Februar

13.02.2019 Kabinett bringt kostenfreie Nutzung von Geobasisdaten auf den Weg | Nr. 024/2019

Potsdam – Geodaten der Vermessungsverwaltung in Brandenburg sollen in Zukunft kostenfrei genutzt werden dürfen. Dazu hat das Kabinett gestern den Entwurf des geänderten Vermessungsgesetzes beschlossen. Der Entwurf wird nun in den Landtag eingebracht. Innenstaatssekretärin und IT-Beauftragte der Landesregierung, Katrin Lange: „Mit den Geobasisdaten wird in Brandenburg ein wichtiger Baustein für Open Data gelegt. Dabei handelt es sich um einen wichtigen Schritt hin ... weiter

08.02.2019 Trauer um Jörg Schönbohm: Ehemaliger Brandenburgischer Innenminister gestorben | Nr. 023/2019

Potsdam - Innenminister Karl-Heinz Schröter hat betroffen auf die Nachricht vom Tode des früheren brandenburgischen Innenministers Jörg Schönbohm reagiert. Schröter: „Jörg Schönbohm hat sich um seine Heimat vielfach verdient gemacht. Er stand im wohlverstandenen preußischen Sinne für Verlässlichkeit, Pflichterfüllung und Disziplin. Für ihn waren das keine veralteten Werte – und das sind sie auch nicht. Der Dienst am Staat und seinen Menschen, das war für ihn ... weiter

07.02.2019 Feierliche Amtseinführung: Der Zentraldienst der Polizei hat jetzt eine Chefin | Nr. 022/2019

Zossen - Die neue Direktorin des Zentraldienstes der Polizei (ZDPol), Anja Germer, ist heute in Wünsdorf (Landkreis Teltow-Fläming) in Anwesenheit von Innenminister Karl-Heinz Schröter und Innenstaatssekretärin Katrin Lange feierlich in ihr Amt eingeführt worden. Germer ist die erste Frau an der Spitze des ZDPol. Schröter: „Anja Germer kennt sich aus! Sie ist ausgebildete Polizistin und war unter anderem in der Polizeiabteilung im Innenministerium tätig. Sie verfügt ... weiter

01.02.2019 Neue Abteilung für Digitalisierung im Innenministerium | Nr. 021/2019

Potsdam – Das Innenministerium konzentriert seine Aufgaben zur Digitalisierung der Landesverwaltung in einer neuen Abteilung. Das teilte Innenstaatssekretärin Katrin Lange heute in Potsdam mit. Die neue Abteilung 6 trägt die Bezeichnung  „Digitaliserung, E-Government und IT-Leitstelle“, verfügt über zunächst vier Referate und wird geleitet von Jörg Wollny, dem bisherigen Leiter der Zentralabteilung des Innenministeriums. Mit der Wahrnehmung der ... weiter

Januar

28.01.2019 Ehm-Welk-Oberschule wird mit Förderplakette geehrt

Angermünde - Die Ehm-Welk-Oberschule in Angermünde (Landkreis Uckermark) ist offizieller Partner der Feuerwehr. In Anwesenheit von Innenminister Karl-Heinz Schröter, Bildungsstaatssekretär Thomas Drescher und Werner-Siegwart Schippel, Präsident des Landesfeuerwehrverbandes Brandenburg, ist die Schule mit der Förderplakette „Partner der Feuerwehr“ ausgezeichnet worden. Als erste Schule in Brandenburg wird sie damit für ihre feuerwehrtechnische Ausbildung gewürdigt, ... weiter

25.01.2019 Trebbin erhält modernes Feuerwehrgerätehaus | Nr. 019/2019

Trebbin - Die Stadt Trebbin (Landkreis Teltow-Fläming) erhält für ihre Freiwillige Feuerwehr ein neues Feuerwehrgerätehaus aus Mitteln des Kommunalen Infrastrukturprogramms (KIP). Innenminister Karl-Heinz Schröter überreichte heute den Zuwendungsbescheid in Höhe von 1,2 Millionen Euro an Vertreter der Stadt. Insgesamt kostet das Bauvorhaben rund 4,2 Millionen Euro. Innenminister Schröter: „Unsere Feuerwehren sind unverzichtbare Partner im Brand- und Katastrophenschutz. ... weiter

25.01.2019 Innenminister: Verfassungsschutz Brandenburg wird personell verstärkt | Nr. 019/2019

Potsdam - Der Verfassungsschutz Brandenburg wird verstärkt. Seine Personalausstattung soll von derzeit 93 auf künftig 120 Stellen steigen. Das teilte Innenminister Karl-Heinz Schröter heute in Potsdam mit und bestätigte damit einen Bericht der „Märkischen Oderzeitung“ vom heutigen Tage. Die Verstärkung des Nachrichtendienstes sei „unabweisbar, weil sich die Bedrohungslagen in den letzten Jahren qualitativ und quantitativ nicht unbedeutend verändert haben ... weiter

24.01.2019 2018 nahm Brandenburg 3.840 Asylsuchende auf | Nr. 018/2019

Potsdam – Brandenburg hat im vergangenen Jahr 3.840 Asylsuchende neu aufgenommen (2017: 4.515, 2016: 9.817, 2015: 28.124). Das teilte das Innenministerium heute in Potsdam mit. Die Zahlen ergeben sich aus der Bilanz der Asyl-Zugangszahlen für 2018. Insgesamt waren 4.311 Asylsuchende in der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) aufgenommen worden, von denen aber zuständigkeitshalber 471 in andere Bundesländer verteilt wurden. Damit war im Vergleich zu 2017 ein weiterer ... weiter

23.01.2019 Immer gut gekleidet im Dienst: Bekleidungsbudget für Polizisten steigt auf 250 Euro | Nr. 017/2019

Potsdam - Die jährliche Bekleidungspauschale der Polizei wird deutlich erhöht. Bereits ab diesem Jahr erhalten alle Polizeivollzugsbediensteten des Landes ein Budget von 250 Euro statt wie bisher 150 Euro. Das kündigte Innenminister Karl-Heinz Schröter heute bei einem Besuch des Zentraldienstes der Polizei (ZDPol) in Wünsdorf (Landkreis Teltow-Fläming) an. Die Pauschale wird für den Ersatz von Dienstkleidung gezahlt, die Erstausstattung ist weiter kostenfrei. Der ZDPol ist ... weiter

21.01.2019 Kein „Rätselraten“ um Polizeipräsident Mörke | Nr. 016/2019

Potsdam - Zur heutigen Berichterstattung der „Märkischen Oderzeitung“ über das angebliche „Rätselraten“ um die weitere Amtszeit von Polizeipräsident Hans-Jürgen Mörke erklärt Innenministeriumssprecher Ingo Decker: „Polizeipräsident Hans-Jürgen Mörke erreicht das gesetzliche Pensionseintrittsalter regulär am 31. Dezember 2019. Er wird das Amt selbstverständlich auch bis dahin ausüben. Insofern muss auch erst dann über eine Nachfolge im Amt des ... weiter

17.01.2019 Fliegerbombe in Potsdamer Speicherstadt von Experten des KMBD erfolgreich entschärft | Nr. 015/2019

Potsdam – Erneut wurde in der Potsdamer Innenstadt eine Weltkriegsbombe erfolgreich entschärft. Hierzu erklärt Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter: “Ich bin sehr erleichtert und danke dem vielfach bewährten Mike Schwitzke und seinem ganzen Team für die erneut ausgezeichnete und hochprofessionelle Arbeit. Gut, wenn man sich auf solche Leute verlassen kann! Auch wenn es nach Routine klingt: Eine Bombe zu entschärfen bedeutet immer ein Risiko, das dürfen ... weiter

17.01.2019 Feuerwehr Flecken Zechlin bekommt neues Gerätehaus | Nr. 014/2019

Rheinsberg - Die Feuerwehr in Rheinsberg (Landkreis Ostprignitz-Ruppin) erhält Fördermittel aus dem Kommunalen Infrastrukturprogramm (KIP). Innenstaatssekretärin Katrin Lange hat heute an Vertreter der Stadt Rheinsberg einen Zuwendungsbescheid in Höhe von mehr als 550.000 Euro für den Neubau eines Feuerwehrhauses im Ortsteil Flecken Zechlin übergeben. Das sind knapp 48 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Die Gesamtinvestition beträgt fast 1,16 Millionen Euro. ... weiter

16.01.2019 Ortswehr Dübrichen erhält Fördermittel für die Erweiterung ihres Feuerwehrgerätehauses | Nr. 013/2019

Doberlug-Kirchhain - Die Stadt Doberlug-Kirchhain (Landkreis Elbe-Elster) erhält für den Umbau und die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses ihrer Ortswehr in Dübrichen Mittel aus dem Kommunalen Infrastrukturprogramm (KIP). Innenminister Karl-Heinz Schröter übergab heute einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 103.000 Euro an Vertreter der Stadt. Die Gesamtinvestition beträgt rund 307.000 Euro. Innenminister Schröter: „Durch attraktive Feuerwehren stärken wir ... weiter

16.01.2019 Hinweis in eigener Sache | 012/2019

Das Ministerium des Innern und für Kommunales und damit auch die Pressestelle sind am morgigen Donnerstag, 17. Januar 2019, wegen der angekündigten Bombenentschärfung nur eingeschränkt erreichbar. Presseanfragen richten Sie bitte an Ingo Decker (0170 8352381) oder an die Mailanschrift: ingo.decker@mik.brandenburg.de. Download der Pressemitteilung als PDF-Datei: Hinweis in eigener Sache weiter

16.01.2019 Hosena bekommt ein neues Feuerwehrgerätehaus | Nr. 011/2019

Senftenberg – Die Stadt Senftenberg (Landkreis Oberspreewald-Lausitz) erhält für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses ihrer Ortsfeuerwehr Hosena Mittel aus dem Kommunalen Infrastrukturprogramm (KIP). Innenminister Karl-Heinz Schröter überreichte heute einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 590.000 Euro an Vertreter der Stadt. Das sind 55 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Insgesamt kostet das Bauvorhaben rund 1,14 Millionen Euro. Innenminister Schröter: &bdquo ... weiter

15.01.2019 Innenminister Schröter zur Beobachtung der AfD | Nr. 010/2019

Potsdam - Zur Erklärung der AfD zum „Prüffall“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt Innenminister Karl-Heinz Schröter: „Die Länder sind von der Entscheidung des Bundesamtes heute kurzfristig informiert worden, etwa zeitgleich mit den ersten Meldungen der Presse. Das umfangreiche Gutachten des Bundesamtes, das die Materialsammlung zur AfD analysieren und bewerten sollte, liegt dem Land Brandenburg erst seit heute vor. Seine Übersendung an die ... weiter

14.01.2019 Feuerwehr in Dahlewitz erweitert Feuerwache | Nr. 009/2019

Blankenfelde - Innenminister Karl-Heinz Schröter übergab heute einen Zuwendungsbescheid aus dem Kommunalen Infrastrukturprogramm (KIP) an die Gemeinde Blankenfelde-Mahlow (Landkreis Teltow-Fläming). Für die Erweiterung der Feuerwache im Ortsteil Dahlewitz erhält die Gemeinde rund 1,2 Millionen Euro Fördermittel. Die Gesamtinvestition beträgt 2,85 Millionen Euro. Innenminister Schröter: „Mit dem Kommunalen Infrastrukturprogramm (KIP) unterstützt die Landesregierung ... weiter

11.01.2019 Feuerwehren in Berkenbrück und Biegen erhalten Fördermittel für neue Gerätehäuser | Nr. 008/2019

Briesen (Mark) - Das Amt Odervorland (Landkreis Oder-Spree) erhält für neue Feuerwehrgerätehäuser seiner Ortswehren Berkenbrück und Biegen Mittel aus dem Kommunalen Infrastrukturprogramm (KIP). Innenminister Karl-Heinz Schröter überreichte heute an Vertreter des Amtes zwei Zuwendungsbescheide in Höhe von mehr als einer Million Euro. Innenminister Schröter: „Retten, löschen, bergen, schützen - unsere Feuerwehren sind unverzichtbare Partner im Brand- und ... weiter

11.01.2019 Gerätehaus der Feuerwehr Müllrose erhält Anbau | Nr. 007/2019

Müllrose - Mit dem Kommunalen Infrastrukturprogramm (KIP) fördert die Landesregierung die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses der Feuerwehr Müllrose (Landkreis Oder-Spree). Innenminister Karl-Heinz Schröter hat heute den Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 66.000 Euro an Vertreter des Amtes Schlaubetal übergeben. Insgesamt kostet das Bauvorhaben 120.000 Euro. Innenminister Schröter: „Die Fördermittel aus dem Kommunalen Infrastrukturprogramm werden von der ... weiter

11.01.2019 Schröter: Verstärkte Polizeipräsenz in Cottbus bleibt | Nr. 006/2019

Potsdam - Die verstärkte Polizeipräsenz in Cottbus wird bis auf weiteres aufrechterhalten. Das stellte Innenminister Karl-Heinz Schröter heute in Potsdam klar. Schröter reagierte damit auf einen Bericht der „Lausitzer Rundschau“ vom heutigen Tag. „Die Polizei wird so lange in Cottbus verstärkt Präsenz zeigen, wie es notwendig ist. Und es ist weiter notwendig. Ich stehe den Cottbuser Bürgern und ihrem Oberbürgermeister im Wort und ich halte mein Wort“, ... weiter

10.01.2019 Kommunales Infrastrukturprogramm: Amt Dahme/Mark erhält Fördermittel für zwei Feuerwehrgebäude | Nr. 005/2019

Dahme/Mark - Das Amt Dahme/Mark (Landkreis Teltow-Fläming) erhält für seine Feuerwehren in Görsdorf (Gemeinde Dahmetal) und Kemlitz (Stadt Dahme/Mark) Fördermittel aus dem Kommunalen Infrastrukturprogramm. Innenminister Karl-Heinz Schröter hat heute an Vertreter des Amtes zwei Zuwendungsbescheide in Höhe von insgesamt mehr als 115.000 Euro übergeben. Innenminister Schröter: „Mit Fördermitteln aus dem Kommunalen Infrastrukturprogramm KIP können nun wichtige Bauvorhaben ... weiter

10.01.2019 Feuerwehr Finsterwalde erhält Fördermittel für die Erweiterung eines Gerätehauses | Nr. 004/2019

Finsterwalde - Mit dem Kommunalen Infrastrukturprogramm   (KIP) fördert die Landesregierung den An- und Umbau eines Feuerwehrgerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Finsterwalde (Landkreis Elbe-Elster). Innenminister Karl-Heinz Schröter hat heute den Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 170.000 Euro an Vertreter der Stadt übergeben. Insgesamt kostet das Bauvorhaben rund 510.000 Euro. Innenminister Schröter: „Um den Brand- und Katastrophenschutz auch in Zukunft ... weiter

08.01.2019 Neues Prämien- und Ehrenzeichengesetz: „Starkes Signal für ehrenamtliches Engagement“

Zu den Ergebnissen der Kabinettssitzung teilt Regierungssprecher Florian Engels mit: Die Landesregierung bringt Prämien für langjähriges Engagement von Einsatzkräften auf den Weg. Das Kabinett stimmte heute dem Entwurf über das neue Prämien- und Ehrenzeichengesetz zu. Innenminister Karl-Heinz Schröter: „Ohne das freiwillige Engagement der Brandenburgerinnen und Brandenburger würde der Brand- und Katastrophenschutz in unserem Land nicht funktionieren. Ohne den ... weiter

07.01.2019 Altlandsberger Wehr erhält neues Feuerwehrgerätehaus | Nr. 003/2019

Altlandsberg - Die Freiwillige Feuerwehr Altlandsberg (Landkreis Märkisch-Oderland) bekommt für den Ortsteil Bruchmühle ein neues Feuerwehrgerätehaus. Innenminister Karl-Heinz Schröter übergab heute an Vertreter der Kommune einen Zuwendungsbescheid in Höhe von einer Million Euro (exakt 999.955 Euro). Die Gesamtinvestition beträgt rund 1,9 Millionen Euro. Innenminister Schröter: „Seit 1905 gibt es in Bruchmühle eine Löschgruppe der Feuerwehr. Das ist eine wirklich lange ... weiter

07.01.2019 Neues Feuerwehrgerätehaus für Amt Märkische Schweiz | Nr. 002/2019

Amt Märkische Schweiz - Die Freiwillige Feuerwehr im Amt Märkische Schweiz (Landkreis Märkisch-Oderland) kann sich ein neues Feuerwehrgerätehaus im Rehfelder Ortsteil Werder bauen. Innenminister Karl-Heinz Schröter übergab heute an Vertreter der Kommune einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 306.000 Euro. Die Gesamtinvestition beträgt rund 640.000 Euro. Innenminister Schröter: „KIP kommt an. Unser kommunales Infrastrukturpro-gramm stärkt nicht nur die Feuerwehren. Es ... weiter

01.01.2019 Bilanz 2018: Mehr als 60 Vorträge und Fachtagungen | Nr. 001/2019

Potsdam - Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Verfassungsschutzes haben im Jahr 2018 wieder zahlreiche Vorträge über extremistische Phänomenbereiche und Wirtschaftsschutz gehalten. Insgesamt nahmen an den 65 Veranstaltungen mehr als 2.700 Bürgerinnen und Bürger teil. Damit summiert sich die Zahl solcher Veranstaltungen seit 2008 auf mehr als 1.100, bei denen fast 42.000 Zuhörer gezählt wurden. Darunter waren neben interessierten Bürgern unter anderem auch Feuerwehrangehörige ... weiter

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