Mai

20.05.2018 Brandenburgs SEK-Beamte erhalten höhere Zulagen

Potsdam – Die Beamten des Spezialeinsatzkommandos (SEK) der Brandenburger Polizei sollen ab Anfang kommenden Jahres eine deutlich höhere Zulage zu ihrer Besoldung erhalten. Finanzminister Christian Görke und Innenminister Karl-Heinz Schröter haben sich geeinigt, dass die bereits bisher gezahlte Erschwerniszulage von 225 auf 300 Euro pro Monat steigt. Damit sollen die gestiegenen Belastungen besser berücksichtigt, die Nachwuchsgewinnung für das SEK erleichtert und dem ... weiter

18.05.2018 Sicherheitskooperation der Länder tagt in Potsdam | Nr. 043/2018

Potsdam – Fünf ostdeutsche Länder kooperieren weiter für mehr Sicherheit. Heute (Freitag, 18. Mai 2018) kamen die Innenminister der Länder Berlin, Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt auf Einladung von Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter zur Tagung der „Sicherheitskooperation Ost“ (SiKoop) in Potsdam zusammen. Innenminister Karl-Heinz Schröter: „Durch gute und enge Zusammenarbeit entsteht mehr Sicherheit. Die Sicherheitskooperation ist das ... weiter

16.05.2018 Neubau für Feuerwehr Beelitz erhält KIP-Förderung | Nr. 042/2018

Beelitz - Das Kommunale Infrastrukturprogramm (KIP) fördert den Neubau für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Beelitz (Landkreis Potsdam-Mittelmark). Innenminister  Karl-Heinz Schröter hat heute den Zuwendungsbescheid in Höhe von 1,66 Millionen Euro an Vertreter der Stadt übergeben. Insgesamt kostet der Neubau mehr als 3,23 Millionen Euro. Innenminister Schröter: „Die Mittel für den Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Beelitz sind bestens angelegtes Geld. Die ... weiter

14.05.2018 Richtfest für Neubau der Feuerwehr Glienicke/Nordbahn | Nr. 041/2018

Potsdam – Die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Glienicke/Nordbahn (Landkreis Oberhavel) hat das Richtfest eines zweigeschossigen Neubaus für die Jugendfeuerwehr gefeiert. Innenminister Karl-Heinz Schröter machte sich aus Anlass dieser Veranstaltung vor Ort ein Bild über den Baufortschritt. Der Neubau ist Bestandteil eines umfangreichen Erweiterungs- und Sanierungsprojektes der Feuerwache Glienicke/Nordbahn. Das gesamte Bauvorhaben wird mit Mitteln in Höhe von fast 1, ... weiter

09.05.2018 Kommunales Infrastrukturprogramm: Neues Gerätehaus für Ortsfeuerwehr Eickstedt | Nr.040/2018

Gramzow - Das Feuerwehrgerätehaus der Ortsfeuerwehr Eickstedt im Amt Gramzow (Landkreis Uckermark) wird mit Mitteln aus dem Kommunalen Infrastrukturprogramm neu gebaut. Innenminister Karl-Heinz Schröter hat heute den Zuwendungsbescheid übergeben. Die Fördersumme für das Neubauprojekt beträgt rund 286.000 Euro, die Gesamtsumme liegt bei rund 570.000 Euro. Innenminister Schröter: „Unsere Feuerwehren sind unverzichtbare Partner im Hilfs- und Gefahrenabwehrsystem sowie für ... weiter

09.05.2018 Fast 400 angehende Polizistinnen und Polizisten vereidigt | Nr. 039/2018

Oranienburg - An der Fachhochschule der Polizei in Oranienburg (Landkreis Oberhavel) sind heute fast 400 angehende Polizistinnen und Polizisten feierlich vereidigt worden. Die 97 Frauen und 301 Männer hatten ihre Ausbildung im April und Oktober des vergangenen Jahres begonnen. Mit dem Eid bekräftigen die Beamtinnen und Beamten ihre besondere Verbindung zum Dienstherrn. Innenminister Karl-Heinz Schröter hob die Bedeutung der Vereidigung hervor: „Damit bekennen sich die ... weiter

07.05.2018 Umzug des neuen Rechenzentrums läuft nach Plan | Nr. 038/2018

Potsdam - Der Brandenburgische IT-Dienstleister ZIT-BB zieht eine positive Zwischenbilanz seines Umzugs in das neue Rechenzentrum. So sind seit Beginn dieses Jahres mehr als 140 vom ZIT-BB betreute IT-Verfahren und Infrastruktursysteme erfolgreich in das neue Rechenzentrum in Berlin-Spandau umgeleitet beziehungsweise dort neu implementiert worden. Das erfolgte ohne nennenswerte Unterbrechungen des laufenden Dienstbetriebes der Brandenburger Landesbehörden. Damit laufen ... weiter

07.05.2018 Schröter begrüßt Spitzensportler der Sportfördergruppe der Feuerwehr und übergibt neues Logo an die Athleten | Nr. 037/2018

Potsdam – Innenminister Karl-Heinz Schröter traf sich heute am Luftschiffhafen in Potsdam mit Spitzensportlern der Sportfördergruppe der Landesschule und Technischen Einrichtung für Brand und Katastrophenschutz (LSTE). Er begrüßte die Athleten zum Saisonstart und informierte über die Sportförderung des Landes. Außerdem übergab er ein neues Abzeichen, das alle Mitglieder der Sportfördergruppe tragen können. Innenminister Karl-Heinz Schröter: „Unsere Sportförderung ... weiter

04.05.2018 Neue Raumschießanlage in Falkensee in Betrieb | Nr. 036/2018

Potsdam – Die Lage bei den Raumschießanlagen der Brandenburger Polizei entspannt sich. Die neu gebaute Anlage in Falkensee ist seit dem 10. April 2018 in Betrieb. Das hilft, die Schießtrainings besser zu verteilen. Mit der Eröffnung der neuen Raumschießanlage in Falkensee ist die alte Anlage in Hennigsdorf wie geplant geschlossen worden. Zudem wird auch neuen Schießtrainern ab sofort ein Biomonitoring angeboten. Nach Bekanntwerden von Problemen durch Rückströmungen in ... weiter

04.05.2018 Digitalisierung der Verwaltung: Tel Aviv und Brandenburg vor den gleichen Herausforderungen | Nr. 035/2018

Potsdam/Tel Aviv – Innenstaatssekretärin Katrin Lange ist zum Abschluss der Regierungsreise des Ministerpräsidenten mit Vertretern der Stadt Tel Aviv zusammengekommen. Schwerpunkte ihrer Gespräche waren das Krisenmanagement in Katastrophenfällen und innovative E-Government Lösungen für eine bürgernahe Verwaltung. Innenstaatssekretärin Lange: „Nicht nur die Länder und Kommunen in der Bundesrepublik, auch viele Städte weltweit stehen vor denselben Herausforderungen ... weiter

02.05.2018 Zeichen setzen für ein friedliches Zusammenleben - Woidke würdigt beispielhafte Polizeizusammenarbeit zwischen Brandenburg und Palästinensern - Besuch in Ramallah

Im Mittelpunkt des Besuches von Ministerpräsident Dietmar Woidke heute in den Palästinensischen Gebieten stand die langjährige Kooperation der brandenburgischen mit der dortigen Polizei. Woidke, der von Innenstaatssekretärin Katrin Lange begleitet wurde, traf dazu in Ramallah mit dem Generaldirektor der Palästinensischen Zivilpolizei, Generalmajor Hazem Atallah zusammen. Außerdem wurde den Gästen vor Ort die Ausbildung palästinensischer Polizisten mit dem Fingerabdrucksystem ... weiter

April

29.04.2018 Landesverwaltungsnetz Brandenburg wird moderner, schneller und sicherer | Nr. 034/2018

Potsdam - Brandenburg stellt sein Landesverwaltungsnetz auf eine neue Entwicklungsstufe. Für die Modernisierung hat das Land nach einer europaweiten Ausschreibung jetzt entsprechende Verträge mit dem Telekom- Tochterunternehmen T-Systems unterzeichnet. Bis Ende kommenden Jahres soll das bestehende Netz schrittweise durch das neue Landesverwaltungsnetz abgelöst werden. So sollen künftig Standorte des Landesverwaltungsnetzes mit bis zu zehn Gigabit angebunden werden. Sie können ... weiter

27.04.2018 Nächster Schritt bei Online-Dienstleistungen: Fahrzeuge online abmelden und wieder zulassen

Potsdam - Brandenburg geht den nächsten Schritt bei der Digitalisierung von Online-Dienstleistungen in der Verwaltung: Fahrzeuge können inzwischen in fast allen Landkreisen und kreisfreien Städten Brandenburgs von zu Hause online abgemeldet und wieder zugelassen werden (Cottbus arbeitet noch an der Einführung). Damit werden weitere Behördengänge überflüssig. In den kommenden Jahren sollen nahezu alle Dienstleistungen der Zulassungsstellen online möglich werden. Mit der ... weiter

25.04.2018 Zwischen Ministerbüro und Ausnüchterungszelle | Nr. 033/2018

Potsdam – Wie funktioniert ein Ministerium? Was macht eine öffentliche Verwaltung? Wie läuft eine Schicht bei der Polizei ab? Mädchen und Jungen auf der Suche nach ihrem „Traumberuf“ sind für die öffentliche Verwaltung als junge Nachwuchskräfte interessant. Rund 650 junge Leute informieren sich morgen beim Zukunftstag Brandenburg 2018 bei Innenministerium, Polizei und deren nachgeordneten Behörden über die Arbeit in diesem Ressort. Innenminister Karl-Heinz ... weiter

25.04.2018 Präventionspreis 2018: Gemeinsam für die Sicherheit von und für Seniorinnen und Senioren | Nr. 032/18

Potsdam – Der Landespräventionspreis 2018 wird in diesem Jahr unter dem Motto „Gemeinsam für die Sicherheit von und für Seniorinnen und Senioren in Brandenburg!“ mit einem Preisgeld von insgesamt 5.000 Euro vom Landespräventionsrat ausgelobt. Bewerbungsschluss ist der 30. September 2018. Ziel dieser Ausschreibung ist es, bereits bewährte, erfolgreich durchgeführte oder neu anlaufende Initiativen oder Kooperationen in Sicherheitsfragen für oder von ... weiter

24.04.2018 Kabinett beschließt Gesetzentwurf für die elektronischen Verwaltung

Das Land Brandenburg soll bis zum Jahresende über eine Digitalisierungsstrategie verfügen. Dazu stellte das Kabinett heute in Potsdam entscheidende Weichen. Im Rahmen des Digitalkabinetts wurden der Gesetzentwurf für die elektronische Verwaltung („E-Government-Gesetz) beschlossen, die DigitalAgentur auf den Weg gebracht und die Mitglieder des neun-köpfigen Digitalbeirates ernannt. Der Chef der Staatskanzlei und Koordinator der Landesregierung für die Digitalisierung, ... weiter

21.04.2018 Innenminister übergibt Katastrophenschutz-Fahrzeuge und unterzeichnet neuen Vertrag mit Hilfsorganisationen | Nr. 031/2018

Potsdam – Der Katastrophenschutz in Brandenburg wird weiter verbessert. Innenminister Karl-Heinz Schröter hat heute auf dem Luisenplatz in der Landeshauptstadt offiziell 28 Fahrzeuge an die unteren Katastrophenschutzbehörden übergeben. Sie werden von den Freiwilligen Feuerwehren und den Hilfsorganisationen Deutsches Rotes Kreuz, Malteser Hilfsdienst, Johanniter Unfallhilfe, Arbeiter Samariter Bund und Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft genutzt. Insgesamt sind 34 ... weiter

18.04.2018 Innenminister Karl-Heinz Schröter ehrt Brandenburgs beste Polizeisportler | Nr. 030/2018

Oranienburg – Brandenburgs Polizeisportler haben das Land im vergangenen Jahr bei zahlreichen nationalen und internationalen Wettkämpfen hervorragend vertreten. Die erfolgreichsten Polizeisportlerinnen und -sportler wurden heute in Oranienburg von Innenminister Karl-Heinz Schröter für ihre Leistungen geehrt. Innenminister Karl-Heinz Schröter: „Ich bin sehr stolz auf unsere Polizeisportler. Sie trainieren in ihrer Freizeit und investieren viel Zeit, trotz hoher ... weiter

17.04.2018 Zwei neue Verwaltungsmodelle für gemeindliche Ebene - Schröter: Brandenburg setzt auf Freiwilligkeits- Prinzip

Zu den Ergebnissen der Kabinettssitzung teilt Regierungssprecher Florian Engels mit: Das Kabinett hat heute den von Innenminister Karl-Heinz Schröter eingebrachten Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Gemeindeverwaltungen im Land Brandenburg beschlossen. Er schafft zwei neue Möglichkeiten zur Organisation der Verwaltung auf gemeindlicher Ebene: die Verbandsgemeinde und das Mitverwaltungsmodell. Vorbehaltlich der Zustimmung des Landtages gibt es damit in Zukunft vier ... weiter

17.04.2018 „Nichts geht ohne Geodaten“ - Frühjahrstagung der Geodaten-Spezialisten ab morgen in Potsdam | Nr. 029/2018

Potsdam - Spezialisten von Bund und Ländern in Sachen Geodaten treffen sich heute und morgen (17. und 18. April) zur Frühjahrstagung des Lenkungsgremiums Geodateninfrastruktur Deutschland (LG GDI-DE) in Potsdam. Die Landeshauptstadt ist ein Zentrum der Geowissenschaften mit langer Tradition. Auf dem Potsdamer Telegrafenberg wird im deutschen GeoForschungsZentrum (GFZ) bis heute die beinahe 140-jährige Tradition der Geoforschung fortgeführt. Innenstaatssekretärin Katrin Lange ... weiter

12.04.2018 Ablenkung und Fahrfehler sind größte Unfallgefahren

Oranienburg – Ablenkung und Unaufmerksamkeit sind häufige Ursache von Verkehrsunfällen. Verkehrsexperten aus Brandenburg und anderen Bundesländern suchten heute an der Fachhochschule der Polizei in Oranienburg auf einer gemeinsamen Fachtagung des Innenministeriums und des Infrastrukturministeriums nach Wegen zu mehr Sicherheit auf den Straßen. Im Mittelpunkt steht dabei in diesem Jahr das Thema „Ablenkung“. Das Innenministerium kündigte weitere ... weiter

06.04.2018 Innenminister Karl-Heinz Schröter gratuliert zu 150 Jahren Freiwillige Feuerwehr Wittenberge | Nr. 028/2018

Wittenberge - Innenminister Karl-Heinz Schröter gratuliert heute auf der Festveranstaltung „150 Jahre Freiwillige Feuerwehr Wittenberge“ der Stadt und ihren Bürgern zum Jubiläum. 1868 wurde in Wittenberge die Feuerwehr gegründet, ihre ersten Mitglieder waren Turner des damaligen Turnvereins. Schröter: „Ich gratuliere zu diesem besonderen Jubiläum. 150 Jahre Feuerwehr in Wittenberge bedeuten unzählige Stunden Einsatz, unzählige Stunden Arbeit, und unzählige ... weiter

05.04.2018 Neues Gerätehaus für Feuerwehr in Prieros übergeben | Nr. 027/2018

Heidesee - Im Ortsteil Prieros der Gemeinde Heidesee (Landkreis Dahme-Spreewald) wurde heute in Anwesenheit von Innenminister Karl-Heinz Schröter das neuerrichtete Gerätehaus der Ortsfeuerwehr Prieros übergeben. Der eingeschossige Neubau mit einer modernen Fahrzeughalle, Lager- sowie Umkleide- und Sanitärräumen bietet alle wesentlichen Funktionsräume für die Ortswehr. Das Bauvorhaben wurde aus Mitteln des Kommunalen Infrastrukturprogramms (KIP) mit rund 582.000 Euro ... weiter

03.04.2018 197 Polizeianwärter beginnen Ausbildung | Nr. 026/2018

Oranienburg - 197 junge Frauen und Männer sind heute an der Fachhochschule der Polizei in Oranienburg zu Polizeianwärterinnen und -anwärtern ernannt worden. Außerdem begann für 24 Polizeiangehörige des mittleren Dienstes der Aufstiegslehrgang in den gehobenen Polizeidienst. Auch ein Angehöriger der Polizei des Deutschen Bundestages beginnt heute in Oranienburg sein Studium. Innenminister Karl-Heinz Schröter sagte: „Wir bilden derzeit in Oranienburg so viele junge ... weiter

März

29.03.2018 Ernennungsfeier für neue Polizistinnen und Polizisten | Nr. 025/2018

Oranienburg – Die Brandenburger Polizei wird personell gestärkt: 83 Polizistinnen und Polizisten haben jetzt ihre Ausbildung und ihr Studium erfolgreich beendet und wechseln endgültig in den aktiven Polizeidienst. Sie werden ab morgen als Polizeimeisterin oder Polizeimeister beziehungsweise Polizei-/Kriminalkommissarin oder Polizei-/Kriminalkommissar tätig sein. 24 Beamtinnen und Beamte haben zudem ihren Aufstiegslehrgang vom mittleren Dienst in den gehobenen Dienst ... weiter

23.03.2018 Politisch motivierte Gewalt stark zurückgegangen | Nr. 024/2018

Potsdam - Insgesamt wurden im vergangenen Jahr im Land Brandenburg knapp 2.250 Delikte der politisch motivierten Kriminalität erfasst. Das entspricht einem Anstieg um vier Prozent. Die Aufklärungsquote lag bei 54,3 Prozent. Das sind knapp sechs Prozent weniger als im Jahr 2016. Den Anstieg der Straftaten und die niedrigere Aufklärungsquote führte Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter wesentlich auf den Bundestagswahlkampf zurück, der in einem deutlich angespannten ... weiter

21.03.2018 Innenminister Schröter übergibt neue Bekleidung an Jugendfeuerwehr Neuhardenberg | Nr. 023/2018

Neuhardenberg - Innenminister Karl-Heinz Schröter hat der Jugendfeuerwehr des Amtes Neuhardenberg (Landkreis Märkisch-Oderland) neue Bekleidung übergeben. Die Jacken und Basecaps wurden aus Mitteln der Lottokonzessions-abgabe in Höhe von rund 1.600 Euro gefördert. Durch die einheitliche Bekleidung verspricht sich die Freiwillige Feuerwehr unter anderem einen weiteren Anreiz zur Mitwirkung in der Jugendfeuerwehr. Innenminister Schröter: „Die Freiwilligen Feuerwehren ... weiter

15.03.2018 Kriminalstatistik 2017: Rückläufige Zahl der Straftaten in Brandenburg | Nr. 022/2018

Potsdam - Die Zahl der registrierten Straftaten im Land Brandenburg ist im vergangenen Jahr um knapp 11.000 Fälle zurückgegangen. Das entspricht einem Minus von 5,8 Prozent. Erstmals wurden damit weniger als 180.000 Straftaten im Land Brandenburg erfasst; nämlich fast genau 175.000. Das geht aus der Polizeilichen Kriminalstatistik 2017 hervor, die Innenminister Karl-Heinz Schröter und Polizeipräsident Hans-Jürgen Mörke heute in Potsdam vorstellten. „Die ... weiter

14.03.2018 Schlüsselübergabe für neue Polizeidirektion West

Brandenburg an der Havel - Die neu erbauten und kernsanierten Gebäude der Polizeidirektion West und der Polizeiinspektion Brandenburg sind offiziell an ihre Nutzer übergeben worden. Finanzminister Christian Görke und Innenminister Karl-Heinz Schröter nahmen heute die symbolische Schlüsselübergabe vor. Finanzminister Christian Görke: „Mit dem Bezug der Gebäude werden die an verschiedenen Standorten in der Stadt Brandenburg untergebrachten Polizeikräfte endlich an einem ... weiter

14.03.2018 Hinterbliebenenversorgung für Retter verbessert - Bei tödlichen Unfällen im Einsatz bis zu 60.000 Euro Soforthilfen möglich

Das Kabinett hat in seiner gestrigen Sitzung unbürokratische Soforthilfen für im Einsatz tödlich verunglückte Retter beschlossen. Bis zu 60.000 Euro können an Hinterbliebene unbürokratisch und schnell ausgezahlt werden. Hintergrund sind bisher ungleiche Versorgungsregelungen bei verbeamteten, angestellten und ehrenamtlichen Feuerwehrleuten. Sie traten zutage, als im September 2017 zwei Feuerwehrmänner auf der Autobahn bei Lehnin im Einsatz ums Leben kamen. Ministerpräsident ... weiter

12.03.2018 Steigende Unfallzahlen fordern Anstrengung aller

Potsdam - Die Zahl der tödlichen Unfälle auf Brandenburgs Straßen ist im vergangenen Jahr gestiegen. Die Polizei registrierte 148 Verkehrstote. Das waren gut 22 Prozent bzw. 27 Verkehrstote mehr als 2016. In Brandenburg ereigneten sich im Jahr 2017 insgesamt 85.370 Verkehrsunfälle (2016: 82.612), bei denen 11.355 (11.326) Menschen verletzt wurden. Innenminister Karl-Heinz Schröter: „Das ist insgesamt keine gute Entwicklung. Damit können wir alle nicht zufrieden sein. ... weiter

Februar

27.02.2018 Seelow, Gusow-Platkow und Neuhardenberg unterzeichnen Verträge für neue Verbandsgemeinde | Nr. 021/2018

Seelow - Das Modellprojekt Oderlandregion nimmt Gestalt an. In Seelow (Landkreis Märkisch-Oderland) haben die Stadt und die Gemeinden Gusow-Platkow und Neuhardenberg nun die ersten Verträge zur Bildung einer Verbandsgemeinde unterzeichnet. Zu diesem Termin überreichte Innenstaatssekretärin Katrin Lange erste Fördermittelbescheide in Höhe von rund 640.000 Euro. Das Land unterstützt die Modellregion mit insgesamt über 1,5 Millionen Euro. Die Vertragsunterzeichnung schafft die ... weiter

24.02.2018 Woidke: Polizei hat die Achtung der Gesellschaft ver-dient – Rede auf Gewerkschaftstag der GdP

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke warb heute für mehr Anerkennung in der Gesellschaft für die Arbeit der Polizei. Auf dem Landesdelegiertentag der Gewerkschaft der Polizei am Samstag in Potsdam bedankte er sich bei den Polizistinnen und Polizisten: „Häufig sind ihre Aufgaben nur mit besonderem Aufwand, unter Einsatz des Lebens und einer großen Portion Idealismus zu meistern. Und gerade weil wir uns immer darauf verlassen können, hat ihr Dienst jederzeit ... weiter

21.02.2018 Nach fast 28 Jahren: Dienstältester Bürgermeister Brandenburgs hört auf | Nr. 020/2018

Potsdam – Bürgermeister Fritz Handrow ist heute feierlich in Kolkwitz (Landkreis Spree-Neiße) in den Ruhestand verabschiedet worden. Er bekleidete das Amt seit 1990 und scheidet nun – nach fast 28 Jahren – als dienstältester Bürgermeister des Landes Brandenburg aus. Innenstaatssekretärin Katrin Lange: „Fritz Handrow hat sich fast 28 Jahre in den Dienst der Kolkwitzer Bürgerinnen und Bürger gestellt und damit über viele Jahre hinweg die Diskussionen ... weiter

20.02.2018 Neue Registrierungstechnik für die Ausländerbehörden | Nr. 019/2018

Potsdam - Die Ausländerbehörden der Brandenburger Kommunen erhalten für die Registrierung von Flüchtlingen und Asylbewerbern einheitliche Computertechnik und die dazu notwendigen Programme. Auf einer Informationsveranstaltung im Innenministerium in Potsdam informierten Ministeriumsvertreter von Bund und Land und der Bundesdruckerei die Teilnehmenden aus den Ausländerbehörden über die neue Technik. Innenstaatssekretärin Katrin Lange: „Wir unterstützen die kommunalen ... weiter

15.02.2018 Schießstände der Polizei werden erneut überprüft | Nr. 018/2018

Potsdam - Die neun Schießstände der Polizei in Brandenburg werden erneut überprüft. Das hat Innenminister Karl-Heinz Schröter angeordnet. Hintergrund ist der Verdacht auf zu hohe Schadstoffkonzentrationen durch möglicherweise unzureichende Lüftungsanlagen. Eine Task Force ist eingerichtet und arbeitet. Zudem können sich alle der rund 100 Schießtrainer ärztlich untersuchen lassen. Innenminister Karl-Heinz Schröter: „Wir scheuen weder Kosten noch Mühen, um hier Klarheit ... weiter

06.02.2018 Görke und Lange ziehen Bilanz zur Halbzeit des Landesprogramms KIP

Zu den Ergebnissen der Kabinettssitzung teilt die stellvertretende Regierungssprecherin Gerlinde Krahnert  mit: Das Kommunale Infrastrukturprogramm (KIP) hat nach teilweise zögerlichem Beginn im Jahr 2016 in den vergangenen zwölf Monaten Fahrt aufgenommen und ist nun in der Fläche des Landes Brandenburg angekommen. Dieses Zwischenfazit haben heute Finanzminister Christian Görke und Innenstaatssekretärin Katrin Lange zur Halbzeit der von 2016 bis 2019 laufenden Förderung ... weiter

02.02.2018 Innenminister Karl-Heinz Schröter: „Ein gerechtes Urteil“ | Nr. 017/2018

Potsdam - Zum heute verkündeten Urteil des Landgerichtes Frankfurt (Oder) gegen den dreifachen Mörder Jan G., der vor rund einem Jahr zunächst seine Großmutter und anschließend zwei Brandenburger Polizisten getötet hatte, erklärt Innenminister Karl-Heinz Schröter: „Das heute verkündete Urteil ist der Schwere und der Bedeutung der begangenen Straftaten angemessen. Es ist ein gerechtes Urteil. Der Rechtsstaat in Gestalt des Landgerichts Frankfurt hat heute sehr ... weiter

Januar

29.01.2018 Neu für Funkstreifenwagen: Tröstebären für Kinder und Aufkleber zur Nachwuchsgewinnung der Polizei | Nr. 016//2018

Potsdam - Innenminister Karl-Heinz Schröter nahm heute im Polizeipräsidium in Potsdam-Eiche die ersten von insgesamt 2.000 Teddybären in Empfang. Damit können flächendeckend in Brandenburg alle rund 500 Funkstreifenwagen der Polizei ausgestattet werden. Gleichzeitig informierte er über die Aktivitäten der Polizei zur Nachwuchsgewinnung. Karl-Heinz Schröter: „Die Teddys helfen den Einsatzkräften, Zugang zu verängstigten oder verletzten Kindern zu bekommen und sind eine ... weiter

28.01.2018 LKA regt 62 Indizierungen gegen extremistische und gewaltverherrlichende Musik an | Nr. 015/2018

Potsdam - Brandenburgs Polizei ist im zurückliegenden Jahr erneut aktiv und konsequent gegen den Missbrauch von Musik durch Extremisten vorgegangen. Das Landeskriminalamt (LKA) reichte bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) Indizierungsanregungen für 62 einschlägige Tonträger ein, wie das Innenministerium heute in Potsdam mitteilte. Davon wurden bis zum Jahresende bereits 26 Tonträger auf den Index gesetzt. Von insgesamt 62 Indizierungsverfahren ... weiter

27.01.2018 Erinnerung an Leid, Unrecht und Verbrechen ist Mahnung

Kulturministerin Martina Münch hat heute, gemeinsam mit Sozialministerin Diana Golze, Infrastrukturministerin Kathrin Schneider und Innenminister Karl-Heinz Schröter am Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust an der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus in der Gedenkstätte Sachsenhausen (Landkreis Oberhavel) teilgenommen und einen Kranz der Landesregierung niedergelegt. Kulturministerin Martina Münch mahnt anlässlich des heutigen ... weiter

27.01.2018 Gedenken in Panketal: Innenstaatssekretärin Lange würdigt verstorbenen Bürgermeister Fornell | Nr. 014/2018

Panketal - Innenstaatssekretärin Katrin Lange hat den verstorbenen Bürgermeisters der Gemeinde Panketal, Rainer Fornell, gewürdigt. Als Vertreterin der Landesregierung nahm sie heute an der öffentlichen Gedenkfeier in Panketal (Landkreis Barnim) teil. Innenstaatssekretärin Lange: „Rainer Fornell war ein Kommunalpolitiker, wie er im Buche steht. Leidenschaftlich vertrat er die Interessen seiner Gemeinde und engagierte sich unermüdlich für die Bürgerinnen und Bürger in ... weiter

25.01.2018 Innenministerium stellt Weichen für kostenfreie digitale Webkarte | Nr. 013/2018

Potsdam - Geodaten der Vermessungs- und Katasterverwaltung des Landes Brandenburg fließen in Zukunft in das Internetangebot des Bundesamtes für Kartographie und Geodäsie (BKG) ein. Dazu ist heute mit dem Bundesamt eine entsprechende Vereinbarung geschlossen worden, wie Innenstaatssekretärin Katrin Lange in Potsdam mitteilte. Diese sieht vor, dass ausgewählte Geodaten aus Brandenburg über das Angebot „TopPlus-Web-Open“ des Bundesamtes zur Verfügung gestellt werden. ... weiter

23.01.2018 Rechtsstaat braucht ehrenamtliche Richter

Potsdam - In Brandenburg werden in diesem Jahr mehr als 2.200 Schöffinnen und Schöffen neu gewählt. Die Schöffenwahl findet alle fünf Jahre statt und ist für die Rechtsprechung in Brandenburg von grundlegender Bedeutung. Justizminister Stefan Ludwig und Innenminister Karl-Heinz Schröter rufen die Bürgerinnen und Bürger des Landes deshalb zu einer engagierten Mitarbeit und die Kommunen zur zeitigen Vorbereitung der Wahlen auf. „Ohne Schöffen gibt es keine ... weiter

22.01.2018 Zweites Familienhaus in Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt in Betrieb gegangen

Eisenhüttenstadt - Das zweite Familienhaus auf dem Gelände der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) in der Poststraße in Eisenhüttenstadt ist jetzt in Betrieb genommen worden. Es bietet rund 220 Menschen Platz. Damit verbessern sich die Bedingungen für Familien mit Kindern in der Einrichtung weiter. Rund 6,2 Millionen Euro wurden investiert. Innenminister Karl-Heinz Schröter sagte dazu in Potsdam: „Mit dem zweiten Familienhaus verbessern wir die Bedingungen in der ... weiter

19.01.2018 EU-Kommissar wirbt in Potsdam für „rescEU“ | Nr. 012/2018

Potsdam – Der für humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz zuständige EU -Kommissar Christos Stylianides traf heute in Potsdam mit Innenminister Karl-Heinz Schröter zusammen, um über die von der EU-Kommission vorgesehene Stärkung der europäischen Katastrophenschutzkomponente „rescEU“ zu informieren. Der zypriotische EU-Kommissar besucht derzeit alle deutschen Innenminister, um für den Vorschlag der Kommission zu werben. Stylianides betonte, dass es der EU um ... weiter

19.01.2018 Innenminister Schröter dankt Einsatzkräften | Nr. 011/2018

Potsdam - Innenminister Karl-Heinz Schröter hat den Feuerwehren, Rettungsdiensten und der Polizei für ihren Einsatz während des Sturmtiefs „Friederike“ gedankt. Sie zählten am gestrigen Tag rund 600 witterungsbedingte Einsätze. Der Schwerpunkt des Sturms lag im Süden des Landes - alleine im Bereich der Regionalleitstelle Lausitz rückten Polizei und Feuerwehren zu mehr als 440 Einsätzen aus. Innenminister Karl-Heinz Schröter: „Die Einsatzkräfte haben unter ... weiter

18.01.2018 Angespannte Sicherheitslage: Spitzentreffen in Cottbus | Nr. 010/2018

Potsdam – Innenminister Karl-Heinz Schröter, Bildungsstaatssekretär Thomas Drescher und Vertreter der Polizei werden am (morgigen) Freitag in Cottbus mit Oberbürgermeister Holger Kelch zusammentreffen, um über geeignete Maßnahmen zur wirksamen Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im städtischen Raum zu beraten. Erörtert werden sollen sowohl repressive als auch präventive Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheitslage. Stadt und Land reagieren damit auf mehrere ... weiter

18.01.2018 Feuerwehr der Landeshauptstadt Potsdam erhält neuen Einsatzleitwagen ELW 2 | Nr. 009/2018

Potsdam - Innenminister Karl-Heinz Schröter hat der Feuerwehr der Landeshauptstadt heute einen Einsatzleitwagen ELW 2 übergeben. Der Potsdamer Ordnungsbeigeordnete Mike Schubert nahm das Fahrzeug symbolisch in Empfang. Mit dem neuen Einsatzleitwagen kann die Feuerwehr bei Großschadenslagen, Großveranstaltungen und Übungen Einsatzkräfte und Verbände führen und koordinieren sowie Informationen sammeln, auswerten und weitergeben. Innenminister Schröter: „Die Einsatzkräfte ... weiter

18.01.2018 Neuer Rekord: 1,5 Millionen Menschen in Brandenburg können Internetplattform „Maerker“ online nutzen | Nr. 008/2018

Potsdam - Mit der Stadt Forst (Landkreis Spree-Neiße) und dem Amt Elsterland (Landkreis Elbe-Elster) gibt es nun insgesamt 106 Maerker-Kommunen im Land Brandenburg. Damit leben 1,5 Millionen Brandenburgerinnen und Brandenburger in einer Maerker-Kommune. Das sind etwa 61 Prozent der Gesamtbevölkerung. Innenstaatssekretärin Katrin Lange: „Dieses Onlineangebot wird immer beliebter. Immer mehr Menschen entdecken die einfachen und komfortablen Möglichkeiten, auf Schäden, ... weiter

17.01.2018 Trauerbeflaggung für früheren Bundestagspräsidenten | Nr. 007/2018

Potsdam – Bundespräsident Dr. Frank Walter Steinmeier hat für den verstorbenen Bundestagspräsidenten a. D. Dr. Philipp Jenninger eine bundesweite Trauerbeflaggung für morgen angeordnet. Jenninger war am 4. Januar 2018 im Alter von 85 Jahren verstorben. In Brandenburg haben demnach alle Landesdienststellen, die Gemeinden und Gemeindeverbände sowie die übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterstehen, eine ... weiter

16.01.2018 Bilanz 2017: Brandenburg hat gut 4500 Asylsuchende aufgenommen | Nr. 006/2018

Potsdam – Brandenburg hat im vergangenen Jahr 4.515 Asylsuchende aufgenommen. Das teilte das Innenministerium heute in Potsdam mit. Die Zahlen ergeben sich aus der Bilanz der Asyl-Zugangszahlen für 2017. Damit waren im Vergleich zu 2016 weniger als die Hälfte der damaligen Anzahl von Flüchtlingen nach Brandenburg gekommen. Vor zwei Jahren waren insgesamt 9.817 Asylsuchende aufgenommen worden, auf dem Höhepunkt des Flüchtlingszustroms im Jahr 2015 insgesamt waren es 28.1 ... weiter

11.01.2018 Telekommunikationsüberwachung: Brandenburg bündelt technische Grundlagen mit vier Ländern | Nr. 005/2018

Dresden – Das Gemeinsame Kompetenz- und Dienstleistungszentrum (GKDZ) zur polizeilichen Telekommunikationsüberwachung nimmt Gestalt an. Heute konstituierte sich in Dresden der Verwaltungsrat des GKDZ, das damit rechts- und geschäftsfähig geworden ist. An der Anstalt des öffentlichen Rechts sind die Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen beteiligt. Brandenburg wird durch Innenstaatssekretärin Katrin Lange im Verwaltungsrat vertreten. &bdquo ... weiter

11.01.2018 Zehn Jahre deutsch-polnische Zusammenarbeit an der Grenze im Kampf gegen die Kriminalität | Nr. 004/2018

Świecko - Innenminister Karl-Heinz Schröter würdigte heute auf einer Festveranstaltung in Świecko die deutsch-polnische Zusammenarbeit in der Grenzregion als „Erfolgsgeschichte“. Teilnehmer waren unter anderem der parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Dr. Günter Krings und als Vertreter der Wojewodschaft Lebuser Land, Waldemar Gredka. Innenminister Karl-Heinz Schröter: „Das Gemeinsame Zentrum Świecko hat sich in den vergangenen zehn ... weiter

10.01.2018 Neuer Studiengang an der TH Wildau: Verwaltungsinformatik ab Wintersemester 2018/2019 | Nr. 003/2018

Potsdam - Ab dem Wintersemester 2018/2019 startet an der Technischen Hochschule Wildau der neue Bachelorstudiengang „Verwaltungsinformatik“. Bewerbungen sind ab sofort online möglich. Darüber informierten heute Staatssekretärin Katrin Lange, die Präsidentin der TH Wildau, Prof. Dr. Ulrike Tippe und der Geschäftsführer des Brandenburgischen IT-Dienstleisters (ZIT-BB), Josef Nußbaum. Das Kabinett hatte gestern in seiner Sitzung den Weg mit einem entsprechenden ... weiter

07.01.2018 Schröter: Verfassungsschutz ist auch unverzichtbarer Sicherheitsdienstleister im Luftverkehr | Nr. 002/2018

Potsdam - Der Verfassungsschutz beobachtet extremistische Bestrebungen und schützt so unsere freiheitliche demokratische Grundordnung. Erkenntnisse über politische Extremisten speichert er in seinen Datenbanken. Diese Datenbanken dienen der Sicherheit aller. Dazu zählt beispielsweise die Luftsicherheit. „Flughäfen und Luftverkehr sind sehr sensible Bereiche. Jeder Bürger, der schon einmal geflogen ist, weiß das“, sagte Innenminister Karl-Heinz Schröter heute in ... weiter

03.01.2018 Frank Nürnberger soll neuer Verfassungsschutzchef werden | Nr. 001/2018

Potsdam – Frank Nürnberger soll neuer Chef des Brandenburger Verfassungsschutzes werden. Diesen Personalvorschlag hat Innenminister Karl-Heinz Schröter jetzt dem Kabinett unterbreitet. Der 46-jährige Jurist und derzeitige ZABH-Leiter Nürnberger würde damit dem bisherigen Verfassungsschutzchef Carlo Weber folgen, der zum Jahresende 2017 in den Ruhestand getreten ist. Das Kabinett wird sich voraussichtlich in der kommenden Woche mit der Personalangelegenheit befassen. Die ... weiter

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