Runderlasse in kommunalen Angelegenheiten

Rundschreiben zur Erläuterung der Finanzierung von Fraktionen in Vertretungen
kommunaler Körperschaften

Aufhebungsrunderlass 1/2019
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Runderlass 2/2019 Kommunalaufsicht im kommunalen Auftragswesen
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Verwaltungsvorschrift
über die Aufhebung eines Runderlasses (Aufhebungsrunderlass Nr. 1/2018)
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Verwaltungsvorschrift
zur Laufzeit von Krediten zur Liquiditätssicherung gemäß § 76 BbgKVerf
Verweis auf BRAVORS fehlt.
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Zulässigkeit der Aufnahme von Investitionskrediten für die Rückzahlung von Anschlussbeiträgen; Auslegung von § 74 Abs. 1 BbgKVerf
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Kreditwesen
der Gemeinden und Gemeindeverbände
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Verwaltungsvorschrift über die Aufhebung von Runderlassen (Aufhebungsrunderlass Nr. 1/2014); zugleich Aufhebungsrundschreiben
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Rundschreiben zur Neufassung der gesetzlichen Regelungen über die kommunale
Gemeinschaftsarbeit
Zugleich Aufhebungsrunderlass 2/2014
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Verwaltungsvorschrift
über die Aufhebung von Runderlassen Aufhebungsrunderlass Nr. 03/2014)

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Verwaltungsvorschrift
über die Aufhebung von Runderlassen (Aufhebungsrunderlass Nr. 04/2014)
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Maßnahmen und Verfahren der Haushaltssicherung und der vorläufigen Haushaltsführung
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Aufhebungsrunderlass Nr. 02/2013 im
"Rundschreiben zu den Regelungen der Kommunalverfassung über die wirtschaftliche Betätigung der Kommunen (§§ 91-100 BbgKVerf")
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Fraktionen in Vertretungen kommunaler Körperschaften
Aufgehoben durch Runderlass 01/2019

Kommunalaufsicht im kommunalen Auftragswesen
Runderlass Nr. 1/2011 vom 17. März 2011
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Runderlass in kommunalen Angelegenheiten Nr. 1/2010
Kommunale Rechnungsprüfung

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Runderlass Nr. 1/2009 in kommunalen Angelegenheiten
Haushaltsrechtliche Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZuInvG) im Land Brandenburg
Aufgehoben durch Runderlass 04/2014

Grundstücksveräußerungen gem. § 79 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) und § 90 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg,
Genehmigungsfreistellungsverordnung vom 09. März 2009,
GVBl. II, Nr. 9 S. 118
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Aufhebung des Runderlasses Nr. 01/2005
Bilanzierung von Fördermitteln, Baukostenzuschüssen und Beiträgen im Bereich des Eigenbetriebsrechts; weitere Anwendung des § 23 Abs. 3 EigV
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Runderlass in kommunalen Angelegenheiten Nr. 4 /2009
Ergänzende finanzstatistische Zuordnungsvorschriften für den Produkt- und Kontenrahmen

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Verwaltungsvorschrift über die produktorientierte Gliederung der Haushaltspläne,
die Kontierung der kommunalen Bilanzen und der Ergebnis- und Finanzhaushalte
sowie über die Verwendung verbindlicher Muster zur Kommunalen Haushalts- und
Kassenverordnung (VV Produkt- und Kontenrahmen)
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Runderlass Nr. 5/2008 in kommunalen Angelegenheiten
Verwaltungsvorschrift über einmalige Zuweisungen an Landkreise zum Ausgleich von Haushaltsdefiziten
Aufgehoben durch Runderlass 08/2008

Rundschreiben zur Erläuterung der Kommunalverfassung
Aufhebungsrunderlass 6/2008
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Kommunalaufsicht im kommunalen Auftragswesen
Aufgehoben durch Runderlass 01/2011

Runderlass Nr. 8/2008 in kommunalen Angelegenheiten
Änderung der Verwaltungsvorschrift über einmalige Zuweisungen an Landkreise zum Ausgleich von Haushaltsdefiziten
(Runderlass Nr. 5/2008 in kommunalen Angelegenheiten vom 19. März 2008)
Aufgehoben durch Runderlass 08/2008

Runderlass Nr. 1/2007 in kommunalen Angelegenheiten
Verwaltungsvorschrift über die Zuweisungen an Gemeinden zur Überwindung
besonderer Härten infolge der Neuregelung zur Verteilung
der Schlüsselzuweisungen im Jahr 2007
Aufgehoben durch Runderlass 01/2007

Erhöhung der Gebühren für die Jahresabschlussprüfung kommunaler Eigenbetrie-be und nach Eigenbetriebsrecht arbeitender Zweckverbände
Aufgehoben durch Runderlass 02/2013

Zuständigkeit für die Überprüfung der Nutzung des Elektronischen Grundbuches durch Kommunen (§§ 83, 84 GBV)
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Runderlass Nr. 01/2005
Bilanzierung von Fördermitteln, Baukostenzuschüssen und Beiträgen im Bereich des Eigenbetriebsrechts; weitere Anwendung des § 23 Abs. 3 EigV
Aufgehoben durch Runderlass 03/2009

Erhöhung der Gebühren für die Jahresabschlussprüfung kommunaler Eigenbetrie-be und nach Eigenbetriebsrecht arbeitender Zweckverbände
Aufgehoben durch Runderlass 02/2013

Grundstücksveräußerungen gem. § 90 der Gemeindeordnung (GO)
hier: - Zulassung einer allgemeinen Ausnahme gemäß § 86 Abs. 1 Satz 2 GO
- Runderlass in kommunalen Angelegenheiten, Ministerium des Innern Nr. 12/2001 vom 16.11.2001
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Abschaffung der Jagdsteuer - Runderlass III Nr. 88/1992
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Aufhebung des Runderlasses in kommunalen Angelegenheiten, Ministerium des Innern, Nr. 6/2004 vom 29. September 2004
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Aufhebung des Runderlasses in kommunalen Angelegenheiten, Ministerium des Innern Nr. 10/1997
- Pflichtige Selbstverwaltungsangelegenheiten der Gemeinden , Landkreise und Zweckverbände und Ausgestaltung der Entgelterhebung bei Entscheidung für eine privatrechtliche Organisationsform zur Aufgabendurchführung
Verweis auf BRAVORS fehlt.
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Erhöhung der Gebühren für die Jahresabschlussprüfung kommunaler Eigenbetriebe
und nach Eigenbetriebsrecht arbeitender Zweckverbände
Aufgehoben durch Runderlass 05/2004

Gewährung einer Aufwandsentschädigung an ehrenamtlich Tätige
Aufgehoben durch Runderlass 05/2004

Europawahl am 13. Juni 2004
hier: Landesweiter Test des Meldesystems (Großtest)
Aufgehoben durch Runderlass 09/2004

Hinweise zur kommunalaufsichtlichen Handhabung des § 80 der Gemeindeordnung des Landes Brandenburg (GO) bei Kommunen ohne genehmigtes Haushaltssicherungskonzept
Aufgehoben durch Runderlass 01/2013

Gewährung von Aufwandsentschädigungen an ehrenamtlich Tätige
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Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg vom 29. Juni 2004 (GVBl. I S. 272)
Aufgehoben durch Runderlass 05/2005

Anpassung der kommunalen Haushaltssystematik an die gesetzlichen Neuregelungen im Sozialbereich
Aufgehoben durch Runderlass 04/2014

Erstattung der Kosten der Ab- und Zurückschiebung von Ausländern gemäß § 44 Abs. 2 Satz 2 Ordnungsbehördengesetz (OGB)
aufgehoben durch Erlass Nr. 01/2013
Ausländerrecht Erstattung der Kosten der Ab- und Zurückschiebung von Ausländern gemäß § 44 Abs. 2 Satz 2 Ordnungsbehördengesetz (OBG)
Verweis auf BRAVORS fehlt.
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Aufhebung von Runderlassen
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Gemeinsamer Runderlass des Ministeriums des Innern und des Ministeriums für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr "Beseitigung von Verunreinigungen auf öffentlichen Straßen"

(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.
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Verwendung von Briefkopfbögen durch Standesbeamte
Aufgehoben durch Runderlass 09/2004

Erhöhung der Gebühren für die Jahresabschlussprüfung kommunaler Wirtschaftsbetriebe
Aufgehoben durch Runderlass 02/2013

Gemeinsamer Runderlass des Ministeriums des Innern und des Ministeriums der Finanzen "Hinweise zur Erhebung der Gewerbesteuer" mit Anlagen
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Form und Inhalt von Ernennungsurkunden; Einstufung kommunaler Beamter auf Zeit; Anmeldung beim Kommunalen Versorgungsverband Brandenburg
Anlage 1: Musterurkunde
Anlage 2: Muster einer Planstelleneinweisung bei erstmaliger Wahl
Anlage 3: Checkliste für den Mindestinhalt einer wirksamen Ernennungsurkunde
Aufgehoben durch Runderlass Rundschreiben zum Ernennungsrecht für Beamte kommunaler Dienstherren

Wohlverhalten gegenüber von der gesetzlichen Neugliederung betroffenen Gemeinden
Aufgehoben durch Runderlass 01/2014

Kreditwesen der Kommunen
Aufgehoben durch Runderlass 01/2015

Runderlass des Ministeriums des Innern in kommunalen Angelegenheiten
I. Übernahme von Beamten nach §§ 128 bis 133 des Beamtenrechtsrahmengesetzes (BRRG)
II. Ernennung und Einstufung neu gewählter hauptamtlicher Bürgermeister
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Speichern als PDF: 08/2003 (application/pdf 149.4 KB)

Runderlass des Ministeriums des Innern in kommunalen Angelegenheiten
Hinweise zu haushaltsrechtlichen Folgen der Gemeindegebietsreform
Aufgehoben durch Runderlass 04/2014

Runderlass des Ministeriums des Innern in kommunalen Angelegenheiten
Grundstücksveräußerungen gem. § 90 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg
Genehmigungsfreistellungsverordnung vom 4. September 2003, GVBl. II, Nr. 25, S. 577
Aufgehoben durch Runderlass 02/2009

Runderlass des Ministeriums des Innern in kommunalen Angelegenheiten
Genehmigung von Dienstsiegeln bei Zusammenschlüssen und Neubildungen von Ämtern und amtsfreien Gemeinden zur Kommunalwahl 2003
hier: Befristete Genehmigung
Aufgehoben durch Runderlass 09/2004

Erhöhung der Gebühren für die Jahresabschlussprüfung kommunaler Wirtschaftsbetriebe
Aufgehoben durch Runderlass 02/2013

Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf kommunale Bürgschaften und Haftungsverpflichtungen
Aufgehoben durch Runderlass 01/2015

Behördeneigenschaft bei kommunalen Gebiets- und Bundkörperschaften sowie Zweckverbänden
Aufgehoben durch Runderlass 01/2014

Gesetz zur Neuordnung des Disziplinarrechts/Landesdisziplinargesetz
Aufgehoben durch Runderlass 01/2014

Aufhebung von Runderlassen
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Kreditgewährung zwischen Kommunen
Aufgehoben durch Runderlass 01/2015

Meldepflicht der Kommunen nach § 8 Abs. 4 Satz 1 Vermögenszuordnungsgesetz (VZOG)
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Speichern als PDF: 07/2002 (application/pdf 24.7 KB)

Verwaltungsvorschriften zur Gemeindehaushaltsverordnung
Aufgehoben durch Runderlass 04/2014

Grundstücksveräußerungen gem. § 90 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg, Beauftragung von Auktionshäusern
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Speichern als PDF: 09/2002 (application/pdf 32.9 KB)

Ausübung der Kommunalaufsicht im Bereich des öffentlichen Auftragswesens
Aufgehoben durch Runderlass 07/2008

Angaben zu den Nachprüfungsbehörden und Nachprüfungsstellen (Vergabeprüfstellen) in den Bekanntmachungen und in den Vergabeunterlagen kommunaler Vergabeverfahren
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Erhöhung der Gebühren für die Jahresabschlußprüfung kommunaler Wirtschaftsbetriebe
Aufgehoben durch Runderlass 02/2013

Antragspflicht nach § 8 Abs. 4 Satz 2 Vermögenszuordnungsgesetz (VZOG)
Aufgehoben durch Runderlass 03/2014

Umsetzung der Euro-Einführung im Abgaben-, Haushalts- und anderem Satzungsrecht
Aufgehoben durch Runderlass 09/2004

Verwendung der Zuwendungen nach § 26 GFG 2001 und anderer finanzieller Mittel der bisher selbständigen Gemeinden nach dem Zusammenschluss
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Mirkwirkungspflichten der Antragsteller im Genehmigungsverfahren nach der Grundstücksverkehrsordnung (GVO)
hier: Vorlage von Katasterunterlagen/Eigentumsnachweisen zum Vertragsgegenstand bis 1933
Aufgehoben durch Runderlass 03/2014

Anlage von Mitteln der Rücklagen sowie vorübergehend nicht benötigte Kassenbestände
Aufgehoben durch Runderlass 01/2018

Rückwirkendes Inkraftsetzen von Satzungen
Aufgehoben durch Runderlass 01/2014

Stellenplanverwaltungsvorschrift (StPlVV)
Aufgehoben durch Runderlass 04/2014

Runderlass in kommunalen Angelegenheiten des Ministeriums des Innern Nr. 11/2001:
Aufhebung von Runderlassen
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Speichern als PDF: 11/2001 (application/pdf 47.8 KB)

Grundstücksveräußerungen gem. § 90 der Gemeindeordnung (GO)
hier: Zulassung einer allgemeinen Ausnahme gemäß § 86 Abs. 1 Satz 2 GO
Aufgehoben durch Runderlass 03/2005

Änderung der Verwaltungsvorschriften zur Gemeindehaushaltsverordnung, der Verwaltungsvorschriften zur Gemeindekassenverordnung sowie Verlängerung der Gültigkeit des Runderlasses 5/1999 vom 26.05.1999
Aufgehoben durch Runderlass 04/2014

Meldepflicht der Kommunen nach § 8 Abs. 4 Satz 1 Vermögenszuordnungsgesetz (VZOG)
hier: Änderung des Runderlasses II Nr. 8/1998 vom 12.11.1998
Aufgehoben durch Runderlass 07/2002

Einsatz von Zinsderivaten in der kommunalen Kreditwirtschaft
Aufgehoben durch Runderlass 01/2015

Ausnahmegenehmigungen nach § 43a GemHVO und § 47a GemKVO
Aufgehoben durch Runderlass 04/2014

Aufhebung eines Runderlasses:
Hochwasserabwehr sowie Bekämpfung von Havarien mit wassergefährlichen Stoffen (Rundschreiben Nr. 2 vom 24.02.1992)
Verweis auf BRAVORS fehlt.
Speichern als PDF: 04/2000 (application/pdf 8.7 KB)

Aufstellung, Ausgestaltung und Genehmigung von Haushaltssicherungskonzepten
Aufgehoben durch Runderlass 01/2013

Erhebung und Veranschlagung der Realsteuern bei kommunalen Grundstücken und kommunalen Gewerbebetrieben
Aufgehoben durch Runderlass 03/2014

Meldepflicht der Kommunen nach § 8 Abs. 4 Satz 1 Vermögenszuordnungsgesetz (VZOG)
hier: Änderung des Runderlasses II Nr. 8/1998 vom 12.11.1998
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Speichern als PDF: 07/2000 (application/pdf 12.1 KB)

2. Änderung der Richtlinien für die Einrichtung der Automatisierten Liegenschaftskarte in Brandenburg (ALK-Richtlinien)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Neuregelung der Gebühren für die Jahresabschlußprüfung kommunaler Wirtschaftsbetriebe
Aufgehoben durch Runderlass 02/2013

Vorbereitung der Schöffenwahl 2000
Aufgehoben durch Runderlass 09/2004

Gemeinsamer Runderlass des Ministeriums des Innern und des Ministeriums für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr "Beseitigung von Verunreinigungen auf öffentlichen Straßen"
(außer Kraft getreten am 31.08.2002)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Kreditgewährung zwischen Kommunen
Aufgehoben durch Runderlass 06/2002

Ergänzung der Zuordnungsvorschriften der Verwaltungsvorschrift Gliederung und Gruppierung zur Gemeindehaushaltsveordnung Brandenburg
hier: Haushaltsmäßige Zuordnung von Einnahmen und Ausgaben nach dem Gesetz zur Beseitigung des strukturellen Ungleichgewichts im Haushalt (Haushaltsstrukturgesetz 2000 - HStrG 2000) vom 28.06.2000 (GVBl. I S. 90)
(außer Kraft getreten am 31.12.2002)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Kreditwesen der Kommunen
(außer Kraft getreten am 31.12.2002)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Aufhebung des Runderlasses III Nr. 5/1993 - Einsatz der Feuerwehren zur Beseitigung von Ölspuren auf öffentlichen Straßen
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Hinweise zur Beschlussfassung und öffentlichen Bekanntmachung von Haushaltssatzungen
Aufgehoben durch Runderlass 04/2014

Aufhebung von Runderlassen
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Speichern als PDF: 02/1999 (application/pdf 31.8 KB)

Hinweise zur haushaltsrechtlichen Umsetzung der Verzinsung von Bestandteilen der Rücklage
Aufgehoben durch Runderlass 04/2014

Gewährung einer Aufwandsentschädigung bei Umsiedlung von Gemeinden
(aufgehoben - Runderlass tritt mit In-Kraft-Treten der Ersten Änderung der Kommunalaufwandsentschädigung spätestens am 31.12.2000 außer Kraft)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Hinweise zur haushaltsmäßigen Zuordnung; Änderung und Ergänzung der Vorschriften über die Gliederung und Gruppierung der Haushaltspläne der Gemeinden und Gemeindeverbände
(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Hinweise zur Sicherung der Rechtswirksamkeit von Hauptsatzungen
hier: Prüfung der nach § 6 Abs. 2 S. 2 GO anzuzeigenden Hauptsatzungen der Ämter und kreisangehörigen Gemeinden (mit Anlage(n))
Aufgehoben durch Runderlass 06/2008

Gemeinsamer Runderlass über die Organisation und Planung der Zivilen Verteidigung in den Landkreisen und kreisfreien Städten
Text anzeigen im Landesrecht Brandenburg
Speichern als PDF: 07/1999 (application/pdf 40.5 KB)

Änderung der Gebührenregelung für die Jahresabschlussprüfung kommunaler Wirtschaftsbetriebe
hier: Änderung der Runderlasse III Nr. 50/1994
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Wahrnehmung der disziplinarischen Befugnisse durch die Dienstvorgesetzten sowie die Landräte als untere Landesbehörden gegenüber den Beamten auf Zeit der Ämter und kreisangehörigen Gemeinden
Aufgehoben durch Runderlass 04/2002

Zweitwohnungssteuer
Aufgehoben durch Runderlass 09/2004

Inhalt, Form und Gestaltung der Stellenpläne im kommunalen Bereich
Aufgehoben durch Runderlass 10/2001

Rechtssächliches Forschungsprojekt zum Schuldrechtsanpassungsgesetz (SchuldRAnpG) und zur Nutzungsentgeltverordnung (NutzEV)
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

I. Vorlage der Haushaltssatzung in der beschlossenen Fassung
II. Vorlage von Unterlagen der Jahresrechnung
(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Gesetzentwurf zur Bereinigung der Rechtsverhältnisse an öffentlich genutzten privaten Grundstücken und zur Änderung anderer Rechtsverhältnisse
hier: Bedarfserhebung
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Hinweise zur öffentlichen Bekanntmachung von Haushaltssatzungen; Mitveröffentlichung der Bekanntmachungsverordnung; Runderlass 1/1999, Ziffern II. und III.
Aufgehoben durch Runderlass 04/2014

Ruhestand kommunaler Wahlbeamter auf Zeit nach § 146 des Landesbeamtengesetzes
Anwendung der §§ 90, 91 und 92 Abs. 2 des Landesbeamtengesetzes (LBG) in Verbindung mit § 130 des Beamtenrechtsrahmengesetzes
Aufgehoben durch Runderlass 01/2014

Erste Änderung der Kommunalen Amtsbezeichnungsanordnung - KomAAO
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Speichern als PDF: 17/1999 (application/pdf 11.7 KB)

Hinweise zur Neugründung von Abwasserzweckverbänden (mit Anlage(n))
(Anlage 1 aufgehoben durch Runderlass Nr. 10/1998 vom 22.12.1998)
Aufgehoben durch Runderlass 02/2014

Eintritt in den Ruhestand von kommunalen Wahlbeamten im Beamtenverhältnis auf Zeit
Aufgehoben durch Runderlass 16/1999

Hinweise zum Verhalten der unteren Kommunalaufsichtsbehörden bei Fehlern der Gründung von Zweckverbänden
Aufgehoben durch Runderlass 02/2014

Gewährung einer Aufwandsentschädigung an Ortsvorsteher in amtsangehörigen Gemeinden nach Gemeindezusammenschlüssen
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Änderung der Gebührenregelung für die Jahresabschlussprüfung kommunaler Wirtschaftsbetriebe
hier: Änderung der Runderlase III Nr. 50/1994, II Nr. 10/1996 und II Nr. 03/1997
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Satzungen der Aufgabenträger der Wasserver- und Abwasserentsorgung
Aufgehoben durch Runderlass 03/2014

Hinweise zur Aufstellung des Haushaltsplanes bei Übertragung von pflichtigen Selbstverwaltungsaufgaben an eine privatrechtliche Organisationsform
Aufgehoben durch Runderlass 04/2014

Anwendung des § 8 Abs. 4 Vermögenszuordnungsgesetz (VZOG)
Text anzeigen im Landesrecht Brandenburg
Speichern als PDF: 08/1998 (application/pdf 21.9 KB)

Grunderwerbssteuer
hier: Auslaufen der Steuerbefreiungstatbestände des § 4 Nr. 5 bis 7 des Grunderwerbsteuergesetzes (GrEStG) zum 31.12.1998
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Aufhebung der Anlage 1 des Runderlasses II Nr. 01/1998 vom 22.01.1998
Aufgehoben durch Runderlass 02/2014

Aktualisierung des Runderlasses III Nr. 47/94 vom 22.07.1994
Hinweise für die Ernennung von Beamten auf Probe bei den Gemeinden, Ämtern und Landkreisen des Landes Brandenburg nach dem Grundsatzbeschluss des LPA Nr. 19 und der Bewährungsanforderungsverordnung
Aufgehoben durch Runderlass 09/2004

Unterrichtung der Finanzämter über die Bauleitplanung durch die Gemeinden
Auslagenersatz für die Unterrichtung der Finanzämter
Verweis auf BRAVORS fehlt.
Speichern als PDF: 02/1997 (application/pdf 10.5 KB)

Änderung der Gebührenregelung für die Jahresabschlussprüfung kommunaler Wirtschaftsbetriebe
Änderung der Runderlasse III Nr. 50/1994 und II Nr. 10/1996
Aufgehoben durch Runderlass 05/1998

Abschluss von Kaufverträgen nach dem Gesetz über den Verkauf volkseigener Gebäude vom 07.03.1990 (sog. "Modrow-Gesetz")
Mein RdErl. III Nr. 96/1992 vom 28.12.1992, Az.: III/4-Boldt
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Hinweise zur Erhebung der Gewerbesteuer (Zerlegung)
Ergänzung zum Gemeinsamen Runderlass des Ministeriums des Innern und des Ministeriums der Finanzen Nr. 41/1994 vom 24.03.1994
Aufgehoben durch Runderlass 04/2003

Einstufung kommunaler Wahlbeamter auf Zeit
hier: Höherstufung nach § 2 Abs. 3 der Einstufungsverordnung -EinstVO-
Aufgehoben durch Runderlass 01/2014

Kommunalaufsichtliche Maßnahmen bei einer einzelnen Neuwahl nach § 54 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes
hier: a) Auflösung der Gemeindevertretung
b) Bestellung eines Beauftragten nach § 128 der GO
Aufgehoben durch Runderlass 01/2014

Verwaltungsvorschriften zur Eigenbetriebsverordnung

aufgehoben durch VV vom 18.04.2002 ABl. 20/2001 S. 520)
Verweis auf BRAVORS fehlt.
Speichern als PDF: 08/1997 (application/pdf 13.8 KB)

Vertretung der Gemeinden in den Wasser- und Bodenverbänden (Gewässerunterhaltungsverbänden)
Aufgehoben durch Runderlass 02/2014

Pflichtige Selbstverwaltungsangelegenheiten der Gemeinden, Landkreise und Zweckverbände und Ausgestaltung der Entgelterhebung bei Entscheidung für eine privatrechtliche Organisation zur Aufgabendurchführung
Aufgehoben durch Runderlass 06/2005

Aufgaben der unteren Kommunalaufsichtsbehörden in den Fällen nicht wirksam gebildeter und nicht von der "Heilung" nach dem Zweckverbandssicherungsgesetz erfassten Wasser- und Abwasserzweckverbänden
(entfällt)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Einstufung kommunaler Wahlbeamter auf Zeit nach der Einstufungsverordnung
hier: Rechtsstandswahrung bei Unterschreiten eines Einwohnergrenzwertes während einer Amtszeit
Aufgehoben durch Runderlass 01/2014

Vorläufige Behandlung nicht wirksam gegründeter Abwasserzweckverbände im Verwaltungsvollzug
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit
hier: Erstellung der Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen
--------------------------------------------------------------------------------
Vorbereitung und Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit - gemeinsame Verfügung des MI mit MdJBE - 08.11.1995
Aufgehoben durch Runderlass 09/2004

Voraussetzungen für die Anzeige bzw. die Genehmigung von kommunalen Unternehmen gem.
§ 110 GO
Aufgehoben durch Runderlass 02/2013

- Ausschreibungspflicht der kommunalen Körperschaften bei der Beauftragung Dritter
- Ausschreibungspflicht kommunaler Gesellschaften/ kommunaler Erfüllungsgehilfen im Rahmen der Beauftragung der Erledigung freiwilliger/pflichtiger Selbstverwaltungsaufgaben
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Einstufung kommunaler Wahlbeamter auf Zeit
hier: Einstufung bei Überschreiten eines Einwohnergrenzwertes während der Amtszeit
Aufgehoben durch Runderlass 01/2014

Gemeinsame Rechnungsprüfungsämter von Ämtern und amtsfreien Gemeinden
Aufgehoben durch Runderlass 09/2004

Regelung der Anzeigepflicht für die Gebietsänderungen nach § 9 Abs. 2 Satz 1 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Anordnung über das Beifügen von Zusätzen zu Grundamtsbezeichnungen im kommunalen Bereich (Kommunale Amtsbezeichnungsanordnung - KomAAO)
Verweis auf BRAVORS fehlt.
Speichern als PDF: 07/1996 (application/pdf 10.2 KB)

Hinweise zur Gründung von Zweckverbänden und zum Zweckverbandsbeitritt
Aufgehoben durch Runderlass 02/2014

Wirtschaftliche Betätigung von Kommunen durch die Gründung von Eigenbetrieben
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Änderung der Gebührenregelung für die Jahresabschlussprüfung kommunaler Wirtschaftsbetriebe
hier: Änderung der Runderlasse III Nr. 50/1995 und II Nr. 14/1995
Aufgehoben durch Runderlass 03/1997

Hinweise zum Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg
Aufgehoben durch Runderlass 02/2014

Durchführung des Zweckverbandssicherungsgesetzes
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Kommunale Finanzplanung 1996 bis 2000 - Orientierungsdaten
Aufgehoben durch Runderlass 05/2002

Die Gemarkung im Land Brandenburg (Gemarkungserlass)
(Die Gemarkungsverzeichnisse sind fortgeschrieben mit Runderlass der Abt. III Nr. 12/1999 vom 30. Juli 1999. Veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 35/1999, S. 728)
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Verwaltungvorschriften über die Prüfung des Haushaltsausgleichs, über die Genehmigung von Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen bei kommunalen Haushaltssatzungen im kreisangehörigen Bereich (VV-Haushaltssicherung)
Aufgehoben durch Runderlass 01/2013

Bestimmungen über die Bekanntmachung von Satzungen
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Abwasserbeseitigungspflicht der Gemeinden im Zusammenhang mit Betreibermodellen
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Entlastung von Wahlbeamten auf Zeit nach Ablauf der Amtszeit
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Anwendung § 8 Abs. 4 Vermögenszuordnungsgesetz (VZOG)
hier: Auflösung des Sonderkontos (§ 6 Abs. 4 VZOG - a.F.)
Aufgehoben durch Runderlass 08/1998

Öffentliches Auftragswesen im kommunalen Bereich
hier: Berichtspflicht für das Jahr 1994
(ungültig)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Entschädigung für ehrenamtliche Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse
Aufgehoben durch Runderlass 02/2004

Beachtung haushaltsrechtlicher Vorschriften, insbesondere Einhaltung von Fristen und Beteiligungsrechten
Aufgehoben durch Runderlass 01/2013

Hinweise zur Führung von kommunalen Kosten- und Leistungsrechnungen nach § 11 Abs. 2 der Gemeindehaushaltsverordnung sowie zur haushaltsrechtlichen Behandlung von kalkulatorischen Abschreibungen
Aufgehoben durch Runderlass 04/2014

Anwendung § 8 Abs. 4 Vermögenszuordnungsgesetz (VZOG)
hier: Auflösung des Sonderkontos
Aufgehoben durch Runderlass 08/1998

Mitteilungen der Landräte an den Landtag Brandenburg
Aufgehoben durch Runderlass 06/2008

nicht belegt
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Änderung der Gebührenregelung für die Jahresabschlussprüfung kommunaler Wirtschaftsbetriebe
hier: Änderung des Runderlasses III Nr. 50/94
Aufgehoben durch Runderlass 10/1996

Öffentliches Auftragswesen im kommunalen Bereich
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Verwaltungsvorschriften zur Eigenbetriebsverordnung
hier: Verwendung von Mustern zur Aufstellung der Wirtschaftspläne für Eigenbetriebe
(ersetzt durch den Erlass der Verwaltungsvorschrift zur Eigenbetriebsverordnung)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Kommunale Finanzplanung 1995 bis 1999 - Orientierungsdaten
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Erhebung der Grundsteuer ab dem Jahre 1996
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Anforderung von Führungszeugnissen bei Neueinstellungen
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Gemeindliche Anteile an den erhöhten Umsatzsteuereinnahmen der Länder im Zusammenhang mit der Neuregelung des Familienlastenausgleichs
hier: Zuordnung nach dem Gruppierungsplan
Aufgehoben durch Runderlass 05/2002

Organisation der Kataster- und Vermessungsämter

(aufgehoben durch VV vom 27.11.2001 ABl. 51/01 S. 874)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Führung und Auswertung der Kaufpreissammlungen und Ableitung der sonstigen für die Wertermittlung erforderlichen Daten (KPS-Erlass)
(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Stufenweise Anhebung und Flexibilisierung der Altersgrenze nach § 41 Sozialgesetzbuch VI
hier: Altersgrenze nach § 60 BAT-O, § 55 Abs. 1 BMT-GO-O
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Folgen der vorgesehenen Änderungen des Bundeskindergeldgesetzes zum 01.01.1994
hier: Auswirkungen auf Angehörige des öffentlichen Dienstes und Versorgungsempfänger
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Versorgungsrechtliche Regelungen für hauptamtlich gewählte Funktionsträger im Angestelltenverhältnis und als Beamte auf Zeit
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Ausgleichszahlung gem. § 15 Abs. 5 Amtsordnung
hier: Freistellung von Sozialversicherungsbeiträgen
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Neugliederung der Zuständigkeitsbereiche der Kreiswehrersatzämter im Land Brandenburg
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Verlängerung des Annahmetermins von ABS-Schutzmaterial aus Beständen der ehemaligen zivilen Verteidigung der DDR
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB)
hier: Sonderregelungen zugunsten von Unternehmen aus den neuen Bundesländern für den Zeitraum vom 01.01.1994 - 31.12.1995
(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Richtlinie 92/50/EWG des Rates vom 18.06.1992 über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge - Dienstleistungsrichtlinie - (DLR)
hier: Arbeitshilfen
(aufgehoben durch RE des MW, MI vom 27.11.1997)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Kreditwesen der Kommunen
Aufgehoben durch Runderlass 14/2000

Aspekte einer bürgernahen Verwaltung
Aufgehoben durch Runderlass 05/2002

Durchführung des Gesetzes zur Vereinfachung und Beschleunigung registerrechtlicher und anderer Verfahren (Registerverfahrensbeschleunigungsgesetz RegVBG)
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Förderung des Brand- und Katastrophenschutzes
hier: Einhaltung der Zuwendungsbestimmungen der Landeshaushaltsordnung (LHO)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Erhebung von Verwaltungsgebühren nach der Grundstücksverkehrsverordnung (GVO)
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Genehmigung von Verträgen über die Durchführung städtebaulicher Maßnahmen
Aufgehoben durch Runderlass 01/2015

Einhaltung der Bestimmungen der VOB/A
hier: Neubenennung der Nachprüfstelle nach § 31 VOB/A
(aufgehoben durch Rundschreiben vom 02.02.1998)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Aufhebung der staatlichen Verwaltung und Einsetzen eines gesetzlichen Vertreters des Eigentümers gemäß § 11b des Gesetzes zur Regelung offener Vermögensfragen (VermG)
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Mitgliedschaft von bisherigen hauptamtlichen Bürgermeistern und Beigeordneten in der Vertretung
Aufgehoben durch Runderlass 01/2014

Einführung des Vergabehandbuches für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes (VHB-Bund) für den Bereich der Kommunen
(aufgehoben durch Rundschreiben vom 22.01.2001 Az. II/4.3-8070-VHBVOB)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Information aufgrund von Anfragen zu den Kommunalfinanzen im Haushaltsjahr 1994
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Öffentliches Auftragswesen - Präferenzregelung 1993
(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Erhebung von Daten auf dem Gebiet der Wasserversorgung und Abwasserbehandlung
(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Tagesordnung zur Dienstbesprechung mit den Amts- und Abteilungsleitern der Kataster- und Vermessungsämter des Landes Brandenburg am 13.12.1993 im Ministerium des Innern

(aufgehoben durch VV vom 27.11.2001 ABl. 51/01 S. 874)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

1. Versorgung von kommunalen Wahlbeamten im Angestelltenverhältnis
hier: Gleichstellung der Angestellten Funktionsträger mit den Funktionsträgern im Beamtenverhältnis auf Zeit bis zum 05.05.1994
2. Erstattung der Mehrkosten für die im Amtszeitgesetz und Kreisneugliederungsgesetz geschaffenen Regelungen
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Beantragung kommunalen Vermögens gem. §§ 1 und 2 Vermögenszuordnungsgesetz (VZOG)
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Kreisumlage
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Sozialverträglicher Personalkostenabbau
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Umzugskosten und Trennungsgeld aufgrund von Verlegungen von Dienststellen
hier: Änderung des Dienstortes infolge der Kreisgebietsreform
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Bildung von Schiedsstellen in den Gemeinden und Ämtern - RE vom 23.01.1992
Aufgehoben durch Runderlass 09/2004

Einstufung der kommunalen Wahlbeamten auf Zeit
hier: Feststellungen im Rahmen der Kommunalaufsicht
Aufgehoben durch Runderlass 09/2004

Terminplanung für die Landrätekonferenzen 1994
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

TK 10-Richtlinien, TOP-Melde-Richtlinien, Runderlass für die Kataster- und Vermessungsämter des Landes Brandenburg (mit Anlage(n))
(TOP-Melde-Richtlinie aufgehoben durch TOP-Info-Richtlinie vom 30.01.2003)
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Speichern als PDF: 33/1994 (application/pdf 1.6 MB)

Brandschutz
hier: Allgemeine Weisung über die Stärke, Gliederung, Ausstattung, Aus- und Fortbildung in den Freiwilligen Feuerwehren
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Speichern als PDF: 34/1994 (application/pdf 18.6 KB)

Auslegungsfragen der neuen Kommunalverfassung
Aufgehoben durch Runderlass 06/2008

Änderung der Verwaltungsvorschriften über die Gliederung und Gruppierung der Haushaltspläne
Aufgehoben durch Runderlass 08/2002

Vorläufige Amts- und Dienstbezeichnungen für feuerwehrtechnisches Personal im Land Brandenburg
hier: Überleitung des Eingangsamtes des mittleren Dienstes in die Besolgungsgruppe A 7 unter Wegfall der Grundamtsbezeichnung Oberfeuerwehrmann
Aufgehoben durch Runderlass 07/1996

nicht belegt
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Öffentlichkeitsarbeit der Kommunen, insbesondere in der Vorwahlzeit
Aufgehoben durch Runderlass 01/2014

Registrierung und Zulassung von Programmsystemen zur Ausgleichung geodätischer Netze
(ergänzt durch RE III Nr. 14/1995 und III Nr. 10/1997)
(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Gemeinsamer Runderlass des MI und MdF vom 24.03.1994 - Hinweise zur Erhebung der Gewerbesteuer (mit Anlage(n))

Aufgehoben durch Runderlass 04/2003

Brand- und Katastrophenschutz
hier: Gewährung von Landeszuschüssen für die Durchführung von Übungen
Text anzeigen im Landesrecht Brandenburg
Speichern als PDF: 42/1994 (application/pdf 13.8 KB)

Brandschutzgesetz
hier: Hinweise und Empfehlungen zur Organisation und Finanzierung des Brandschutzes im Zuständigkeitsbereich der Ämter nach Inkrafttreten des 1. Änderungsgesetzes zum BSchG

(aufgehoben durch Rundschreiben vom 20.11.2001, Gz.: III/4.21)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Gebührenbefreiung für das Landesamt und für Ämter zur Regelung offener Vermögensfragen bei Leistungen der Katasterämter des Landes
(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Grundstücksverkehrsordnung
hier: Negativtest des LARoV, Formular
Aufgehoben durch Runderlass 03/2014

Fraktionsfinanzierung durch die Landkreise und kreisfreien Städte
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Hinweise für die Ernennung von Beamten auf Probe nach der Bewährungsanforderungsverordnung bei den Gemeinden, Ämtern und Landkreisen des Landes Brandenburg
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Berufsausübung
hier: Erteilung der Vermessungserlaubnis

(aufgehoben durch VV vom 27.11.2001 ABl. 51/01 S. 874)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

nicht belegt
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Gebührenregelung für die Jahresabschlussprüfung kommunaler Wirtschaftsbetriebe
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Durchführung des Unterhaltsvorschussgesetzes
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Dienstaufwandsentschädigung für kommunale Wahlbeamte
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Einhaltung der Bestimmungen der VOB/A
hier: Nachprüfungsstelle nach § 31 VOB/A
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Sonderung nach einem Ausführungsplan
(aufgehoben durch Liegenschaftsvermessungsvorschrift - VVLiegVerm)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Kommunale Investitionspauschale des Bundes 1993
hier: Berichtsverfahren
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Umfrage zur Wasserversorgung und Abwasserbehandlung im Landkreis
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Richtlinie zur Förderung der sozialverträglichen Personalkostensenkung vom 09.06.1994
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Brandschutz
hier: Ausbildung von Feuerwehrangehörigen in Verantwortung der Landkreise
Verweis auf BRAVORS fehlt.
Speichern als PDF: 58/1994 (application/pdf 12.5 KB)

Einführung des Programmsystems "Automatisiert geführte Kaufpreissammlung"
Verweis auf BRAVORS fehlt.
Speichern als PDF: 59/1994 (application/pdf 10.3 KB)

Entschädigung für Mitglieder kommunaler Vertretungen
hier: Steuerliche Behandlung
Aufgehoben durch Runderlass 01/2014

Die wirtschaftliche Betätigung der Kommunen und die Beteiligung Privater nach den Regelungen der Kommunalverfassung Brandenburg vom 15.10.1993
Aufgehoben durch Runderlass 02/2013

Betrieb von Krankenhäusern, Altenpflegeheimen und Behinderteneinrichtungen, die im Krankenhausbedarfsplan, Landes-Altenpflegeheim-Bauprogramm, bzw. der Landesplanung für Behindertenstätten/-Regionalplanung für Behindertenwohnstätten, nachfolgend soziale Einrichtungen genannt, enthalten sind
Text anzeigen im Landesrecht Brandenburg
Speichern als PDF: 62/1994 (application/pdf 36.4 KB)

Beantragung kommunalen Vermögens
hier: Verlängerung der Fristen für Anträge nach § 1 Abs. 4 und § 10 Vermögenszuordnungsgesetz (VZOG) durch Rechtsverordnung des Bundesministers der Finanzen
(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Entflechtung und Liquidation der WAG-Nachfolgegesellschaft im Land Brandenburg - Übernahme von Vermögen und Verbindlichkeiten durch Städte, Gemeinden und Zweckverbände
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Unterrichtung der Finanzämter über die Bauleitplanung durch die Gemeinden
Verweis auf BRAVORS fehlt.
Speichern als PDF: 65/1994 (application/pdf 10.4 KB)

Nummerierung der Punkte im amtlichen Bezugssystem
Verweis auf BRAVORS fehlt.
Speichern als PDF: 66/1994 (application/pdf 71.7 KB)

Außenvertretung kommunaler Gebietskörperschaften in Rechts- und Verwaltungsgeschäften - § 67 GO, § 56 LKrO
Aufgehoben durch Runderlass 06/2008

Bearbeitungsdauer für die Erteilung von Genehmigungen nach der Grundstücksverkehrsverordnung (GVO)
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Kommunale Finanzplanung 1994 bis 1998 - Orientierungsdaten
Aufgehoben durch Runderlass 05/2002

Vorhaben "Digitale Karte"
Text anzeigen im Landesrecht Brandenburg
Speichern als PDF: 70/1994 (application/pdf 30.2 KB)

Zuschüsse für die Schaffung von Hausschutzräumen in Wohngebäuden bei Kap. 3604, Titel 893 62
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Normenkontrollantrag des Landes Brandenburg beim Bundesverfassungsgericht gegen die Stichtagsregelung - Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung
(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Festsetzung der Ergänzungsschlüsselzahlen für die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer für das Haushaltsjahr 1994
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Haushaltsmittel für Fraktionen in Vertretungen kommunaler Körperschaften
Aufgehoben durch Runderlass 03/2013

Öffentliches Auftragswesen
(aufgehoben durch RE MW, MI, MdF vom 17.11.1997)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Verordnung über die öffentliche Bekanntmachung von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Vorschriften in den Gemeinden, Ämtern und Landkreisen (Bekanntmachung-V.O.) vom 25.04.1994 (GVBl. Teil II S. 314)
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Beschaffung von pharmazeutischen Produkten durch öffentliche Auftraggeber in Brandenburg
(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Anträge auf Überprüfung einer Kampfmittelbelastung

(aufgehoben)

Verweis auf BRAVORS fehlt.

Rückforderung überzahlter Ausgleichszahlungen an ehemalige hauptamtliche Bürgermeister
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Gemeinsamer Runderlass MSWV/MI Vollzug des Altschuldenhilfe-Gesetzes - Kommunalaufsichtliche Genehmigung gesetzlich übertragener Kreditverpflichtungen
Aufgehoben durch Runderlass 01/2015

Wirtschaftlichkeitsprüfung bei Zweckverbänden und Kommunen aus dem Bereich der Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung
(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Gebührenbefreiung für das Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten bei Leistungen der Kataster- und Vermessungsämter des Landes
(aufgehoben durch VermGebKO)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Richtlinie zur Förderung der sozialverträglichen Personalkostensenkung vom 09.06.1994
- Ergänzungen und erläuternde Hinweise zur Förderrichtlinie -
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Veränderungen bei der Verwaltungs- und Beratungshilfe für die Kommunen des Landes Brandenburg
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Kommunalaufsichtliche Genehmigung nach § 90 GO Abs. 3 der Gemeindeordnung
Text anzeigen im Landesrecht Brandenburg
Speichern als PDF: 85/1994 (application/pdf 39.3 KB)

nicht belegt
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Aus- und Fortbildung bei den Kataster- und Vermessungsämtern nach Inkrafttreten der Funktionalreform
(teilweise aufgehoben durch RE III Nr. 17/1996)
Text anzeigen im Landesrecht Brandenburg
Speichern als PDF: 87/1994 (application/pdf 12.3 KB)

Beantragung kommunalen Vermögens
hier: Kommunale Anträge auf Restitution früheren kommunalen Eigentums
(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Zahlungsverpflichtungen der Kommunen
Aufgehoben durch Runderlass 14/2000

Verfahrensvorschriften zur Gebäudeeinmessung
(aufgehoben durch Liegenschaftsvermessungsvorschrift - VVLiegVerm)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Empfehlungen und Hinweise für den Neubau bzw. die Rekonstruktion/Umbau von "Feuerwehrtechnischen Zentren" (FTZ) im Land Brandenburg
Verweis auf BRAVORS fehlt.
Speichern als PDF: 91/1994 (application/pdf 25.0 KB)

Erteilung von Genehmigungen nach Grundstücksverkehrsordnung (GBO)
hier: Fälle offensichtlicher Unbegründetheit des Antrages nach § 30 Abs. 1 des Gesetzes zur Regelung offener Vermögensfragen
Aufgehoben durch Runderlass 03/2014

Prioritäten für die Kataster- und Vermessungsarbeiten
Text anzeigen im Landesrecht Brandenburg
Speichern als PDF: 93/1994 (application/pdf 20.2 KB)

Maßnahmen zur Bekämpfung von Großschadenslagen und Katastrophen
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Freistellung von Helfern vom Wehrdienst bzw. Zivildienst für den Dienst im Katastrophenschutz
hier: Zuweisung der Freistellungsplätze für 1995
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Verordnung über die Genehmigungsfreiheit von Rechtsgeschäften der Gemeinden und Landkreise (Genehmigungsfreistellungsverordnung - GenehmFV)
Aufgehoben durch Runderlass 05/2002

Beratungs- und Verwaltungshilfeprogramme des Landes Nordrhein-Westfalen und des Bundes
hier: Einsatz in den Ämtern zur Regelung offener Vermögensfragen
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Einhaltung der Bestimmungen der VOB/A
hier: Nachprüfungsstellen nach § 31 VOB/A
(geändert durch Runderlass Nr. 53/1994)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Vermögensgesetz
hier: § 11b (gesetzlicher Vertreter des Eigentümers)
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Kommunalaufsichtliche Genehmigung nach § 49 Abs. 3 Kommunalverfassung
hier: Übertragung kommunalen Vermögens an Wohnungsgenossenschaften und -gesellschaften
Text anzeigen im Landesrecht Brandenburg
Speichern als PDF: 04/1993 (application/pdf 29.2 KB)

Brandschutz
hier: Einsatz von Feuerwehren zur Beseitigung von Ölspuren auf öffentlichen Straßen
Aufgehoben durch Runderlass 15/2000

Rechtslage bei den Erholungsgrundstücken
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Vorbeugender Brandschutz sowie Diebstahls- und Einbruchsicherung in den Ämtern zur Regelung offener Vermögensfragen
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Anwendung des § 6 Abs. 4 Vermögenszuordnungsgesetz (VZOG)
hier: Wegfall der Hinterlegungspflicht
Aufgehoben durch Runderlass 08/1998

Veräußerung entbehrlicher bundeseigener Liegenschaften, insbesondere ehemals militärisch genutzter Liegenschaften
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Hauptübersicht der Liegenschaften (Anlage(n) nicht elektronisch verfügbar)

(aufgehoben durch VV vom 27.11.2001 ABl. 51/01 S. 874)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Dienstbesprechung am 01.09.1993
hier: Kostenangelegenheiten
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Leitstellen nach § 35 Abs. 3 BschG
hier: Förderung

(aufgehoben durch Erlass MI vom 25.02.1997 - veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 12/97; S. 158 vom 26.03.1997)

ohne Datum
Verweis auf BRAVORS fehlt.

nicht belegt
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Informationsmaterial zur Nutzungsentgeltverordnung
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

nicht belegt
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Richtlinie 92/50 EWG ... über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher DLA ...

(aufgehoben durch RE MW, MI, MdF vom 27.11.1998)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Dienstsiegel für Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure und Vermessungsbefugte des Landes Brandenburg

(aufgehoben durch Dienstsiegel- und Landeswappenerlass ÖbVI vom 06.05.2010)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Wahl der Landräte und Beigeordneten in den neuen Großkreisen
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Versorgungsrechtliche Regelung für Beamte auf Zeit
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Haushalts- und Kassenführung der von der Neugliederung betroffenen Landkreise in den Haushaltsjahren 1993 und 1994
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Beratungs- und Verwaltungshilfe für die Kommunen des Landes Brandenburg
hier: Seminare für Amtsdirektoren und leitende Bedienstete der Amtsverwaltungen

vom Februar 1993
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Vollzug des Altschuldenhilfe-Gesetzes (Gemeinsamer Runderlass MI und MSWV)
Aufgehoben durch Runderlass 01/2015

Durchführung von Gemeindeversammlungen gemäß § 53 GO nach der Kommunalwahl am 05.12.1993

vom Oktober 1993
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Versorgungsrechtliche Regelungen für hauptamtlich gewählte Funktionsträger im Angestelltenverhältnis und als Beamte auf Zeit
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Einberufung zur ersten Sitzung der am 05.12.1993 gewählten Kreistage und Gemeindevertretungen

vom November 1993
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Zuschüsse für die Schaffung von Schutzräumen in Wohngebäuden (Hausschutzräume)
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Strukturform der europäischen Gemeinschaft

vom Dezember 1993
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Zahlung von Zulagen
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Anwendung des § 6 Abs. 4 Vermögenszuordnungsgesetz (VZOG)
Aufgehoben durch Runderlass 08/1998

nicht belegt
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Präferenzregelungen VOB 94/95

(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Förderung von Baumaßnahmen
hier: Feuerwachen und Feuerwehrgerätehäuser
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Schaffung und Erhalt von Volksfestplätzen in Städten und Gemeinden Brandenburgs
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Haushaltssicherungskonzept
Aufgehoben durch Runderlass 05/2000

nicht belegt
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Einführung Vergabe-Handbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes (VHB-Bund) für den Bereich der Kommunen

(aufgehoben durch Rundschreiben vom 22.01.2001 Az. II/4.3-8070-VHBVOB)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Übergangsregelung für Tätigkeiten der Kreisbrandmeister und deren Stellvertreter bis zur Ernennung der neuen Kreisbrandmeister durch die Kreistage
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Jahresbericht
Text anzeigen im Landesrecht Brandenburg
Speichern als PDF: 125/1993 (application/pdf 11.3 KB)

Gewährung einer pauschalierten Aufwandsentschädigung an im Beitrittsgebiet tätige Bundesbedienstete nach der Richtlinie des Bundesministers des Innern vom 17.04.1991
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Kommunale Investitionspauschale des Bundes 1993
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Zivil- und Katastrophenschutz
hier: Freistellung von Helfern vom Wehrdienst bzw. Zivildienst für den Dienst im Katastrophenschutz
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Mitgliedschaft von Landräten und Beigeordneten; Befangenheit bei der Wahl zur hauptamtlichen Funktion
Aufgehoben durch Runderlass 06/2008

Jahresrechnungsstatistik 1991
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Hinweise zur Konstituierung der Organe kommunaler Gebietskörperschaften
Aufgehoben durch Runderlass 06/2008

Die Einrichtung, die Erhaltung und der Nachweis von Aufnahmepunkten im Land
- AP-Erlass Brandenburg -

(Runderlass ist nicht elektronisch verfügbar)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Unterstützung der ehrenamtlichen Bürgermeister
Aufgehoben durch Runderlass 06/2008

Nutzungserlass

(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Geschäftsführung - Einführung des Geschäftsbuches bei den Kataster- und Vermessungsämtern sowie den Geschäftsstellen der Gutachterausschüsse für Grundstückswerte
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Ausbildung zur Diplomverwaltungswirtin
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB)
hier: Sonderregelungen zugunsten von Unternehmen aus den neuen Bundesländern für den Zeitraum 01.01.1993 bis 31.12.1993

(aufgehoben durch Runderlass MW, MI Nr. 27/1996)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Gesetz zur Neugliederung der Kreise und kreisfreien Städte im Land Brandenburg vom 24.12.1992 - Kreisneugliederungsgesetz (KNGBbg) -
hier: Bildung und Arbeitsweise der Arbeitsgruppen nach § 21 sowie Ausnahmeanträge nach § 25 Abs. 3 KNGBbg
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Befristete Zustimmung des Ministers des Innern zur Bildung von Ämtern
hier: Regelmäßige Berichterstattung des Landrates als untere Rechtsaufsichtsbehörde
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Problem flächendeckender Widersprüche nach Art. 233 § 13 EGBGB
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Zuweisungen an Gemeinden in ehemaligen Bergbauschutzgebieten gem § 13 Abs. 1 Nr. 6 i.V.m. § 13 Abs. 4 GFG 1993
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Einführung der Neufassung der VOB - Ausgabe 1992
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Ausgleichszahlung nach § 15 Abs. 5 Amtsordnung (AmtsO)
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Dienstbesprechung vom 30.11.1992

(aufgehoben durch VV vom 27.11.2001 ABl. 51/01 S. 874)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Förderung von Maßnahmen bei der Ämterbildung
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Waldbrandschutz
hier: Kostenerstattung bei überörtlicher Waldbrandbekämpfung

(aufgehoben durch Gemeinsamen Runderlass vom MI und MELF vom 28.07.1999 - veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 36/1999; S. 733 vom 09.09.1999)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Gebührenordnung für die Kataster- und Vermessungsbehörden im Land Brandenburg (VermGebo)
hier: Kostenentscheidung (mit Anlage(n))
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Kostenordnung für die Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure im Land Brandenburg (ÖbVermIngKO)
hier: Kostenentscheidung (mit Anlage(n))
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Berufsausübung
hier: Erteilung einer zweiten Vermessungserlaubnis

(aufgehoben durch VV vom 27.11.2001 ABl. 51/01 S. 874)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Ausübung der Verfügungsbefugnis bei anspruchsbelasteten, ehemals enteigneten Grundstücken gemäß § 3 Abs. 3 Vermögensgesetz (VermG)
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Unterstützung der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung des Landes Brandenburg in Bernau
hier: Erweiterung des Lehrplans auf Fragen aus dem Bereich der offenen Eigentums- und Vermögensprobleme

(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Ergänzungsausbildung der Gruppenführer der Freiwilligen Feuerwehren
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Öffentliches Auftragswesen in der EG

(aufgehoben durch Richtlinie 71/305/EWG vom 26.07.1997 EG-Amtsbl. Nr. L 185/5 zuletzt geändert durch die Richtlinie 89/440/EWG vom 18.07.1989 EG-Amtsbl. Nr. L 210/1)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Nichtauslastung von Lehrgängen an der Landesfeuerwehrschule
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Beratungs- und Verwaltungshilfe durch Bedienstete nordrhein-westfälischer Gemeinden und Gemeindeverbände für Kommunen im Lande Brandenburg
hier: Fortsetzung des Verwaltungshilfeprogramms "Partnerschaft vor Ort"
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Übertragung kommunalen Vermögens an die Wohnungsgenossenschaften und -gesellschaften
Text anzeigen im Landesrecht Brandenburg
Speichern als PDF: 33/1993 (application/pdf 48.9 KB)

Nachwachsende Rohstoffe
hier: Schalöle für den Betonbau

(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Kreisgebietsreform
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Befreiung von den Kosten (Gebühren und Auslagen) der Kataster- und Vermessungsbehörden im Land Brandenburg aufgrund von Sonderregelungen
Aufgehoben durch Runderlass 09/2004

nicht belegt
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Versorgung von hauptamtlichen Funktionsträgern
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Beteiligung und/oder Unterstützung von Volksinitiativen durch Gemeinden oder Landkreise
Aufgehoben durch Runderlass 09/2004

Beitreibung öffentlich-rechtlicher Geldforderungen der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure und Vermessungsbefugten im Land Brandenburg
Aufgehoben durch Runderlass 09/2004

nicht belegt
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Tage des Inneren Friedens und der Inneren Sicherheit im Land Brandenburg in der Zeit vom 7. bis 9. Mai 1993 und Aufklärungskampagne gegen Extremismus und Fremdenfeindlichkeit
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Aus- und Fortbildungsmaßnahmen für Bedienstete der Kataster- und Vermessungsämter und des Landesvermessungsamtes
Aufgehoben durch Runderlass 87/1994

Öffentliches Auftragswesen
hier: Vergabe von Aufträgen nach der Verdingungsordnung für Leistungen - ausgenommen Bauleistungen - (VOL)
(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Auslegung des § 5 Abs. 4 Satz 2 AmtsO - Mitwirkungsmöglichkeiten aller Mitglieder des Amtsausschusses
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Bekämpfung von Waldbränden

(aufgehoben durch Rundschreiben vom 20.11.2001, Gz.: III/4.21)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Ausgleichszahlung nach § 15 Abs. 4 Amtsordnung
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

nicht belegt
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Ausrüstungsgegenstände aus den Beständen der ehemaligen Zivilverteidigung (ZV) der DDR
hier: Information des BMVg vom 19.04.1993
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Systematisierung der Namen neugebildeter Ämter des Landes Brandenburg
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Verdingungsverordnung für Bauleistungen (VOB) - Ausnahmeregelungen zugunsten von Unternehmen aus den neuen Bundesländern
hier: Statistische Erhebungen für das 2. Halbjahr 1992

(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

a) Förderrichtlinien zur städtebaulichen Planung und Vorbereitung von Stadtentwicklungsvorhaben
b) Richtlinie zur Förderung städtebaulicher Entwicklungsmaßnahmen
hier: Stellungnahmen des Landrates zu den Anträgen der kreisangehörigen Gemeinden
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Förmliche Verpflichtung nichtbeamteter Personen nach dem Verpflichtungsgesetz vom 2.3.1974 (BGBl. I S. 547) in der Fassung vom 15.8.1974 (BGBl. I S. 1942)
Text anzeigen im Landesrecht Brandenburg
Speichern als PDF: 53/1993 (application/pdf 13.4 KB)

Öffentliches Auftragswesen - Präferenzregelung 1993

(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Aufhebung der staatlichen Verwaltung und Einsetzen eines gesetzlichen Vertreters des Eigentümers gem. §§ 11a und 11b des Gesetzes zur Regelung offener Vermögensfragen (VermG)
hier: Anfrage an das Bundesministerium der Justiz
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Entschädigungsansprüche von Gewerbeanliegern bei Straßenbauarbeiten
Aufgehoben durch Runderlass 09/2004

Gründung eines Zweckverbandes
hier: Genehmigungsverfahren
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Kfz.-Unterscheidungszeichen für die neuen Landkreise (Gemeinsamer Runderlass)
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

nicht belegt
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Richtlinien für die kataster- und vermessungstechnische Bearbeitung von Verfahren der Vermögenszuordnung durch Bescheid mit Zuordnungsplan

(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Kreisgebietsreform
hier: Wirtschaftliche Betätigung der Landkreise; Veräußerung/Veränderung von Eigenbetrieben oder Beteiligungen an wirtschaftlichen Unternehmen

(aufgehoben durch Kreisneugliederung)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Hinweise über die haushaltsrechtliche Behandlung von Sonderfinanzierungsverträgen
Aufgehoben durch Runderlass 04/2014

Sachenrechtsbereinigung - Schuldrechtsanpassung

(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Kreisneugliederung
hier: Übernahme von Beamten auf Zeit in ein Beamtenverhältnis auf Probe
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Verhalten beim Retten und Bergen von Personen aus Unfallfahrzeugen, die mit "AIR-BAG" ausgerüstet sind (mit Anlage(n))

(aufgehoben durch Rundschreiben vom 20.11.2001, Gz.: III/4.21)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Beantragung kommunalen Vermögens bei den Feststellungsstellen Oberfinanzdirektion (OFD) und Treuhandanstalt (THA) gemäß §§ 1 und 2 Vermögenszuordnungsgesetz (VZOG)
Aufgehoben durch Runderlass 08/1998

Personal in den kommunalen Gesundheitseinrichtungen im Land Brandenburg
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Ausschreibung von Leistungen nach der VOM/A und Bauleistungen nach der VOB/A in den vom Hochwasser besonders betroffenen Landkreisen
hier: Freihändige Vergabe von Aufträgen nach § 3 Nr. 4 Buchst. f VOM/A und § 3 Abs. 4 Buchst. d VOB/A

(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Maßnahmen zur Konsolidierung der Kommunalfinanzen
hier: Personalausstattung, Aufgabenstatistik
Aufgehoben durch Runderlass 04/2014

Ausschreibungsblatt des Landes Brandenburg
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Einsatz der Landesprüfstelle für Feuerwehrtechnik Borkheide im Bereich des Rettungsdienstes
hier: Technische Abnahme von Fahrzeugen und medizinischen Geräten sowie Aussonderungs- und Unfallbegutachtung einschließlich Restwertfeststellung
Text anzeigen im Landesrecht Brandenburg
Speichern als PDF: 71/1993 (application/pdf 14.4 KB)

Kontakte der Kommunen Brandenburgs zu polnischen o.a. osteuropäischen Kommunen
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Durchführung und Sicherung von Vermessungsarbeiten im Verkehrsraum öffentlicher Straßen (Gemeinsamer Runderlass des MSWV und MI) (Anlage(n) nicht elektronisch verfügbar)
Text anzeigen im Landesrecht Brandenburg
Speichern als PDF: 73/1993 (application/pdf 18.2 KB)

Kommunale Investitionspauschale 1993 des Bundes
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Zweckverbände nach der Kreisneugliederung
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Brand- und Katastrophenschutz
hier: Aufstellung von speziellen landeseigenen Katastrophenschutzeinheiten für die Bekämpfung von Großschadenslagen, insbesondere von Großwaldbränden
Text anzeigen im Landesrecht Brandenburg
Speichern als PDF: 76/1993 (application/pdf 24.8 KB)

Aus- und Weiterbildung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bereich VOB und HOAI
hier: Bedarfsabfrage

(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Kommunalaufsichtliche Genehmigung nach § 49 Abs. 3 Kommunalverfassung (Kverf)
hier: Veräußerung von Grundstücken/Fälligkeits- und Stundungsvereinbarungen
Text anzeigen im Landesrecht Brandenburg
Speichern als PDF: 78/1993 (application/pdf 15.1 KB)

Erhebung von Verwaltungsgebühren nach der Grundstücksverkehrsordnung (GVO)
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Einführung des Handbuches für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA-StB)

(aufgehoben durch Rundschreiben vom 07.08.2001, Az.: II/4.3-79-20-HVABStB)

vom August 1993
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Entschädigung für die Tätigkeit im Prüfungsausschuss nach der Verordnung über die Prüfung von Bewerbern gemäß § 22 Abs. 5 der Berufsordnung der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure im Land Brandenburg (PrüfVO) (ABl. S. 1586)
(aufgehoben durch VV vom 27. November 2001 ABl. 51/01 S. 874)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Vergabe öffentlicher Aufträge
hier: Erstellung einer Analyse über die Vergabe öffentlicher Aufträge und die Einbeziehung Brandenburger Unternehmen

(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Ergänzende Hinweise zur Erhebung der Zweitwohnungssteuer (Gemeinsamer Runderlass des Ministers des Innern und des Ministers der Finanzen)
Aufgehoben durch Runderlass 03/2014

Privatrechtliche Verträge der Gemeinde bei Aufgabenübertragung gem. § 6 GKG auf einen Zweckverband

vom August 1993
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

nicht belegt
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Beseitigung von Investitionshindernissen durch unklare Eigentumsverhältnisse
hier: Prüfung weiteren legislativen Handlungsbedarfs

(aufgehoben)

vom Juli 1993
Verweis auf BRAVORS fehlt.

1. Einhaltung der für die neuen Bundesländer geltenden Präferenzregelungen im Bereich der Vergabe öffentlicher Aufträge (VOB und VOM)
2. Angabe der Anschrift der Nachprüfungsstelle bei Ausschreibungen
3. Anschrift der Nachprüfungsstelle beim Ministerium des Innern

(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

nicht belegt
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Vergabe von öffentlichen Aufträgen
hier: Vergabehandbuch (VHB - VOM) für die Vergabe von Leistungen- ausgenommen Bauleistungen - nach der VOM/A

(aufgehoben durch Rundschreiben vom 22.01.2001 Az. II/4.3-8070-VHBVOL)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Ausführung des Personalvertretungsrechtes im Land Brandenburg
hier: Freistellung von Personalratsmitgliedern
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

nicht belegt
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Aufstieg von Beamten in die nächsthöhere Laufbahn
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Anmeldung zur Kampfmittelbeseitigung im Land Brandenburg für 1994 und für die nachfolgenden Jahre
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Ergänzende Hinweise zur Erhebung der Zweitwohnungssteuer
Aufgehoben durch Runderlass 03/2014

Versorgung der kommunalen Wahlbeamten
hier: Erhebung über Anzahl, Wahlzeitpunkt, Alters- und Einstufungsstruktur der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Kommunale Wirtschaftsförderung durch Grundstücksverkäufe

(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Entscheidungen zum Vermögensgesetz
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Personendosimetrische Überwachung
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Ausübung der Verfügungsbefugnis bei anspruchsbelasteten, ehemals enteigneten Grundstücken gemäß § 3 Abs. 3 des Vermögensgesetzes (VermG)
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Gemeinsamer Runderlass des Ministers des Innern und des Ministers der Finanzen - Hinweise zur Erhebung der Zweitwohnungssteuer
Text anzeigen im Landesrecht Brandenburg
Speichern als PDF: 00/1992 (application/pdf 17.0 KB)

Feuerwehrjahrbuch 1991
hier: Feuerwehr Jahresstatistik 1991, Vordruck Feu 905
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Hochwasserabwehr sowie Bekämpfung von Havarien mit wassergefährdeten Stoffen
Aufgehoben durch Runderlass 04/2000

Anteilige Finanzierung von Fehlbeträgen im öffentlichen Personennahverkehr
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Kommunales Investitionsprogramm im Rahmen des Gesamtkomplexes "Aufschwung Ost"
hier: Bericht über die Umsetzung
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Genehmigung von Zweckverbandssatzungen
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Anwendung des § 6 Abs. 4 Vermögenszuordnungsgesetz - VZOG - (Art. 7 des Hemmnissebeseitigungsgesetzes)
Aufgehoben durch Runderlass 08/1998

Aufwandsentschädigung für Mitglieder kommunaler Vertretungen
hier: Anrechnung auf Arbeitslosengeld und Altersübergangsgeld
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Hinweise zur Ausübung der allgemeinen Rechtsaufsicht (Kommunalaufsicht)
Aufgehoben durch Runderlass 01/2014

nicht belegt
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Kommunalaufsichtliche Genehmigung nach § 49 Abs. 3 der Kommunalverfassung
(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Verwaltung von Forderungen des ehemaligen Staatshaushaltes der DDR durch die Staatsbank Berlin
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Beachtung von Verwaltungs- und Beurkundungsvorschriften bei der Ausführung von Liegenschaftsvermessungen
(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Rechts- und Verwaltungsvorschriften zur Berufsausübung der ÖbVI
(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Erfassung und Koordinierung von Luftbildvorhaben - Luftbildlenkungserlass
Verweis auf BRAVORS fehlt.
Speichern als PDF: 103/1992 (application/pdf 19.0 KB)

Beendigung der staaatlichen Verwaltung zum 31.12.1992 nach dem 2. Vermögensrechtsänderungsgesetz

(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Erstattung von Ausgleichszahlungen nach § 15 Abs. 5 der Amtsordnung vom 19.12.1991
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Umsetzung des kommunalen Investitionsprogramms des Bundes
hier: Abschlussbericht gem Art. 5 Abs. 3 der Verwaltungsvereinbarung vom 28.02.1991 über die Investitionspauschale des Bundes
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Ausgleichszahlung nach § 15 Abs. 5 Amtsordnung (AmtsO)
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Freistellung vom Wehrdienst gem. § 8 Abs. 2 KatSG/§ 13a Abs. 1 WpflG/§ 14 7. DG
hier: Freistellungsplätze für den Katastrophenschutz im Jahre 1993
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Einführung der Feuerwehrdienstvorschriften im Land Brandenburg
Text anzeigen im Landesrecht Brandenburg
Speichern als PDF: 109/1992 (application/pdf 11.2 KB)

nicht belegt
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Anpassungsfortbildung für feuerwehrtechnisches Personal
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

nicht belegt
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Ausbildung zur Diplom-Verwaltungswirtin/zum Diplom-Verwaltungswirt
hier: Studium an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung (FHÖV) - Einstellungsjahrgang 1993
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Vertragsbeziehungen mit Berlin
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Beseitigung von Kampfmitteln auf ehemaligen Liegenschaften der Westgruppe der Truppen der GUS im Land Brandenburg
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB); Ausnahmeregelungen zugunsten von Unternehmen aus den neuen Bundesländern
hier: Statistische Erhebungen

(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

nicht belegt
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Rechte und Pflichten der Kommunen als staatliche Verwalter anspruchsbefangener Grundstücke und Gebäude
hier: Beendigung der staatlichen Verwaltung nach dem 2. Vermögensrechtsänderungsgesetz zum 31.12.1992 (mit Anlage(n))
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Terminplanung für die Landrätekonferenzen im Jahr 1993
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Beitragspflicht

(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Umwandlung von Arbeitsverhältnissen in Beamtenverhältnisse (Verbeamtung)
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Verdingungsordnung für Bauleistungen; Verdingungsordnung für Leistungen
hier: Auswirkung der Umsatzsteuererhöhung ab 01.01.1993 auf Bau- und Lieferleistungen

(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Kreditwirtschaft der Gemeinden und Gemeindeverbände
Aufgehoben durch Runderlass 11/1994

Organisationsmodell für die Ämter und Landkreisverwaltungen des Landes Brandenburg
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)
(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Ämterbildung
Bezug: Ende der hauptamtlichen Funktion des Bürgermeisters
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Zuweisungen an die Gemeinden und Landkreise nach Maßgabe des Landeshaushaltes 1992
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Kreisgebietsreform
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

nicht belegt
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Liegenschaften, die von den sowjetischen Truppen (jetzt Westgruppe der Truppen - WGT) genutzt wurden
hier: Schreiben des Bundesministers der Finanzen (BMF) vom 31.01.1992, Az.: VI B6 - VV 2506 - 9/92

vom März 1992
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Kommunalaufsichtliche Genehmigung nach § 49 Abs. 3 der Kommunalverfassung
(Abschnitt II aufgehoben durch Runderlass Nr. 82/1992)
(RE 82/1992 aufgehoben durch Runderlass Nr. 02/1999)
Verweis auf BRAVORS fehlt.
Speichern als PDF: 19/1992 (application/pdf 35.0 KB)

Grundbuchverfahrensbeschleunigung
(aufgehoben durch Runderlass Nr. 95/1992 - ist ungültig)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Ausgleichszahlungen nach § 15 Abs. 5 der Amtsordnung vom 19.12.1991 (GVBl. S 682)
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

nicht belegt
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Einhaltung des Dienstweges
Aufgehoben durch Runderlass 01/2014

Beteiligung der Gemeinden und Ämter an den Zuweisungen, die das Land für die Erfüllung staatlicher Aufgaben den Kommunen gewährt
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Schlüsselzuweisung für das II. Quartal 1992
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Zuweisungen an die Gemeinden für Maßnahmen im Zusammenhang mit der Bildung von Ämtern
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

a) Überprüfung von Mitarbeitern in den Kommunen durch Anfrage bei der sogenannten "Gauck-Behörde"
b) Überprüfung von Abgeordneten der Gemeindevertretung, des Kreistages und der Stadtverordnetenversammlung
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Bildung der Ämter im Land Brandenburg - Personal der Gemeinden
hier: Verfahrenshinweise
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Erfassung von ehemals militärisch genutzten Liegenschaften (NVA, WGT) im Interesse der Kommunen
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Abschlagszahlung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer für das I. Quartal 1992
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Vorläufige Richtlinien für die vereinfachte Erneuerung der Katasterkarten im Land Brandenburg
(aufgehoben durch VV vom 27.11.2001 ABl. 51/01 S. 874))
Verweis auf BRAVORS fehlt.

nicht belegt
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Statistische Erhebungen

(aufgehoben durch VV vom 27.11.2001 ABl. 51/01 S. 874)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Maßnahmen zur vorübergehenden Einschränkung investiver und personeller Maßnahmen aus Anlass der Kreisgebietsreform
(aufgehoben durch Runderlass Nr. III 35/1993)
(RE Nr. III 35/1993 aufgehoben durch Runderlass Nr. 02/1999)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Beratungs- und Verwaltungshilfe durch Mitarbeiter nordrhein-westfälischer Gemeinden und Gemeindeverbände für Kommunen im Lande Brandenburg
hier: Förderung der Entsendung von Mitarbeitern aus nordrhein-westfälischen Gemeinden und Gemeindeverbänden an die kommunalen Studieninstitute in Brandenburg
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Koordinierung von Terminen für landesweite Veranstaltungen von Ministerien des Landes Brandenburg
(aufgehoben)
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Verfolgung von Verkehrsordnungswidrigkeiten
hier: Verkehrsüberwachung durch private Unternehmen
(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Verwaltung von Grundstücken von Eigentümern aus den Altbundesländern (§ 6 der Verordnung vom 17.07.1952)
hier: frühere staatlich verwaltete Devisenausländerkonten bei den Filialen der Deutschen Kreditbank AG
(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Behandlung von Einwendungen und Widersprüchen gegen die Ergebnisse von Fortführungsvermessungen (Grenzermittlung/Abmarkung)
hier: Erlass von Widerspruchsbescheiden

(aufgehoben durch VV vom 27.11.2001 ABl. 51/01 S. 874)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Ämterbildung im Lande Brandenburg
hier: Inhalt der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den ämterbildenden Städten und Gemeinden
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Ämterbildung im Lande Brandenburg
hier: Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Gemeinden in den Sommerferien 1992

vom Mai 1992
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Gemeindefinanzierungsgesetz 1992
hier: Umlagegrundlagen für die Landkreisumlage
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Vollzug des Gemeindefinanzierungsgesetzes 1991
hier: Bedarfszuweisungen aus dem Ausgleichsstock zur Minderung von Fehlbeträgen
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Durchführung des Bundesreisekostengesetzes
hier: Darlehen zur Beschaffung privateigener anerkannter Kraftfahrzeuge für Bedienstete in den Kommunen
Aufgehoben durch Runderlass 09/2004

Geplante Landrätekonferenz am 18. und 19.06.1992
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Beratungs- und Verwaltungshilfe nordrhein-westfälischer Kommunen im Lande Brandenburg
hier: Bestellung von Koordinatoren
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Freistellung vom Wehrdienst gem. § 8 Abs. 2 KatSG/§ 13a Abs. 1 WpflG
hier: Freistellungsplätze für den erweiterten Katastrophenschutz für das Jahr 1992
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Bildung der Ämter im Land Brandenburg
hier: Beteiligung der Personalräte
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Personalbestand in den kommunalen Gebietskörperschaften des Landes Brandenburg
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Schlüsselzuweisungen für das III. Quartal 1992
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Erstattungen nach § 15 Abs. 5 und 6 der Amtsordnung
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Förderung von Maßnahmen bei der Ämterbildung (Runderlass III Nr. 26/1992 vom 18.05.1992)
hier: Zustimmungs- sowie Anforderungs- und Auszahlungsverfahren
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Erfassung der Schutzbauwerke der ehemaligen Zivilverteidigung im Land Brandenburg
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Kreisgebietsreform
hier: Personelle Maßnahmen
(aufgehoben durch Runderlass III Nr. 35/1993)
(RE III Nr. 35/1993 aufgehoben durch Runderlass Nr. 02/1999)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

nicht belegt
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Zuweisungen an bergbaugeschädigte Gemeinden in ehemaligen Bergbauschutzgebieten gem. § 8 Abs. 1 Nr. 7 i.V.m. § 8 Abs. 5 GFG 1992
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Anschriften der neugebildeten bzw. zu bildenden Ämter sowie Namen der Vorsitzenden der Amtsausschüsse und Amtsdirektoren
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

nicht belegt
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Übertragung der Handels- und Genossenschaftsregister auf die Kreisgerichte
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

nicht belegt
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Abschlagszahlung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer für das II. Quartal 1992
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

nicht belegt
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Beratungs-/Verwaltungshilfe für die Vermessungs- und Katasterverwaltung im Land Brandenburg durch das Land Nordrhein-Westfalen

(aufgehoben durch VV vom 27.11.2001 ABl. 51/01 S. 874)

Verweis auf BRAVORS fehlt.

Bildung der Ämter im Land Brandenburg
hier: Einzelfragen von allgemeiner Bedeutung
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Ämterbildung
hier: Beteiligung der Personalräte
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Erhebung über den Stand der Verbeamtung
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Strafrechtliche Verfolgung von unbefugten Aktenvernichtungen im Zusammenhang mit der Wiedervereinigung
hier: Beschluss der Enquete-Kommission "Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland" des Deutschen Bundestages vom 30.06.1992
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Ausführung des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG 1992)
hier: Bedarfszuweisungen aus dem Ausgleichsstock zur Fehlbedarfsminderung in den Verwaltungshaushalten kreisangehöriger Gemeinden
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Kreisgrenzenüberschreitende Ämterbildung
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Studium an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Brandenburg (FhöV)
hier: Änderung des Studienverlaufs
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Ende der hauptamtlichen Funktion der Bürgermeister amtsangehöriger Gemeinden
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Grundbuchliche Eintragung von Volkseigentum nach dem Beitritt
(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Landrätekonferenz am 17.09.1992
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Koordinierungsfunktionen des Landrates/Oberbürgermeisters
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Anwendung des § 6 Abs. 4 VZOG
hier: Wegfall der Hinterlegungspflicht

vom September 1992
Aufgehoben durch Runderlass 08/1998

Versorgung von hauptamtlichen Funktionsträgern
Aufgehoben durch Runderlass 09/2004

Abgabe von Grundstücken des Bundes für kommunale Aufgaben
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Durchführung des Gesetzes über die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (Stasi-Unterlagen-Gesetz) in der Fassung vom 20.12.1991
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

Finanzierung von Abwasseranlagen
(aufgehoben)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Hinweise zur Erteilung des kommunalen Einvernehmens durch die Gemeinden gem. § 36 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 08.12.1986 (BGBl I S. 2253, zuletzt geändert durch Einigungsvertrag vom 31.08.1990 BGBl. II S. 889, 1122)
Aufgehoben durch Runderlass 09/2004

Verwaltungsverordnung zum Kommunalabgabengesetz für das Land Brandenburg (KAG)
(aufgehoben durch VV vom 02.03.2000, ABl. S. 151)
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Wegfall der Genehmigung nach § 49 Abs. 3 der Kommunalverfassung (KV) bei Veräußerungen auf der Grundlage des "Gesetzes über den Verkauf volkseigener Gebäude" vom 07.03.1990
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Bereitstellung einer Investitionspauschale im Haushaltsjahr 1992
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Neuwahl von Wahlbeamten in der zur Zeit laufenden Wahlperiode der Vertretung
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

nicht belegt
Verweis auf BRAVORS fehlt.

nicht belegt
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Kommunalaufsichtliche Genehmigung nach § 49 Abs. 3 der Kommunalverfassung
hier: Übertragung kommunalen Vermögens an Wohnungsgenossenschaften und -gesellschaften
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Jagdsteuermustersatzung
Aufgehoben durch Runderlass 04/2005

Berechnung des Unterschiedsbetrages gem. § 8 Abs. 3 Satz 2 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung - 2. BesÜV - bei kommunalen Wahlbeamten
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Bildung der Ämter im Land Brandenburg
hier: Bestellen der Gleichstellungsbeauftragten
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Vertragsabschlüsse durch Gemeinden
Aufgehoben durch Runderlass 01/2014

Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen in kommunalen Wohngeldberatungsstellen
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

I. Rederecht für Bürger in der Gemeindevertretung
II. Öffentlichkeit von Ausschusssitzungen
Aufgehoben durch Runderlass 11/2001

nicht belegt
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Neuregelung der Grundbuchverfahrensbeschleunigung
(aufgehoben)

vom Oktober 1992
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Kommunalaufsichtliche Genehmigung nach § 49 Abs. 3 der Kommunalverfassung und Ausnahmegenehmigung nach § 45 Abs. 1 Satz der Kommunalverfassung Kverf)
Text anzeigen im Landesrecht Brandenburg
Speichern als PDF: 96/1992 (application/pdf 34.4 KB)

nicht belegt
Verweis auf BRAVORS fehlt.

Verrechnung von Aufträgen an Werkstätten für Behinderte auf die Ausgleichsabgabe nach § 55 Schwerbehindertengesetz vom 26.08.1986 (SchwbG) BGBl. I 1986 S. 1421, 1550)
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999

Einführung von vorläufigen Amts- und Dienstbezeichnungen für feuerwehrtechnisches Personal im Land Brandenburg
Aufgehoben durch Runderlass 02/1999