Corona

05.05.2020 Eheschließungen dürfen wieder mit Gästen stattfinden | Nr. 025/2020

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Potsdam – Innenminister Michael Stübgen hat am Dienstag eine Weisung erlassen, die es den Standesämtern im Land Brandenburg gestattet, Hochzeiten wieder in Anwesenheit von Gästen durchzuführen. Abhängig von ihren örtlichen Gegebenheiten können die Standesämter entscheiden, wie viele Gäste neben Brautpaar und Trauzeugen der Eheschließung beiwohnen dürfen. Innenminister Michael Stübgen sprach von einem erfreulichen Schritt zurück zur Normalität. „Wir haben den ... weiter

Polizei

28.04.2020 Jüdisches Leben fördern und schützen – Schüle und Stübgen stellen Berichte vor

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Zu den Ergebnissen der Kabinettssitzung teilt Regierungssprecher Florian Engels mit: Für das Land Brandenburg sind die Förderung und der Schutz jüdischen Lebens eine historische Verantwortung. Kultur- und Wissenschaftsministerin Manja Schüle und Innenminister Michael Stübgen stellten heute im Kabinett ihre Berichte zur Umsetzung des Landtagsbeschlusses „Jüdisches Leben in Brandenburg fördern und schützen“ vor. Der Landtag hatte Anfang des Jahres vor dem ... weiter

Corona, Bundeswehr

23.04.2020 Innenminister dankt Bundeswehr für personelle Unterstützung im Einsatz gegen Corona | Nr. 024/2020

Neues Fenster: Bild - Bundeswehr im Einsatz gegen Corona  - vergrößern Michael Stübgen dankt Bundeswehr für personelle Unterstützung
Königs Wusterhausen - Die Bundeswehr in Brandenburg unterstützt seit Dienstag (21.04.2020) mehrere Gesundheitsämter in Brandenburg bei der Nachverfolgung von Infektionsketten. Die Brandenburger Landesregierung hatte diese Amtshilfe beantragt, um personell stark ausgelastete Gesundheitsämter gezielt unterstützen zu können. Um sich über den Start diese Unterstützungsleistung zu informieren, besuchten heute die Bundesministerin der Verteidigung, Annegret Kramp-Karrenbauer, und ... weiter

Polizei

21.04.2020 Kabinettsbeschluss: Oliver Stepien wird Brandenburgs neuer Polizeipräsident

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Oliver Stepien wird Brandenburgs neuer Polizeipräsident. Darauf hat sich heute die Landesregierung verständigt. Er soll sein Amt am 1. Mai antreten. Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Oliver Stepien ist eine gute Wahl für Brandenburgs Polizei. Ich freue mich, dass es gelungen ist, ihn für diese herausgehobene und verantwortungsvolle Aufgabe zu gewinnen. Die Sicherheit der Bürger ist bei Brandenburgs Polizei in guten Händen. Unsere Polizistinnen und Polizisten leisten ... weiter

Corona

17.04.2020 Coronavirus: Angebotsplattform für Schutzausrüstung freigeschaltet

Neues Fenster: Bild - Angebotsplattform für Schutzausrüstung - vergrößern In Sachen Coronavirus
Der Zentraldienst der Polizei Brandenburg hat eine Angebotsplattform für medizinische Produkte und persönliche Schutzausrüstung (PSA) freigeschaltet. Unter dem Link https://polizei.brandenburg.de/onlineservice/angebot_medizinischer_produkte können Angebote zum Beispiel für Operationsmasken, Untersuchungshandschuhe, Pflegekittel, FFP2- und FFP3-Masken oder auch Desinfektionsmittel, die im Kampf gegen das Coronavirus dringend benötigt werden, online eingestellt werden. ... weiter

Digitalisierung

16.04.2020 Brandenburgische Informationsseite zum Onlinezugangsgesetz geht online | Nr. 023/2020

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Potsdam – Das Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg hat eine Informationsseite zum Thema Onlinezugangsgesetz (OZG) veröffentlicht. Die Internetseite ist seit dem 16. April 2020 online und kann unter ozg.brandenburg.de aufgerufen werden. Auf der Informationsplattform finden Interessierte nützliche Informationen, Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner, Sachstände sowie Handlungshilfen zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Was bedeutet OZG? ... weiter