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23.01.2020

| 006/2020

Innenminister Stübgen begrüßt bundesweites Verbot von „Combat 18 Deutschland“

Stübgen: Klares Zeichen der wehrhaften Demokratie gegen Hass und Hetze

Potsdam - Innenminister Michael Stübgen begrüßt das bundesweite Verbot der Vereinigung „Combat 18 Deutschland“.

Stübgen: „Mit dem Verbot des Vereins setzt der Rechtsstaat ein klares Signal: Rechtsextremistischen Vereinigungen und Gruppierungen dürfen wir in unserer Gesellschaft keinen Platz geben. Wir bekämpfen Antisemitismus, Hass und Hetze mit allen uns zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mitteln. Der heutige Tag zeigt zudem, wie gut die Zusammenarbeit zwischen den Verfassungsschutzämtern und Polizeibehörden der Länder und des Bundes funktioniert.“

Das Bundesinnenministerium hatte die Vereinigung „Combat 18 Deutschland“ heute verboten. Danach sind unter anderem auch in Brandenburg Wohnungen durchsucht worden. Mehr als 30 Einsatzkräfte der Brandenburger Polizei waren in Wildau (Landkreis Dahme-Spreewald) und in Eberswalde (Landkreis Barnim) im Einsatz. Dabei wurden unter anderem Tonträger, Kleidung mit dem Aufdruck „Combat 18“ und verschiedene Devotionalien beschlagnahmt.

Datum
23.01.2020
Rubrik
Verfassungsschutz
Verantwortlich
Heiko Homburg , info@­verfassungsschutz-brandenburg.de
Datum
23.01.2020
Rubrik
Verfassungsschutz
Verantwortlich
Heiko Homburg , info@­verfassungsschutz-brandenburg.de