Digitalisierung

06.07.2020 DatenAdler Brandenburg in neuer Version | Nr. 040/2020

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Potsdam - Das brandenburgische Open-Data-Portal „DatenAdler“ ist modernisiert worden. Wie das Innenministerium heute mitteilte, kann das Angebot ab sofort auch auf mobilen Endgeräten genutzt werden. Außerdem wurde die Leistung nochmals verbessert und die Oberfläche erscheint im aktuellen Landesdesign. Außerdem erfüllt das Open-Data-Portal die Vorgaben zur Barrierefreiheit. Das Open-Data-Portal beinhaltet einen zentralen Katalog offener Daten der öffentlichen ... weiter

Verkehr, Polizei

03.07.2020 Brandenburg stoppt Anwendung des neuen Bußgeldkataloges | Nr. 039/2020

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Potsdam - Per Erlass hat das Brandenburger Ministerium des Innern und für Kommunales am 2. Juli 2020, in Abstimmung mit dem Brandenburger Verkehrsministerium, die Anwendung des geänderten Bußgeldkataloges mit sofortiger Wirkung ausgesetzt. Grund dafür sind Zweifel an der Rechtssicherheit der letzten Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO), über die das Bundesverkehrsministerium die Länder tags zuvor informiert hatte. Die StVO-Novelle war im Februar 2020 gegen die Stimme ... weiter

Digitalisierung

01.07.2020 Smart Village App: Drei Kommunen sind neu dabei | 038/2020

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Potsdam – Drei Kommunen in Brandenburg beschreiten digital neue Wege: Das Amt Schlieben (Landkreis Elbe-Elster), die Stadt Kyritz (Landkreis Ostprignitz-Ruppin) sowie das Amt Gransee und Gemeinden (Landkreis Oberhavel) wollen ihren Bürgern Verwaltungsdienstleistungen künftig per App anbieten. Dazu nutzen die drei Kommunen zukünftig die Smart Village App. Das Innenministerium fördert die Nutzung der App durch die drei Kommunen mit zusammen circa 50.000 Euro. Die ... weiter

Personal, Polizei

29.06.2020 Brandenburger Polizei unterstützt internationale Polizeimissionen | Nr. 037/2020

Potsdam - Brandenburg entsendet zum ersten Mal seit 2017 wieder Polizisten in internationale Polizeimissionen. Innenminister Michael Stübgen verabschiedete heute eine Beamtin und einen Beamten in den einjährigen Einsatz. Die beiden werden jeweils für zwölf Monate zum einen in der Rechtsstaatsmission EULEX Kosovo (European Union Rule of Law Mission in Kosovo) und zum anderen in der EUMM Georgien (European Union Monitoring Mission in Georgia), tätig werden. Innenminister ... weiter

Korruptionsprävention

28.06.2020 Sponsoringbericht für 2018 und 2019 veröffentlicht | Nr. 036/2020

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Potsdam – Das Innenministerium hat seinen Bericht über Sponsoringleistungen an die Landesverwaltung Brandenburg vorgelegt. Er umfasst die Jahre 2018 und 2019. Entsprechend der Richtlinie der Landesregierung zur Korruptionsprävention in der Landesverwaltung sind Zuwendungen von Geld-, Sach- und Dienstleistungen durch Private an die Dienststellen der Landesverwaltung Brandenburg gegenüber der Öffentlichkeit offen zu legen. Der Bericht führt alle Sponsoringgeber namentlich ... weiter

Kommunales

27.06.2020 Innenminister gratuliert Städte- und Gemeindebund Brandenburg zu 30-jährigem Bestehen | Nr. 035/2020

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Potsdam – Innenminister Michael Stübgen hat dem Städte- und Gemeindebund Brandenburg zu seinem 30-jährigen Bestehen gratuliert. In einem Glückwunschschreiben an den Präsidenten des Verbands, Wittenbergs Bürgermeister Dr. Oliver Hermann, betonte der Innenminister die wichtige Rolle des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg für die kommunale Selbstverwaltung. Außerdem hob er die enge Kooperation zwischen Land und Verband hervor: Stübgen: „Es ist mir ein besonderes ... weiter