvertretungen neu zu wählen.

Vielfältige Vorbereitungen sind nun überall zu treffen. Vielerorts haben diese auch schon begonnen. Die Vorbereitung und Durchführung der Personalratswahlen obliegt dabei in erster Linie der Verantwortung der Wahlvorstände. Sie haben die verantwortungsvolle Aufgabe, die Wahlen zu organisieren und den rechtssicheren Ablauf zu gewährleisten. In diesem Jahr geht dieses Ehrenamt mit besonderen Herausforderungen einher, denn mit Blick auf die Corona-Pandemie gilt es auch, die Wahlen möglichst sicher für alle Beschäftigten zu gestalten. Ich weiß, dass das keine leichte Aufgabe ist. Aber die Wahlvorstände können dabei auf die Unterstützung durch ihre Dienststellen zählen. Allen Kolleginnen und Kollegen, die sich in den Wahlvorständen engagieren und die Wahlvorstände bei der Erfüllung ihrer Aufgaben tatkräftig unterstützen, gilt meine besondere Anerkennung und mein Respekt. Auch in dieser Wahlperiode unterstützt das Ministerium des Innern und für Kommunales die Durchführung der Personalratswahlen durch zahlreiche Mustervordrucke, welche auf den Internetseiten des Landes Brandenburg sowie im Landesverwaltungsnetz abrufbar sind. Mit Blick auf das Pandemiegeschehen hat mein Haus zudem ein aktuelles Rundschreiben mit Hinweisen zur Möglichkeit der Briefwahl herausgegeben.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie alle können wesentlich dazu beitragen, dass die kommende Wahl gelingt. Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch – ob als Wählende oder auch als Wahlbewerbende.
Unterstützen Sie die Wahlvorstände bei ihrer Aufgabenerfüllung, auch indem Sie verantwortungsvoll mit der jeweils bestehenden Lage umgehen. Mit Ihrer Teilnahme an der Wahl unterstützen Sie Ihre
Personalvertretungen, sodass diese auch in Zukunft zum Wohle der Beschäftigten Einfluss auf die Gestaltung der Arbeitsbedingungen in Ihren Dienststellen nehmen können.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Michael Stübgen
Minister des Innern und für Kommunales

Porträtfoto von Innenminister Michael Stübgen
© K. Baumert

Grußwort des Ministers des Innern und für Kommunales zu den Personalratswahlen im Land Brandenburg im Frühjahr 2022

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
wieder geht eine Wahlperiode für die Personalvertretungen zu Ende. Vom 1. März bis 31. Mai 2022 sind landesweit die Beschäftigten in den Dienststellen des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der der Aufsicht des Landes unterstehenden Körperschaften des öffentlichen Rechts und der rechtsfähigen Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts aufgerufen, ihre Personalvertretungen neu zu wählen.

Vielfältige Vorbereitungen sind nun überall zu treffen. Vielerorts haben diese auch schon begonnen. Die Vorbereitung und Durchführung der Personalratswahlen obliegt dabei in erster Linie der Verantwortung der Wahlvorstände. Sie haben die verantwortungsvolle Aufgabe, die Wahlen zu organisieren und den rechtssicheren Ablauf zu gewährleisten. In diesem Jahr geht dieses Ehrenamt mit besonderen Herausforderungen einher, denn mit Blick auf die Corona-Pandemie gilt es auch, die Wahlen möglichst sicher für alle Beschäftigten zu gestalten. Ich weiß, dass das keine leichte Aufgabe ist. Aber die Wahlvorstände können dabei auf die Unterstützung durch ihre Dienststellen zählen. Allen Kolleginnen und Kollegen, die sich in den Wahlvorständen engagieren und die Wahlvorstände bei der Erfüllung ihrer Aufgaben tatkräftig unterstützen, gilt meine besondere Anerkennung und mein Respekt. Auch in dieser Wahlperiode unterstützt das Ministerium des Innern und für Kommunales die Durchführung der Personalratswahlen durch zahlreiche Mustervordrucke, welche auf den Internetseiten des Landes Brandenburg sowie im Landesverwaltungsnetz abrufbar sind. Mit Blick auf das Pandemiegeschehen hat mein Haus zudem ein aktuelles Rundschreiben mit Hinweisen zur Möglichkeit der Briefwahl herausgegeben.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie alle können wesentlich dazu beitragen, dass die kommende Wahl gelingt. Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch – ob als Wählende oder auch als Wahlbewerbende.
Unterstützen Sie die Wahlvorstände bei ihrer Aufgabenerfüllung, auch indem Sie verantwortungsvoll mit der jeweils bestehenden Lage umgehen. Mit Ihrer Teilnahme an der Wahl unterstützen Sie Ihre
Personalvertretungen, sodass diese auch in Zukunft zum Wohle der Beschäftigten Einfluss auf die Gestaltung der Arbeitsbedingungen in Ihren Dienststellen nehmen können.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Michael Stübgen
Minister des Innern und für Kommunales