Verschiedenes

31.03.2020 Eilverordnung für Standesämter erlassen | Nr. 021/2020

Neues Fenster: Bild - Strandesamt - vergrößern Eilverordnung erlassen
Potsdam - Innenminister Michael Stübgen hat gestern eine Eilverordnung unterzeichnet, um die Arbeitsfähigkeit der Standesämter im Land Brandenburg auch in Ausnahmesituationen wie der gegenwärtigen Corona-Krise abzusichern. Zu den standesamtlichen Aufgaben zählen insbesondere die Beurkundung von Geburten oder Todesfällen und die Vornahme von Eheschließungen. Beispielhaft sei darauf hingewiesen, dass Voraussetzung für die Bestattung einer verstorbenen Person ist, dass das ... weiter

Brandschutz / Katastrophenschutz

30.03.2020 Brandschutz bleibt gewährleistet | Nr. 020/2020

Neues Fenster: Bild - Brandschutz bleibt gewährleistet - vergrößern ... auch in Zeiten des Corona-Virus
Potsdam - Auch Brandenburgs Feuerwehren stehen angesichts der Viruskrise vor besonderen Herausforderungen. Die Einsatzbereitschaft sei aber bei allen Trägern des Brandschutzes gewährleistet, teilte Innenminister Michael Stübgen heute in Potsdam mit. „Brandenburgs Feuerwehrleute kommen aus der Mitte unserer Gesellschaft. Wie alle anderen Bürger stehen auch sie aktuell vor den Herausforderungen der Viruspandemie. Insgesamt können wir aber den Brandschutz überall im Land ... weiter

Polizei

23.03.2020 Schlag gegen internationale Waffenhändler | Nr. 019/2020

Neues Fenster: Bild - Schlag gegen internationale Waffenhändler - vergrößern Ein Erfolg der Brandenburger Sicherheitsbehörden
Potsdam – Das Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) konnten in den vergangenen Tagen einen erfolgreichen Schlag gegen internationale Waffenhändler verzeichnen. Über 30 Lang- und Kurzwaffen sowie verschiedene Kriegswaffen konnten bei mehreren Durchsuchungen sichergestellt werden. Vorausgegangen war eine Information des österreichischen Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung zum Verkauf von zwei russischen Maschinenpistolen an ... weiter

20.03.2020 Politisch motivierte Kriminalität in Brandenburg erheblich gestiegen | Nr. 018/2020

Neues Fenster: Bild - PMK 2019 - vergrößern Statistik
Potsdam - Die politische Kriminalität in Brandenburg ist im Jahr 2019 gegenüber dem Vorjahr um 52,5 Prozent gestiegen. Das sagte Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen heute in Potsdam. Er informierte gemeinsam mit dem amtierenden Polizeipräsidenten Roger Höppner über die Statistik für die politisch motivierte Kriminalität (PMK) für das Jahr 2019. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr in Brandenburg 2.978 Delikte politisch motivierter Kriminalität erfasst (2018: 1.953). ... weiter

Extremismus

19.03.2020 Reichsbürgerverein verboten und aufgelöst | Nr. 017/2020

Neues Fenster: Bild - Reichsbürgerverein verboten und aufgelöst - vergrößern Verein „Geeinte deutsche Völker und Stämme“
Potsdam - Bundesinnenminister Horst Seehofer hat heute den Verein „Geeinte deutsche Völker und Stämme“ und ihre Teilorganisation „Osnabrücker Landmark" (im Folgenden „GdVuSt“) verboten und aufgelöst. Damit wird auf Bundesebene erstmals eine Reichsbürgervereinigung verboten. In einem deutschlandweiten Einsatz durchsuchten seit den frühen Morgenstunden hunderte Einsatzkräfte die Wohnungen von 21 führenden Vereinsmitgliedern. Eine Durchsuchung fand ... weiter

Koordinierungsstab

19.03.2020 Grenzstau entspannt sich langsam, private Fahrer sollten Autobahnen in Grenznähe aber weiter meiden

Neues Fenster: Bild - Interministerielle Koordinierungsstab Coronavirus - vergrößern Koordinierungsstab
Potsdam – Die Republik Polen hatte am vergangenen Sonntag neue Einreisebestimmungen erlassen und daraufhin intensive Grenzkontrollen eingeführt. In der Folge dessen, bildeten sich Kilometer lange Rückstaus auf Brandenburgs Autobahnen. Am Donnerstag konnten Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen und Verkehrsminister Guido Beermann bekannt geben, dass sich die Situation zunehmend entspannen wird. Innenminister Michael Stübgen bewertete das Entgegenkommen Polens bei ... weiter