Organisation des Katastrophenschutzes im Land Brandenburg

Der Katastrophenschutz steht aufgrund der veränderten Sicherheits- und Gefahrenlage vor neuen Herausforderungen. Das Hilfeleistungssystem im Katastrophenschutz des Landes Brandenburg zeichnet sich durch das Zusammenwirken kommunaler und staatlicher Aufgabenträger aus. Die Bewältigung von Naturkatastrophen und die Auswirkungen von Terroranschlägen haben das „Konzept zur Weiterentwicklung des integrierten Brand- und Katastrophenschutzes“ maßgeblich beeinflusst. In gleicher Weise hat sich das Aufgabenprofil der im Katastrophenschutz mitwirkenden Aufgabenträger und Hilfsorganisationen verändert.

 

Gefahrenschwerpunkte

Auf der Grundlage der Festlegungen des Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes sind in einer Gefahren- und Risikoanalyse Schutzziele für Ereignisse festzulegen, von denen Gefahren für das Gebiet ausgehen und die eine überörtliche Gefahrenabwehr im Großschadens- und Katastrophenfall erfordern. Über den zu erstellenden Gefahrenabwehrbedarfsplan sind Schlussfolgerungen für die notwendigen Maßnahmen zu treffen. Bei der Erstellung der Gefahren- und Risikoanalyse wurden folgende Gefahrenschwerpunkte berücksichtigt:

  • Hochwasser
  • Waldbrand
  • Gefahrstofffreisetzung
  • Kampfmittel
  • Tierseuchen und Pandemie
  • Energie- und IT-Ausfall
  • Massenanfall von Verletzten
    • Straße
    • Schiene
    • Luft
    • Wasserstraße

 

Gesetzliche Bestimmungen

Nach dem Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz (BbgBKG) ist das Land Träger der zentralen Aufgaben des Brandschutzes, der Hilfeleistung und des Katastrophenschutzes. Demnach obliegt es dem Land, u. a. die übrigen Aufgabenträger bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen. Die Aufgaben des Katastrophenschutzes werden von den kreisfreien Städten und Landkreisen als untere Katastrophenschutzbehörden wahrgenommen. Das für Katastrophenschutz zuständige Ministerium nimmt die Aufgaben als oberste Katastrophenschutzbehörde wahr und ist insoweit oberste Sonderaufsichtsbehörde.

 

Koordinierungszentrum Krisenmanagement (KKM) der Landes Brandenburg

Das KKM wurde im Februar 2003 vor dem Hintergrund der Erscheinungsformen des Terrorismus, im Ergebnis der Erfahrungen der Flutkatastrophe 2002 an der Elbe und auf der Grundlage des Beschlusses der Innenministerkonferenz vom 6. Dezember 2002 „Neue Strategie zum Schutz der Bevölkerung“ gebildet. Prägende Aufgabe im täglichen Dienst ist die Organisation und Gewährleistung der Einsatzbereitschaft der Katastrophenschutzleitung mit ihrem Katastrophenschutzstab auf Landesebene unter Einbeziehung aller Ressorts, Behörden und Einrichtungen des Bundes und des Landes sowie externer Partner aus der Wirtschaft und von Hilfsorganisationen. Das umfasst insbesondere die entsprechende Aus- und Fortbildung der jeweiligen Mitglieder einschließlich der Vorbereitung und Teilnahme an Übungen.

 

Landesschule und Technischen Einrichtung für Brand- und Katastrophenschutz des Landes Brandenburg (LSTE)

Die LSTE als nachgeordnete Einrichtung des Ministeriums des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg ist aufgrund ihrer strukturellen Gliederung ein wesentlicher Bestandteil des integrierten Gefahrenabwehrsystems des Landes Brandenburg. Die von ihr wahrgenommenen Aufgaben stehen als Gefahrenvorsorge/-abwehr im Kernbereich des staatlichen Handelns. Die Entwicklung der LSTE zum Kompetenzzentrum für Brand- und Katastrophenschutz wird weiter forciert.

 

Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes

Zuständig für die Aufstellung und den Betrieb der Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes sind die Landkreise und kreisfreien Städte als untere Katastrophenschutzbehörden. Dem Land kommt dabei eine Unterstützungsfunktion gegenüber den Aufgabenträgern zu.

Mit der „Verordnung über die Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes - Katastrophenschutzverordnung (KatSV)“ hat das Land Brandenburg die Organisation, die Mindeststärke von Personal, Technik und Ausrüstung sowie die Ausbildung und den Einsatz der Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes verbindlich geregelt.

 Im Katastrophenschutz des Landes Brandenburg sind Fachdienste vorgesehen, die von den unteren Katastrophenschutzbehörden auf der Grundlage ihrer Gefahren- und Risikoanalyse durch folgende Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes untersetzt und unterhalten werden:

  • Katastrophenschutzleitungen (KatSL),
  • Führungsstäbe (FüSt),
  • Schnelleinsatzgruppen-Führungsunterstützung (SEG-Fü),
  • Brandschutzeinheiten (BSE),
  • Schnelleinsatzeinheiten-Sanität (SEE-San),
  • Schnelleinsatzgruppen-Betreuung (SEG-Bt),
  • Teams der psychosozialen Notfallversorgung (PSNV),
  • Schnelleinsatzgruppen-Verpflegung (SEG-V),
  • Personenauskunftsstellen (PASt),
  • Gefahrstoffeinheiten (GSE),
  • Schnelleinsatzgruppen-Wassergefahren (SEG-W) und
  • Katastrophenschutzlager.

Zur Erfüllung ihrer Aufgaben setzen die unteren Katastrophenschutzbehörden neben den öffentlichen Feuerwehren die im Katastrophenschutz mitwirkenden Hilfsorganisationen ein. Die Aufgabenträger können die Einheiten auch selbst betreiben (Regieeinheiten). Darüber hinaus wirkt die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk mit ihren Einheiten insbesondere im Fachdienst Bergung/Instandsetzung mit.

Die ergänzende Zivilschutzaus- und -fortbildung des Bundes wird in die Ausbildung der Katastrophenschutzeinheiten und -einrichtungen integriert. Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes führen folgende Übungen durch:

  • Planübungen zur Schulung der Lagebeurteilung und Entscheidungsfindung anhand von Katastrophenschutzplänen und weiteren Einsatzunterlagen,
  • Alarmierungsübungen zur Überprüfung der Alarmierungspläne und Alarmierungsbereitschaft,
  • Stabsrahmenübungen zur Schulung und Überprüfung des Zusammenwirkens innerhalb der Katastrophenschutzleitung sowie des Katastrophenschutzstabes anhand eines angenommenen Schadensereignisses,
  • Vollübungen zur Erprobung der Katastrophenschutzpläne, zur Überprüfung der Leistungsfähigkeit der Katastrophenschutzeinheiten und -einrichtungen sowie ihres Zusammenwirkens untereinander und mit weiteren zur Mitwirkung verpflichteten Dritten.